Ratsinitiativen der CDU/FDP-Fraktion: Hitzewelle, Finanzlücke Eissporthalle, Parkbänke für Jugendliche

9. August 2018 | Politik | Keine Kommentare

Auch die CDU/FDP-Fraktion hat für die kommende Stadtratssitzung am 29. August Anfragen und Initiativen eingeleitet. Aus aktuellem Anlass fragt die Fraktion bei der Stadtverwaltung nach, welche Schäden der Stadt durch die Hitzewelle entstanden sind, beispielsweise durch verdorrte Baumpflanzungen. Die Frage zielt auch darauf ab, ob die Schadensbeseitigung aus dem laufenden Haushalt finanziert werden können oder ob ein  „Hitzefolgenfond“ auferlegt werden solle: Anfrage des Stadtrates Andreas Scholtyssek (CDU_FDP_Fraktion) zu den Folgen der Hitzewelle

Weniger mit Hitze, sondern Hochwasser und Eis hängt eine weitere Anfrage der CDU zusammen. Der Stadtrat hatte  2013 die Beschaffung einer mobilen Eisanlage mit Kosten von bis zu 660.000 EUR für die Eissporthalle beschlossen. Die Deckung sollte  zu 100% aus Fördermitteln des Landes im Rahmen der „Fluthilfe“ erfolgen. Im Juni hatte die Fraktion nachgefragt, ob die Fördermittel auch geflossen sind. Offenbar nicht, die Gelder wurden aus dem Stadthaushalt genommen, vermutet jetzt die CDU/FDP-Fraktion:Anfrage der CDU_FDP_Fraktion zur Beschlussfassung des Stadtrates im Zusammenhang mit der Absicherung des Eishockeysports

Eine interessante Idee verfolgt Fraktionsvorsitzender Scholtyssek, um ein stadtbekanntes Problem zu lösen:  Lärmende Jugendliche stören nachts an ihren Treffs am Landesmuseum oder im Paulusviertel die Nachtruhe der Anwohner. Statt sie zu vertreiben, will man die Feiernden nun einfach weglocken. Und zwar auf die Peißnitz, auf die Ziegelwiese, wo sie Niemanden stören. Beleuchtung sei schon da, es fehlen nur noch ein paar Bänke. Mit roten Strichen hat man auch schon markiert, wo man die Bänke hinstellen könnte: Antrag der CDU_FDP_Fraktion zur Verbesserung der Aufenthaltsqualita_t auf der Ziegelwiese

Um die Gestaltung des Kröllwitzer Kirchbergs geht es schließlich Staträtin Annegret Bergner: Nach der durch Privatinitiative erfolgten Wiederherstellung des Weidanz-Gänsebrunnens verlangt sie, die Stadt müsse auch ein Gestaltungskonzept für das Umfeld vorlegen und umsetzen: Antrag der Stadtra_tin Dr. Annegret Bergner (CDU_FDP_Fraktion) zum Kro_llwitzer Kirchberg

 

 

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