Keine inhaltliche Distanzierung von Markus Kurze – Wie hält es die CDU?

11. Januar 2017 | Politik | 1 Kommentar
Sven Knöchel. Fotoquelle: Twitter

Sven Knöchel sorgt sich wg. Rechtsaußen der CDU. Fotoquelle: Twitter

Zu den Meldungen aus der heutigen Fraktionssitzung der CDU, die sich mit dem Auftritt ihres parlamentarischen Geschäftsführers Markus Kurze zur letzten Landtagssitzung auseinandersetzte, erklärt der Fraktionsvorsitzende Swen Knöchel.

„Markus Kurze erklärt, dass er sich von der Form seines Auftritts distanziert, nicht aber vom Inhalt. Der CDU-Fraktionsvorsitzende Siegfried Borgwardt erklärt daraufhin, dass die Sache damit zunächst erledigt sei. Für die Fraktion DIE LINKE stellt sich somit die Frage, welche Position die CDU-Landtagsfraktion in der von der AfD angestoßenen Debatte um öffentlich-rechtliche Rundfunkbeiträge nachträglich vertreten will? Die von Markus Kurze oder die von Staatssekretär Rainer Robra, der in der entsprechenden Debatte zur Landtagssitzung das inhaltliche Kontrastprogramm zu Kurzes Rede lieferte? Die Fraktion DIE LINKE kritisiert den Inhalt von Markus Kurzes Rede aufs Schärfste. Der Inhalt ist für uns relevanter als die Form und im Übrigen auch relevanter als die Gründe, die zu dieser Form geführt haben mögen.“

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