Rotrotgrünes OB-Wahlbündnis: Grüne sind verärgert über Abstimmungsverhalten bei Beigeordnetenwahl
31. Mai 2018 | Politik | 2 KommentareMan hatte sich abgesprochen, und rechnerisch hätte es klappen können: gemeinsam wollten SPD, Linke und Grüne ihren Kandidaten Wolfgang Aldag im Stadtrat zum neuen Beigeordneten für Planen und Umwelt wählen lassen. Doch die errechnete Mehrheit kam nicht zustande: Offenbar gab es Abweichler, so dass mit knapper Mehrheit der von Mitbürgern und CDU/FDP favorisierte Kandidat Rene Rebenstorf mit drei Stimmen Vorsprung (28:25) im zweiten Wahlgang das Rennen machte. Die Fraktion der Grünen ist nun erbost, und stellt das gemeinsame OB-Wahl-Bünbdnis für den Kandidaten Hendrik Lange (Linke) in Frage. Kurz darauf äußerte sich Grünen-Fraktionsvorsitzende Inés Brock: „Ich bin nicht bereit, Zusammenarbeit so fortzusetzen, als ob nichts gewesen wäre“. Der unterlegene Kandidat, Wolfgang Aldag, wird in der „MZ“ mit folgenden Worten falsch zitiert: „Es war das Ziel, dem Linksblock eins auszuwischen“. Tatsächlich hat Herr Aldag dies nie von sich gegeben. In wie weit fachliche Dinge tatsächlich bei der Personenwahl eine Rolle gespielt haben, könnte man am Verhalten der CDU-Fraktion ablesen: etwa ein Drittel habe den Sitzungssaal nach der Wahl verlassen, obwohl viele weitere sachlich wichtige Punkte auf der Tagesordnung gestanden hätten, sagte Grünen-Stadtrat Dennis Hellmich.
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Die Grünen sollten mal überlegen, ob es so klug war, dem streitbaren Herrn Aldag diese Bühne gegeben zu haben. Dass man ihn! egal aus welcher Partei er kommt, verhindern wollte. Ich finde es eher erstaunlich, wie viele Stimmen er dann doch bekommen hat. Da hat der „Fraktionszwang“ viel besser funktioniert, als meiner Meinung nach erwartbar gewesen wäre.
Zu kurz gesprungen, die Grünen. Offenbar waren die Mehrheiten auch sehr mit heißer nadel und auf kante genäht, ohne Sicherheiten. Und wenn sie jetzt eine anderes Bündnis in Frage stellen, war es wohl auch nur auf einen Baudezernenten ausgerichtet. Da merkt man schon die Absicht und ist verstimmt.
Frau Brock sollte sich nun schon mal fragen lassen, wer ihr näher steht: ihre Partei oder ihre Wähler. Und im Zweifelsfall das Auditorium verlassen, leise weinend.
Mit solchen Stadträten ist keine Bürgerpolitik zu machen.