Oktober 2016 im Stadtrat

Was passiert heute, am 26. Oktober im Stadtrat von Halle? Folgendes steht auf der Tagesordnung:

Einwohnerfragestunde

Öffentlicher Teil

1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der
Beschlussfähigkeit
2 Feststellung der Tagesordnung
3 Genehmigung der Niederschrift vom 28.09.2016
4 Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
4.1 Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse vom 28.09.2016
Vorlage: VI/2016/02425
5 Bericht des Oberbürgermeisters
6 Aussprache zum Bericht des Oberbürgermeisters
7 Beschlussvorlagen
7.1 Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Halle (Saale) zum 31.12.2014
Vorlage: VI/2016/02276
7.2 Änderung der Ziffer 5 des Stadtratsbeschlusses vom 25.05.2016, Vorlagennummer
VI/2016/01658 zur Prüfung von Formen der Leistungserbringung für den
Rettungsdienst im Rettungsdienstbereich Halle/Nördlicher Saalekreis
Vorlage: VI/2016/02333
7.3 Wahl eines Mitgliedes des Stiftungsvorstandes der Stiftung Hospital St. Cyriaci et
Antonii zu Halle (Saale)
Vorlage: VI/2016/02372
7.4 Konzeption für Werbung im öffentlichen Straßenraum der Stadt Halle (Saale) –
1. Fortschreibung
Vorlage: VI/2016/01739
-Unterlagen bitte mitbringen-
7.5 Glauchaer Straße – Bebauungskonzept
Vorlage: VI/2016/01982
7.6 1. Satzung zur Änderung der Abfallwirtschaftssatzung der Stadt Halle (Saale) vom
29.10.2014
Vorlage: VI/2016/02149
7.7 Abfallgebührensatzung der Stadt Halle (Saale)
Vorlage: VI/2016/02165
7.8 Ausbau Böllberger Weg Nord, BA 2.1 – Gestaltungsbeschluss
Vorlage: VI/2016/02103
7.9 Baubeschluss zur Fluthilfemaßnahme Nr. 181-A Ersatzneubau der
Grundwasserabsenkungsanlage Halle-Neustadt, 1. Bauabschnitt
Vorlage: VI/2016/02175
7.10 Baubeschluss zur Fluthilfemaßnahme Nr. 181-B Ersatzneubau
Grundwasserabsenkungsanlage Halle-Neustadt, 2.-4. Bauabschnitt
Vorlage: VI/2016/02179
7.11 Einziehung eines Teilstücks der Jenaer Straße
Vorlage: VI/2016/02109
-Unterlagen bitte mitbringen-
7.12 Einziehung einer Teilfläche des Parkplatzes im Fliederweg (südlich Kaufhalle,
Fliederweg 53)
Vorlage: VI/2016/02250
7.13 Bebauungsplan Nr. 148 „Wohngebiet ehemaliger Schulgarten“ Beschluss zur
öffentlichen Auslegung
Vorlage: VI/2016/02249
7.14 Bebauungsplan Nr. 166 „Sondergebiet Baumarkt Delitzscher Straße/Grenzstraße“ –
Abwägungsbeschluss
Vorlage: VI/2016/02112
7.15 Bebauungsplan Nr. 166 „Sondergebiet Baumarkt Delitzscher Straße/Grenzstraße“ –
Satzungsbeschluss
Vorlage: VI/2016/02113
7.16 Fluthilfemaßnahme HW 289 Rückbau der Kleingartenanlage „Im Wiesengrund
Kanena“ e. V.
Vorlage: VI/2016/02043
7.17 Beantragung von Städtebaufördermitteln für das Programmjahr 2017
Vorlage: VI/2016/02118
7.18 Sanierungsbedarf an städtischen Schulen
Vorlage: VI/2016/01805
7.19 Festlegung von Aufnahmekapazitäten für die Integrierte Gesamtschule (IGS) Halle
ab dem Schuljahr 2017/18
Vorlage: VI/2016/02130
8 Wiedervorlage
8.1 Antrag der CDU/FDP-Fraktion zur Erstellung eines qualifizierten Mietspiegels
Vorlage: VI/2015/01296
8.2 Antrag der CDU/FDP-Fraktion zum Tag der Ersten Hilfe
Vorlage: VI/2016/02243
8.3 Antrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zur Realisierung von Kunst
im öffentlichen Raum
Vorlage: VI/2016/02177
8.4 Antrag der SPD-Fraktion sowie der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur
Erstellung einer Broschüre zur Vorstellung der kommunalpolitischen Akteure und der
Arbeitsweise des Stadtrates in der Stadt Halle (Saale)
Vorlage: VI/2016/02196
8.5 Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Erhalt des ufernahen Grüns
entlang der Saale
Vorlage: VI/2016/01957
8.6 Antrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM zur Anpassung der
Richtlinie für die Förderung des Sports in der Stadt Halle (Saale)
Vorlage: VI/2015/01401
8.7 Antrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM zur Sicherstellung
einer kinderärztlichen Versorgung im Stadtteil Heide-Nord
Vorlage: VI/2016/02183
9 Anträge von Fraktionen und Stadträten
9.1 Antrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zu einer Umbesetzung in
der Regionalversammlung der Regionalen Planungsgemeinschaft Halle
Vorlage: VI/2016/02388
9.2 Antrag der SPD-Fraktion zur Verwendung der Sachkostenpauschale der
Stadtratsfraktionen
Vorlage: VI/2016/02375
9.3 Antrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Aufstellung einer Erinnerungstafel
für Alfred Bauer und Fritz Hartnagel am Standort Heide-Campus der Martin-Luther-
Universität Halle-Wittenberg
Vorlage: VI/2016/02421
9.4 Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Verzicht auf Werbeträger an
den Hausmannstürmen und dem Roten Turm
Vorlage: VI/2016/02407
9.5 Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Realisierung weiterer
Strandbereiche an der Saale
Vorlage: VI/2016/02412
9.6 Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Rettung von Teilen des alten
Raumflugplanetariums
Vorlage: VI/2016/02413
9.7 Antrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM zu einem Werbeverbot
für Alkohol und Tabakwaren
Vorlage: VI/2016/02399
10 schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten
10.1 Anfrage der CDU/FDP-Fraktion zum Objekt Reilstraße 77/78
Vorlage: VI/2016/02324
10.2 Anfrage des Stadtrates Andreas Scholtyssek (CDU/FDP-Fraktion) zum Angebot von
Pachtverträgen in Halle-Dautzsch
Vorlage: VI/2016/02390
10.3 Anfrage des Stadtrates Christoph Bernstiel (CDU/FDP-Fraktion) zum Umgang mit
Anträgen den übertragenen Wirkungskreis betreffend
Vorlage: VI/2016/02386
10.4 Anfrage der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zu Montagsdemos
Vorlage: VI/2016/02178
10.5 Anfrage der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zum Projekt Aufgabenkritik
und Prozessoptimierung der Stadt Halle (Saale)
Vorlage: VI/2016/02306
10.6 Anfrage der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zu Kunstwerken im
Stadtraum
Vorlage: VI/2016/02389
10.7 Anfrage der Fraktion DIE LINKE zu einem Fuß- und Radweg von Reideburg zum
Starpark
Vorlage: VI/2016/02392
10.8 Anfrage der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zur Umsetzung einer
partizipativen Lokalpolitik
Vorlage: VI/2016/02394
10.9 Anfrage des Stadtrates Eric Eigendorf (SPD) zur Apothekenbereitschaft in Halle-
Neustadt
Vorlage: VI/2016/02395
10.10 Anfrage des Stadtrates Eric Eigendorf (SPD) zu rollstuhlgerechten Gehwegen in
Halle-Neustadt (Bereich Pferdeviertel)
Vorlage: VI/2016/02396
10.11 Anfrage der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Arbeitsbedingungsprüfung
Vorlage: VI/2016/02397
10.12 Anfrage der SPD-Fraktion zur Vorbereitung des Bauhaus-Jubiläums 2019
Vorlage: VI/2016/02409
10.13 Anfrage der SPD-Fraktion zu erfassten Ordnungswidrigkeiten
Vorlage: VI/2016/02410
10.14 Anfrage der SPD-Fraktion zur Fahrradanbindung von der Kreuzung
Reilstraße/Wolfensteinstraße zum Dessauer Platz
Vorlage: VI/2016/02411
10.15 Anfrage der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zum Gewerbeflächenmanagement
Vorlage: VI/2016/02414
10.16 Anfrage der SPD-Fraktion zum Parken in der Paracelusstraße nach Beendigung der
Baumaßnahmen am Steintor
Vorlage: VI/2016/02415
10.17 Anfrage der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zum Schulbezirk Grundschule
Neumarkt
Vorlage: VI/2016/02416
10.18 Anfrage der SPD-Fraktion zu Verwendungsnachweisprüfungen 2012-2014 und 2015
Vorlage: VI/2016/02417
10.19 Anfrage der SPD-Fraktion zur Ausländerbehörde
Vorlage: VI/2016/02418
10.20 Anfrage der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Förderung von
Integrationsmaßnahmen
Vorlage: VI/2016/02419
10.21 Anfrage der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zum Wirtschaftsranking
Vorlage: VI/2016/02420
10.22 Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu verkehrssichernden
Maßnahmen am Mühlgraben
Vorlage: VI/2016/02201
10.23 Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Volkshochschule
Vorlage: VI/2016/02405
10.24 Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu den STARK III-Schulprojekten
Vorlage: VI/2016/02406
10.25 Anfrage der Fraktion MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM zur präventiven
Begrünung von städtischen Gebäuden
Vorlage: VI/2016/02190
10.26 Anfrage der Fraktion MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM zur Arbeit des
Ausländerbeirats
Vorlage: VI/2016/02322
10.27 Anfrage der Fraktion MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM zu herrenlosen
Fahrrädern
Vorlage: VI/2016/02400
10.28 Anfrage der Fraktion MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM zur Anbringung von
Werbung am Marktplatz
Vorlage: VI/2016/02401
11 Mitteilungen
11.1 Berichterstattung über aktuelle Bauprojekte
Vorlage: VI/2016/02158
11.2 Information zum Beschluss des Stadtrates vom 28.09.2016 zur Darstellung von
Maßnahmen der Stadtmarketing Halle (Saale) GmbH, des Dienstleistungszentrums
Wirtschaft und Wissenschaft und der Entwicklungs- und Verwaltungsgesellschaft
Halle-Saalkreis mbH
12 mündliche Anfragen von Stadträten
13 Anregungen
13.1 Anregung des Stadtrates Christian Feigl (Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) zur
Querungsstelle Salzmünder Straße/Kolkturmweg
Vorlage: VI/2016/02404
14 Anträge auf Akteneinsicht

Nicht öffentlicher Teil

1 Feststellung der Tagesordnung
2 Genehmigung der Niederschrift vom 28.09.2016
3 Bericht des Oberbürgermeisters
4 Aussprache zum Bericht des Oberbürgermeisters
5 Beschlussvorlagen
5.1 Befristete und unbefristete Niederschlagungen
Vorlage: VI/2016/02274
5.2 Insolvenzverfahren über das Vermögen der SKV Kita gGmbH
Vorlage: VI/2016/02385
6 Wiedervorlage
7 Anträge von Fraktionen und Stadträten
8 schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten
8.1 Anfrage des Stadtrates Eberhard Doege (CDU/FDP-Fraktion) zum Thema
Altlastenfreistellung Heide-Süd
Vorlage: VI/2016/02398
8.2 Anfrage der CDU/FDP-Fraktion zu Internetportalen der Stadt Halle
Vorlage: VI/2016/02408
9 Mitteilungen
10 mündliche Anfragen von Stadträten
11 Anregungen