Nicht erreichbar: D-Rolf versemmelt Wahlzulassung – droht Klage?

10. April 2014 | Politik | 6 Kommentare

Aktionskünstler Drehorgel-Rolf Becker wollte gern zur Stadtratswahl in Halle (Saale) am 25. Mai angetreten. Doch es gab zu wenig Unterstützerunterschriften, hieß es am Mittwoch im Wahlausschuss. Prompt schimpften D-Rolfs Unterstützer. Demnach habe es genügend Unterschriften gegeben, vor 120 ist die Rede.
D-Rolf
Und tatsächlich: 120 Hallenser haben ihre Unterschrift für Becker geleistet, bestätigt Gemeindewahlleiter Egbert Geier. Diese 120 Unterschriften wurden von einem Vertrauten Beckers auch bei der Meldebehörde abgegeben und dort geprüft. 23 davon seien ungültig gewesen, weil die Personen nicht aus dem nötigen Wahlbereich stammen. Damit bleiben 97 gültige Unterschriften, nötig wären 100. Doch dann passiert laut Geier folgendes: Beckers Vertreter nimmt 69 Unterschriften wieder mit, lässt 51 da. Von jenen 51 Unterstützerunterschriften sind 41 gültig – jene 41, die am Mittwoch dem Wahlausschuss vorgelegt wurden.

Problem: das Wahlamt hat D-Rolf und seinen Unterstützer, der für ihn die Unterschriften abgegeben hat, nach Aussagen von Geier nicht erreicht. „Ein Mitarbeiter hat einen ganzen Tag lang probiert, ihn zu erreichen“, so Geier. Gelungen sei das nicht. Man habe mitteilen wollen, dass noch drei gültige Unterschriften beigebracht müssen und auch die anderen, schon geprüften Unterschriften, dem Wahlamt gegeben werden müssen.

Ein Vertreter D-Rolfs erklärte HalleSpektrum.de, die Unterschriften habe man an zwei Tagen abgeben wollen. Dabei hieß es, diese könne man nicht getrennt annehmen, sie müssten in einem Paket abgeliefert werden. Auf die noch fehlenden 3 gültigen Unterschriften sei man vor Ort nicht hingewiesen worden. Becker selbst konnte vor Ort nicht agieren, er befindet sich derzeit in Pakistan. Danach soll geprüft werden, möglicherweise juristisch vorzugehen.

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