OB-Wahl 2019: Nachgefragt bei Martin Bochmann

2. Oktober 2019 | Politik | 5 Kommentare

HalleSpektrum hat den Halleschen OB-Kandidaten 11 Fragen gestellt und sie um eine Antwort gebeten. Diese Antworten, die wir in den nächsten Tagen veröffentlichen, bieten vor der OB-Wahl am 13. Oktober noch mal die Möglichkeit, die Positionen und Gedanken der Kandidaten zu vergleichen. Heute: Martin Bochmann (DIE PARTEI).

Hallo Halle-Spektrum,
verzeiht die späte Antwort. Mein Pressestab ist mir leider abhanden gekommen, so daß ich das Mißvergnügen habe, alles auch noch persönlich beantworten zu müssen.

Dann mal im Einzelnen:

1. Wie stellen Sie sich Halle in 20 Jahren vor? Welche Zukunft hat die Stadt in Sachsen-Anhalt? Haben Sie eine Vision? In welche Richtung soll es nach Ihren Vorstellungen gehen (sozial, kulturell, finanziell)?

Martin Bochmann: In 20 Jahren wird Leipzig den Säxit geschafft haben und gemeinsam mit uns die starke Metropolregion Schkeuditz (ehemals Sachsen) mit den beiden Satelliten-Städten Leipzig (ehemals Sachsen) und Halle bilden. Ich strebe (zusammen mit den Leipzigern, die dringend raus aus Sachsen wollen) einen starken Stadtstaat nach dem Vorbild von Bremen an. Damit wären alle Probleme gelöst.
Man könnte diesen Stadtstaat bspw. Schkleihal nennen.

2. Halle muß massiv Schulden abbauen. Wenn nicht mehr Einnahmen generiert werden können, muß gespart werden. Welches sind die Felder, in denen Sie Sparpotential sehen.

MB: Ich sehe nicht ein, warum wir einer Erpressung einer mittleren Verwaltungsbehörde nachgeben sollten. Halle (Dings) sollte vielmehr weitere Kredite aufnehmen und durch die Negativzinsen Altschulden zurückzahlen. Damit erübrigt sich das sparen.

3. Durch Kriege und Klimakatastrophen und die weitere Ausbeutung unseres Planeten wird es weltweit mehr Flüchtlinge geben. Ist Halle dem gewachsen? Wie wollen Sie in Zukunft damit umgehen?

MB: In Halle und Deutschland kommen immer weniger Flüchtlinge an. Das ist der EU zu verdanken, die mit Erdogan, dem Irren vom Bosporus, wie wir ihn liebevoll nennen und obskuren Warlords in Lybien hochdotierte Verträge abgeschlossen haben und Milliarden dafür zahlen, damit sie uns das Problem vom Hals halten. Für Flüchtlinge, die im Mittelmeer „Absaufen!“ (Zitat: Pegida) ist die Stadtverwaltung nicht zuständig.

4. Welche Rolle spielt für Sie die Kultur, wenn man davon ausgeht, daß ein Volk ohne Kultur ein barbarisches Volk wird?

MB: Die „Barbaren“ hatten durchaus Kultur, wenn man das mit einigen Auswüchsen des 20. Jahrhunderts vergleicht… Kurz: Ja klar, eine große!

5. Auf welche Weise können Konflikte gelöst werden, die mit der Migration entstehen? Oder Konflikte wie am August-Bebel-Platz zwischen Einwohnern und Jugendlichen, die sich hier ihren eigenen Jugendtreff geschaffen haben.
Also wie würden Sie als Stadtoberhaupt mit Konflikten umgehen?

Wenn sich Leute etwas eigenes erschaffen und damit den urbanen Raum zurückerobern, ist das prinzipiell zu begrüßen. Deshalb würde ich da erst einmal ganz lässig herangehen.

6. Wird der HFC in den nächsten Jahren in die Bundesliga aufsteigen?

Wozu?

7. Der Amazonas-Wald brennt, ebenso die Arktis, die Gletscher schmelzen, der Permafrostboden taut – spielt das für die Kommunalpolitik der Stadt irgend eine Rolle? Wenn ja, welche?

MB: Wir haben leider noch keine eigene Luftwaffe in Halle, sonst wäre ich sofort bereit, den Einsatzbefehl zu geben, den Faschisten Bolsonaro in einer chirurgischen Operation zu eliminieren. Halle kann halt nur versuchen, eigene Klimaziele zu setzen und zu verwirklichen. Und nein, liebe Greta-Hasser, das bedeutet nicht nur, irgendwelchen Müll aufzusammeln.

8. Können Sie sich in Sachfragen eine Zusammenarbeit mit der AFD vorstellen? Welche wären das?

MB: Nein. Die werden sofort zu Menschen oder gar emotional und brechen das Gespräch ab. Manche drohen sogar, zu einer interessanten persönlichen politischen Person zu werden.

9. Was muß getan werden, um ein gleichberechtigtes Verhältnis zwischen Autofahrern, Fußgängern und Radfahrern herzustellen?

MB: Es muß Fußgängern und Radfahrern erlaubt sein, gewaltig gegen falsch geparkte Karren zu treten. Außerdem werde ich ein ausgefeiltes Konzept zur Einführung einer City-Maut vorlegen.

10. Welche Rolle spielt für Sie die Geschwindigkeit Ihres Internetanschlusses?

MB: Eine große. Sonst könnte ich ja hier nicht antworten.

11. Weshalb wollen Sie Oberbürgermeister werden? Ist doch Stress ohne Ende.

MB: Laut dem Kalender des OB ist das doch recht entspannt: Da mal die Einweihung einer Hundewiese, dort mal Richtfest bei einem Toilettenhäuschen. Das Ganze für ein nicht unerhebliches bedingungsloses Grundeinkommen plus Spesen.

Viele Grüße
Martin Bochmann

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