Katja Müller bleibt Stadtratsvorsitzende. Schachtschneider jetzt in Pro-Wiegand-Fraktion. Bekam AfD Stimmen aus Wiegand-Fan-Lager ?

21. Juli 2021 | Politik | 1 Kommentar

Der Antrag der rechtsextremistischen AfD-Fraktion im Stadtrat, die derzeitige Ratsvorsitzende Katja Müller (LINKE) abzuwählen, ist erwartungsgemäß gescheitert.  29 Stadträte hatten dagegen gestimmt, 17 dafür, eine Stimme war eine Enthaltung.  Von wo die Ja-Stimmen kamen, ist unbekannt, da die Abstimmung geheim ablief. In den Ratsfraktionen gibt es außer der AfD jedoch auch noch weitere eingefleischte „Wiegand-Fans“, so beispielsweise dessen Wahlverein „Hauptsache Halle“, der mittlerweile  mit den  „Freien Wähler“ eine gemeinsame Fraktion bildet. In diese Fraktion wurde jetzt auch Andreas Schachtschneider aufgenommen, der wegen seines Verhaltens im Impf-Skandal aus der CDU-Fraktion ausgeschieden ist.

Das Wahlergebnis kommentiert die Fraktion der Linken wie folgt: „Auch wenn das Ergebnis eine klare Bestätigung der guten Arbeit von Katja Müller ist, stimmt uns die Abstimmung auch besorgt: Wenn zehn Stadträt:innen, die offensichtlich nicht in der AfD-Fraktion sind, für dieses demokratiefeindliche Manöver stimmen, dann haben sie den Ernst der Lage nicht erkannt.  Wir fragen uns: Welche Verschwörungstheorie müssen die Menschenfeinde noch verbreiten, bis sich ein Konsens gegen ihre Anträge durchsetzt? Das alles müssen die zehn Stadträt:innen mit sich selbst ausmachen und es steht uns nicht zu, darüber zu spekulieren. Aber wir verlangen klar und deutlich, dass sich die Betroffenen endlich fragen, was die antidemokratischen Folgen ihres Tuns sein können.”

 

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