OB-Wahl 2019: Nachgefragt bei Dörte Jacobi

6. Oktober 2019 | Politik | 3 Kommentare

HalleSpektrum hat den Halleschen OB-Kandidaten 11 Fragen gestellt und sie um eine Antwort gebeten. Diese Antworten, die wir in den vergangenen Tagen veröffentlicht haben, bieten vor der OB-Wahl am 13. Oktober noch mal die Möglichkeit, die Positionen und Gedanken der Kandidaten zu vergleichen. Heute und zum Schluss: Dörte Jacobi (DIE PARTEI).

1. Wie stellen Sie sich Halle in 20 Jahren vor? Welche Zukunft hat die Stadt in Sachsen-Anhalt? Haben Sie eine Vision? In welche Richtung soll es nach Ihren Vorstellungen gehen (sozial, kulturell, finanziell)?

Dörte Jacobi: Nennen Sie mich utopisch – oder wie meine Freunde: vielfältig, visionär und verführbar – wenn ich von einem Halle träume, dessen Saaleufer als erholsame Oase mit Palmen und Hausbooten gesäumt ist, die Wasserstraßen in das kostenfreie ÖPNV-Netz eingebunden sind und der Fluss als Energieträger genutzt wird, wodurch die Stadt mit grünem Strom versorgt wird.

Überall steht freies leistungsstarkes Internet zur Verfügung und in Potenzialentfaltungszentren werden die Heranwachsenden beitragsfrei ganztägig betreut und versorgt, damit sie sich bestmöglich entwickeln und lernen können. Die Innenstadt ist überwiegend verkehrsberuhigt und Autofrei. Es gibt eine Seilbahn, welche die Leute in wenigen Minuten aus allen Rändern der Stadt ins Zentrum befördert. Neben den Fuß- und Radwegen gibt es auch ein Fließband, welches eine barrierefreie Mobilität für Alle gewährleistet. Die einzelnen Quartiere werden durch die darin Wohnenden selbstverwaltet, es gibt Nachbarschaftsgärten, Bauspielplätze, Tauschbörsen, Straßenfeste und regelmäßige Quartiersversammlungen, wo über Investitionen und Stadtentwicklungsmaßnahmen basisdemokratisch entschieden wird. Es wird eine rege Kooperationspartnerschaft mit dem Saalekreis gelebt, die nicht nur finanzielle Belastungen teilt, sondern auch politische Entscheidungen miteinander abstimmt.

Im einzigen kommunalpolitischen Gremium, dem Ausschuss für Zukunftsfähigkeit und weltliche Spiritualität werden, im Sinne der ökologischen und sozialen Gerechtigkeit, über gesamtstädtische Belange beraten und für die Einheimischen der Stadt zur Entscheidung aufbereitet. Ein transparentes und freizugängliches städtisches Informations- und E-Learning-System schafft die nötigen Voraussetzungen für eine qualitative Meinungsbildung jeder Person. Die Fassaden sind bunt sowie lebendig und jedes Jahr im April veranstaltet die Stadt das große hallesche Picknick zum Frühlingserwachen, unter dem weißen Kirschblütendach, wo die kulturelle und künstlerische Vielfalt der Menschen in Halle (Saale) zelebriert wird.

2. Halle muss massiv Schulden abbauen. Wenn nicht mehr Einnahmen generiert werden können, muss gespart werden. Welches sind die Felder, in denen Sie Sparpotential sehen?

DJ: Auf diese Diskussion lasse ich mich gar nicht erst ein!

3. Durch Kriege und Klimakatastrophen und die weitere Ausbeutung
unseres Planeten wird es weltweit mehr Flüchtlinge geben. Ist Halle
dem gewachsen? Wie wollen Sie in Zukunft damit umgehen?

DJ: Ob dieses Problem oder ein anderes – seien Sie versichert, dass ich mit
Sachkenntnis, Mut und Augenmaß an gangbaren Lösungen arbeite.

4. Welche Rolle spielt für Sie die Kultur, wenn man davon ausgeht, dass ein Volk ohne Kultur ein barbarisches Volk wird?

DJ: Das ist ein Problem, das an den Wurzeln unseres demokratischen Selbstverständnisses rührt.

5. Auf welche Weise können Konflikte gelöst werden, die mit der Migration entstehen? Oder Konflikte wie am August-Bebel-Platz zwischen Einwohnern und Jugendlichen, die sich hier ihren eigenen Jugendtreff geschaffen haben.
Also wie würden Sie als Stadtchefin mit Konflikten umgehen?

DJ: Gewalt als Mittel der politischen Auseinandersetzung lehne ich ab – ohne Wenn und Aber.

6. Wird der HFC in den nächsten Jahren in die Bundesliga aufsteigen?

DJ: Als Realpolitikerin nehme ich diese Bedenken sehr ernst. Bisher entspricht diese Aufgabe nicht meinen Kernkompetenzen, doch ich werde anstreben eine Trainerlizenz zu machen.

7. Der Amazonas-Wald brennt, ebenso die Arktis, die Gletscher schmelzen, der Permafrostboden taut – spielt das für die Kommunalpolitik der Stadt irgend eine Rolle? Wenn ja, welche?

DJ: Die Aufgabe der Kommunalpolitik ist Daseinsvorsorge, d.h. alles was unmittelbar die städtische Ereigniswelt der Menschen betrifft, liegt im Spektrum meines Wirkungskreises.

8. Können Sie sich in Sachfragen eine Zusammenarbeit mit der AFD vorstellen? Welche wären das?

DJ: Gut, dass Sie das ansprechen, aber lassen Sie mich zunächst einmal unseren Wählerinnen und Wählern danken, dass Sie mir im Mai bereits einen Vertrauensvorschuss gegeben haben, der mich mehr pusht als jede Substanz das je könnte!

9. Was muss getan werden, um ein gleichberechtigtes Verhältnis zwischen Autofahrern, Fußgängern und Radfahrern herzustellen?

DJ: Statistisch gesehen wird die von der Partei Die PARTEI geforderte SK-Maut ein guter Schritt in Richtung Gleichberechtigung sein!

10. Welche Rolle spielt für Sie die Geschwindigkeit Ihres Internetanschlusses?

DJ: … keine tragende. Ferner kann es nicht Aufgabe der Kommunen sein, die Arbeit der Bundesregierung zu machen.

11. Weshalb wollen Sie Oberbürgermeisterin werden? Ist doch Stress ohne Ende.

DJ: Ja, sicher wird das Ganze ziemlich einnehmend, aber irgendjemand muss es
ja machen und dann doch lieber so eine Schnalle wie ich!

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