Krisen-Schalte der Länderchefs – Schärfere Regeln ab November geplant

Die Zahl der Deutschen, die sich innerhalb eines Tages nachweislich mit dem Coronavirus infiziert haben, erreicht heute einen neuen Höchststand. Fast 15.000 Neuinfektionen meldet das Robert-Koch-Institut. Angesichts dieser Zahlen treffen sich Bundeskanzlerin Angela Merken und die Ministerpräsidenten und Ministerpräsidentinnen der Länder heute zu einer Krisen-Schaltung und besprechen nun doch massive Einschränkungen des öffentlichen Lebens. Einem ersten Entwurf zufolge sollen demnach Bars, Clubs, Diskotheken und Kneipen wieder schließen. Auch für Kontakte in der Öffentlichkeit sollen die Regeln deutlich verschärft werden.

Das Ziel dieser drastischen Kontaktbeschränkungen ist es, die massiv steigenden Corona-Infektionszahlen in den Griff zu bekommen. Ersten Erkenntnissen zufolge sollen die neuen Regelungen am November deutschlandweit in Kraft treten und zunächst bis Ende des Monats gelten.

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff hatte sich bereits für den sogenannten „Lockdown Light“, den die Kanzlerin bereits gestern angedacht hatte, ausgesprochen.

„Es ist wichtig, die Infektionszahlen noch vor dem Weihnachtsfest deutlich zu verringern, um allen doch noch ein schönes Weihnachtsfest zu ermöglichen.“, so Haseloff.

Dennoch verteidigte der Ministerpräsident das Vorgehen des Landes, welches weiterhin am inzwischen durch das Oberverwaltungsgericht gekippten Beherbergungsverbot festgehalten hatte. Jetzt soll es nach Willen des Ministerpräsidenten eine bundeseinheitliche Lösung geben, die auch Risikogebiete innerhalb Deutschlands berücksichtigt. Haseloff kann sich vorstellen, dass bei einer Sieben-Tage-Inzidenz von 200 auf 100.000 Einwohnern eine Ausreise aus dem betroffenen Gebiet untersagt ist. Dies will er heute mit seinen Kollegen in einer gemeinsamen Schalte der Länder beraten.