Vorwurf: Innenminister verbreitet „alternative Fakten“
17. Januar 2018 | Politik | 30 KommentareDie Behauptungen des Innenministers Holger Stahlknecht zur HaSi haben die Fraktion Die Linke nicht ruhen lassen. Sie stellte eine kleine Anfrage an die Landesregierung, ob die Behauptungen des Innenministers und übrigens auch die Behauptungen des innenpolitischen Sprechers der CDU, Chris Schulenburg, durch Fakten belegt werden können. Das scheint nach der Einschätzung der Linken nicht der Fall zu sein. Es konnten keine Belege erbracht werden. Der Innenminister verbreitet also „alternative Fakten“, wie das Aufstellen von falschen Behauptungen neuerdings heißt.
Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) hat einen zu tiefen Schluck aus der Flasche „Alternative Fakten“ genommen.
Zu ihrer Kleinen Anfrage „Einschätzung zur Hafenstraße 7 in Halle (Soziokulturelles Zentrum HaSi)“ erklärt die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade:
„Zum Soziokulturellen Zentrum Hafenstraße 7 in Halle ließ sich Innenminister Holger Stahlknecht im Dezember vergangenen Jahres mit den Worten zitieren: ‚Es ist ein ultralinkes Zentrum, das von linksextremistischen Gruppen unterstützt wird.‘ In der Volksstimme bewertet der Innenminister das Projekt im November als „linksextremistische Keimzelle“. Er führt weiter aus, es würden dort ‚Pläne geschmiedet, wo man das nächste Trafohäuschen sprengen kann.‘
Bereits in der Fragestunde der Landtagssitzung im Dezember 2017 konnte Innenminister Holger Stahlknecht keine Belege für seine Behauptungen aufzeigen. Wie die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage nun untermauert, gibt es schlichtweg keine Belege dafür. Zwar wurden im vergangenen Jahr in der Umgebung des Objekts Hafenstraße 7 insgesamt 35 Straftaten registriert. Dabei wurden Delikte wie Diebstahl, Beleidigung, Sachbeschädigung, Körperverletzung und Straßenverkehrsgefährdung erfasst. Die Antwort, welche Erkenntnisse zu politischen Motiven für die jeweiligen Straftaten vorliegen ist jedoch deutlich: Bei einer der 35 registrierten Straftaten handelte es sich um eine Beleidigung mit politischer Motivation zum Nachteil eines Besuchers der Hafenstraße 7.
Fakt ist also nicht, dass die Hafenstraße 7 eine „linksextremistische Keimzelle“ ist. Wohl aber, dass Innenminister Holger Stahlknecht Stimmung macht, ohne Fakten zu haben. Die Fakten, die er hat, belegen seine Thesen nicht im Ansatz. Der Innenminister muss sich nach wie vor die Frage nach seiner Motivation gefallen lassen. Der Verdacht drängt sich mehr als auf, dass er ein vor allem von seinen CDU-Parteikollegen in Halle politisch und ideologisch nicht gewolltes Projekt mit Mitteln torpediert, die einem Innenminister nicht würdig sind. Statt „alternative Fakten“ zu verbreiten, wäre es angemessener, dass sich Holger Stahlknecht bei den jungen Menschen, die in der Hafenstraße 7 in Halle ein soziokulturelles Angebot für die Stadt geschaffen haben, entschuldigt.“
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Keine Diktatur oder Endzeitdrama. Ich habe Übergriffe aus vielen Richtungen erlebt. Ich bin mir sicher das hier im Forum Personen vertreten sind die sich freuen wenn ein Ausländer, ein Identitärer, ein Linker, ein Polizist oder ein AfD Mitglied aufs Maul bekommen würde. Ich würde mich freuen wenn keiner der Personen ausgegrenzt wird oder „aufs Maul“ bekommt. Ich kann viel tolerieren aber sobald es in das Extrem abrutscht ist es zu viel des guten aber selbst dann bleibt das Mittel der Wahl Aufklärung/Diskussion. Es gibt immer sinnvollen Protest und es gibt Menschenverachtende Aktionen. Und ja, am Ende ist es Menschenverachtend Rechte, Linke, Ausländer oder was auch immer einfach aus dem öffentlichen Leben zu entfernen.
Nehmen wir den 1. Mai letzten Jahres. Astreine Neonazis wollen hier Demonstrieren. Was mache ich? Niederbrüllen und Polizisten verprügeln? Das war was deine sauberen Antifaschisten veranstaltet haben, von „gemäßigt“ bis zweifellos Linksextrem. Oder Demonstriere ich friedlich und beitreibe ich Aufklärung?
Du bist natürlich moralisch überlegen, wenn du mich so vergleichst. Ich hatte zumindest dir zugetraut zu lesen und zu verstehen, was ich schreibe.
„Eigentlich will sich die Mitte der Ränder entledigen.“
Es würde der Mitte sicher ruhiger und geborgener gehen, aber allein der Gedanke, dass es keine Ränder gäbe, klingt weniger nach Mitte, sondern eher nach Diktatur oder irgendeinem Endzeitdrama aus dem Kino.
Eigentlich will sich die Mitte der Ränder entledigen. Der Kern der Antinazi Demos ist genauso verachtenswert wie der Kern der Nazidemos. Du bist wie irgendein NPD’ler der wild die IB verteidigen will, das sie ja nicht so schlimm sind. IB ist Rechtsextrem, HaSi Linksextrem. Keiner ist Moralisch irgendwo überlegen.
Hab ich das behauptet?
Natürlich sind Straftaten zu verfolgen. Der Verfassungsschutz beobachtet ja wohl auch Personen, die sie dazu verdächtigt. Wenn ein oder mehrere Täter ermittelt werden, wird dieser auch angeklagt werden.
Aber das alles war eigentlich gar nicht Thema. Ich kann gerne noch mal den Unterschied zwischen einer Phantom-Trafohäuschen-Phrase und einem realen Kabelschacht erklären.
@HansimGlüück, sind Brandanschläge durch Linksextreme auf Bahnanlagen und Bundeswehrfahrzeuge jetzt zu tollerierender Klassenkampf oder sind das Straftaten durch Linksextreme die man verfolgen muss? Links wie Rechtsextremismus haben in unserer Gesellschaft nichts zu suchen, und nur weil Linksextreme auch zum Kern der AntiNazu Demos zählen sind es doch Gewalttäter die zur Rechenschaft gezogen werden müssen, das here Ziel Kampf gegen Rechts rechtfertigt in keinster Weise die Angriffe der Linksextremen auf Verkehrsinfratruktur in Deutschland. Klar hat Deutschland zu lange zugeguckt was in den Linksextremen Zentren passiert da muss viel eher reagiert werden. Wir müssen vermeiden auf beiden Augen blind zu sein, Kampf gegen Rechts- und Linksextremismus.
Da kannst du so oft du willst „noch mal“ schreiben, sie hat es eben nicht festgestellt, sondern trifft folgende Aussagen:
„Die Landesregierung sieht mit Sorge die Gefahr, dass das Objekt Hafenstraße 7 in Halle (Saale) von Linksextremisten unterwandert werden könnte.“
„Die Darstellung beschreibt mit Blick auf Sicherheitsaspekte und das Wohl der Anwohner der Hafenstraße in Halle (Saale) die Sorge der Landesregierung hinsichtlich einer möglichen linksextremistischen Unterwanderung des Objekts Hafenstraße 7 in Halle (Saale).“
Am Ende ist das doch nur ein peinlicher Hilfsdienst für die lokalen CDU-Freunde, der sich jetzt etwas verselbständigt hat. In den letzten zwanzig Jahren hat sich niemand an ähnlichen „linken“ Objekten auch in Halle gestört oder etwas gegen sie unternommen. Was dort gemacht und geträumt wird, ändert sich doch nicht.
Nur seit es wieder in ist rechts zu sein und die CDU das in weiten Teilen auch verstärkt ausgelebt wird, wird auch die Propaganda des rechten Randes und „die Linken“ als Übel alles Leids übernommen.
Man muss „links“ nicht gut finden und darf das auch ab und zu mal als echt weltfremd ansehen, aber der unreflektierte Rundumschlag ist einfach nur peinlich.
Der rechte Rand versucht sich derer zu entledigen, welche den Kern der Anti-Nazi Demos stellen, du denen sich die bequeme Kapitalismusgesellschaft zu fein ist. Wir wollen nicht hoffen, dass sich das Mitschwenken der CDU im Diskreditieren hier nur politischer Konkurrenzgedanken am Ende mal nicht bitter rächt.
Dir ist schon klar wer die no tears for krauts sind? Und nicht clever verhalten. Du klingst wie der NPD Opa der erklärt das damals ja nicht alles schlecht war. Noch mal die Landesregierung hat eindeutig festgestellt, dass das HaSi linksextremistisch ist. Deine Nebelkerzen bringen es nicht mehr.
Das Hasi könnte sich sicherer cleverer verhalten. Das heißt aber nicht, dass du so eine Phrase dreschen musst:
„Die Verbindung zu den Antideutschen war ja seit Besetzung klar.“
Dir ist schon klar, dass die, die sich als Antideutsche bezeichnen eine Splittergruppe am Rande des linken Spektrums ist und kein Sammelbegriff. Das Wort ist selber sicher selten doof gewählt, denn eigentlich geht es nicht gegen Deutschland, sondern gegen deutschen Nationalismus. Lässt sich aber natürlich von allerlei Leute jetzt so super verwenden.
Nationalismus ist jetzt aber nix, was ich so generell wieder haben muss, egal in welchem Land.
Du vergisst das linksextremistische Unterstützer dort auch Veranstaltungen abgehalten haben. Die Verbindung zu den Antideutschen war ja seit Besetzung klar. Die Verbindung zur roten Hilfe ist auch nichts neues. Aber gut, wenn ein paar Linksextreme dort ein und ausgehen, es Interaktionen und mehrere Veranstaltungen gibt, was heißt das schon. Hoffen wir der Spuk hat einfach bald ein Ende. Die HaSis haben ja schon die Marschrichtung bei Nichtverlängerung des Vertrages klar gemacht. Vermutlich sind zu erwartende Straftaten dann auch nur Notwehr oder ähnliches. Wie war das Motto „legal, illegal, scheißegal“?
„Nicht Stahlknecht hat die Antwort auf die Anfrage von die Linke verfasst.“
Wenn da sein Ministerium drunter steht, dann hat er sie formal verfasst. Irgendwo in den Akten wird eine Unterschrift von ihm drunter sein, denn irgendwer muss das auch freigeben.
Und auch die MZ zieht eine falsche Logikkette auf.
Es wurden Personen überwacht.
Es ist jetzt natürlich dankbar für Stahlknecht, ja da war auch mindestens einer auch im Hasi.
Der Rest der Einleitung, auf die bei den konkreten Fragen immer verwiesen wird, ist dann eigentlich nur eine Sammlung aus Klischees und dem, was hier in Halle von der CDU schon zusammengebastelt wurde.
Die inhaltsvollsten Aussagen der Antwort liegen eigentlich in den Nichtantworten zu den Fragen 1,2,4,5,10,11. Eine Überwachung von Personen ist bei einem ernsthaften Verdacht sicher unstreitbar, aber da die Landesregierung anscheinend nicht erklären kann, was ein „böses“ Objekt ist, kann sie es auch nicht überwachen.
Sachlich?
„…dieser Arschlöcher…“
Dann sollten wir vielleicht morgen weiter schreiben.
Hallo nix:
Bleibe sachlich.
Ich bin es auch.
Wenn nicht, dann rieche dort, wo ich bereits vor 40 Jahren hinschiss.
Nicht Stahlknecht hat die Antwort auf die Anfrage von die Linke verfasst. Deine geliebte sozialistische Diktatur war da vielleicht etwas anders drauf.
Sorry, Stahlknecht kann quasseln, was er will, er ist Innenminister.
Ich nehme Lügner, zumal in dieser Position, nicht ernst.
teu, was willst du mit dem alten Bericht sagen? Die aktuellste Aussage ist doch unter meinem Link zu finden. Die Erkenntnisse werden sich sicher auch irgendwann im entsprechenden Bericht wiederfinden.
Da hilft auch dein Flashback zu deinen alten Kumpels nicht.
Ich poste das noch einmal.
https://mi.sachsen-anhalt.de/fileadmin/Bibliothek/Politik_und_Verwaltung/MI/MI/4._Service/Publikationen/4._Verfassungsschutz/Verfassungsschutzberichte/Vorab-VSB2016.pdf
Interessant!
Es ist so, dass sich „Sprache“ dieser Arschlöcher nicht verändert hat.
Ich hatte 1976 das „Vergnügen“ .
Es bleibt unvergessen, ist aber im Moment egal.
Nichts wird zum Thema „Hasi“ gesagt.
Was gesagt wird, ist der Ausfluß eines Stahlknecht.
Hansi ich würde mehr zitieren aber dich interessieren Fakten doch eh nicht. Lies dir die Antwort und vor allem die Einleitung doch selbst durch:
http://www.dielinke-fraktion-lsa.de/fileadmin/PDF/sonstige_pdf/KA_Hafenstra%C3%9Fe%207_Halle.pdf
Sehr witzig. Ich meine zur Sache. Hier werden ja solche Dinge erklärt, ohne wirklich zu zitieren:
„Ich zitiere mal nur einen Teil aber laut Verfassungsschutz gibt es keine Zweifel an der linksextremistischen Ausrichtung des HaSi …“
@ Hansi, den gibt es und geheim ist der auch nicht: https://mi.sachsen-anhalt.de/fileadmin/Bibliothek/Politik_und_Verwaltung/MI/MI/4._Service/Publikationen/4._Verfassungsschutz/Verfassungsschutzberichte/Vorab-VSB2016.pdf
@teu
Falschaussagen gehören anscheinend zum Kerngeschäft von Innenministern. Auch der Bundesminister ist da schon einige Male erwischt worden. Heutzutage ist sowas leicht zu überprüfen (oft durch die Mithilfe der eigenen Ministerien und Behörden) und hinterher ist es peinlich und unwürdig. Aber das wird im politischen Geschäft anscheinend mit ins Kalkül gezogen. Und ich nehme da keine Partei aus.
La vida political triste, Riosal
Wie sich der Innenminister im selbstentzündeten Trafohäuschen windet: keine Erfindung einer Halleschen Theatergruppe: http://www.landtag.sachsen-anhalt.de/plenarsitzungen/19-sitzungsperiode/?eID=apertoSessionsAjax&tx_apertosessions_transcript%5Bspeaker%5D=10151&cHash=363b2272b64c315e7401d1d0657ece46
Ich bin ja begeistert, dass es einen Verfassungsschutzbericht gibt, wo doch vor einem Monat der selbe Innenminister der Frage dazu noch ausgewichen ist. Gibt es den Bericht auch für alle, oder ist der geheim?
teu, lies dir doch bitte die Antwort auf die kleine Anfrage durch. Natürlich begehen die dort vom Verfassungsschutz festgestellten Linksextremisten die Taten selten im eigenen Nest. Der Verfassungsschutz hat doch offensichtlich Teile der getroffenen Aussage bestätigt. Auch wenn die Linke es mit der Fragestellung verschleiern wollte.
Alternativ, wie viele politisch rechts motivierte Straftaten wurden den in der Adam-Kuckoff-Str. begangen? Wäre das jetzt der Nachweis, dass die IB eine völlig normale Truppe ist? Ich glaube nicht. Ich finde Extremisten darf man ruhig so benennen.
Zitat: „Bei einer der 35 registrierten Straftaten handelte es sich um eine Beleidigung mit politischer Motivation zum Nachteil eines Besuchers der Hafenstraße 7.“
Es ist also tatsächlich so, dass ein Innenminister bewusst Falschaussagen gemacht hat.
Sowas, als Person ernst zu nehmen, ist dann nicht mehr möglich.
Punkt.
Lustige Nebelkerze von der Linken. Natürlich wurden in der Hafenstraße keine Straftaten registriert. Direkt in der Einleitung ist die offizielle Einschätzung zu finden:
Ich zitiere mal nur einen Teil aber laut Verfassungsschutz gibt es keine Zweifel an der linksextremistischen Ausrichtung des HaSi und dass das Engagement, wie bei anderen Objekten, nur beiläufig ist.
Der Landesregierung ist daher bekannt, dass linksextremistische Gruppierungen wie das „Offene Antifaplenum“, der „Rote Hilfe e. V.“ und die „I
nterventionistische Linke Halle“ das Objekt in der Hafenstraße 7 unterstützen. Zudem
liegen Erkenntnisse darüber vor, dass in der Hafenstraße 7 auch dem Verfassungsschutz bekannte Linksextremisten verkehren.
Zugegeben von Stromkästen findet man recht wenig im Netz, vielleicht meinte Stahlknecht ja auch die Bahnanlagen die gerrne von Linksextremen ins Visier genommen werden. Bahnanlagen damit verbundene Kommunikationswege im Prinzip genau so schlimm wie ein Stromkasten. Ändert aber nix an dem Erforderniss das sich der Capuze e.V. von jeglichem Extremismismus distancieren sollte nicht nur von Rechts auch von Links da beide Seiten nichts in unserer Gesellschaft zu suchen haben, aber unsere Gesellschaft lehnen die Alternativen Linken ja eh ab.
Gab es eigentlich eine Entschuldigen von Stahlknecht für die Falschaussagen?
Und hat der Capuze e.V. eine Entschuldigung eingefordert?
Findet irgendjemand im nicht vergessenden Internet etwas zu „Trafohäuschen gesprengt“? Ich finde nix. Dass Herr Stahlknecht dies überhaupt als Ziel ins Gespräch bringt, ist das Aufruf zur Störung der öffentlichen Ordnung?
Es gab in der Antwort auf die Anfrage auch einen Fall von Steuerhinterziehung in der Hafenstraße. Ob das ein nicht angemeldetes Trafohäuschen war?
Um allen Anfeindungen den Wind aus den Fahnen zu nehmen könnten die Hasis ja genau so die Linksextremen in die Ausschlussklausel aufnehmen, Rechtsextreme sind doch schon von der Teilnahme an Hasi Veranstaltungen ausgeschlossen. Wenn sie jetzt offiziell klar machen das auch Linksextreme nicht wilkommen sind zeigt man deutlich das man als Veranstaltungsort weder Rechts noch Linksextremes Gedankengut gut heißt. Solange wie diese Distancierung nicht stattfindet macht man sich halt angreifbar, es ist halt nicht hilfreich wenn im Umfeld des Hasi Aufkleber mit Linksextremen Parolen auftauchen.