Kongresszentrum am Riebeckplatz nur ein Strohfeuer? SPD findet: Oberbürgermeister bleibt Antwort schuldig

5. Juli 2018 | Politik | 3 Kommentare

In der Sitzung des Stadtrates am 27.06.2018 antwortete der Oberbürgermeister Dr. Bernd Wiegand auf die Frage, welcher Investor gegebenenfalls für ein Kongresszentrum am Riebeckplatz gefunden wurde, dass er laut Stadtratsbeschluss noch drei Tage bis zum 30.06.2018 Zeit habe und den Fraktionen eine schriftliche Antwort zugehen würde. Diese Antwort steht bis zum heutigen Tag (05.07.2018) aus. Johannes Krause, SPD-Fraktionsvorsitzender, ist erbost:  „Dass der Oberbürgermeister den Fraktionen noch immer keine Antwort zugestellt hat, ist leider ein weiteres trauriges Beispiel dafür, welchen Stellenwert Stadtratsbeschlüsse für den Oberbürgermeister haben. Ein offenes und transparentes Miteinander sieht anders aus. Und es sollte der Stadtverwaltung trotz Sommerpause möglich sein, eine Antwort zu versenden. Aber keine Antwort ist bekanntlich auch eine Antwort: Wir müssen davon ausgehen, dass der Oberbürgermeister mit seinen weitreichenden Bauplänen an der Südostecke des Riebeckplatzes bei Investoren bedauerlicherweise abgeblitzt ist. Herr Wiegand selbst hat in seinem Bericht im Stadtrat am 25.10.2017 gesagt, dass die Verwaltung bis Juni 2018 prüfen will, ob ein Hotel- und Tagungszentrum in einem angemessenen Verhältnis zur Leistungsfähigkeit der Stadt stehe. Nur unter dieser Maßgabe hat der Stadtrat dem Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan für das östliche Königsviertel zugestimmt. Der Stadtrat hat ihm ausreichend Zeit gegeben, um sein Vorhaben voranzubringen, denn wir sind der Auffassung, dass alle Ideen und Lösungsansätze auch ordentlich geprüft werden müssen. Es geht hier immerhin um das Eingangstor unserer Stadt.“ Dass nach derzeitiger Lage anscheinend kein Investor bereit sei, an diesem Standort ein Kongress- und Tagungszentrum zu errichten, zeige, dass Verwaltung und Stadtrat nun  andere Lösungen für dieses Areal suchen müssen.

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