Hasi und Hochwassermarken
31. Januar 2018 | Politik | 11 KommentareHeute, Mi. 31. Jan. 2018, ist wieder Stadtrat. Der erste Rat im Jahr 2018. Ein Thema wird wieder die Hafenstraße 7 sein. Der Vertrag zwischen der HWG und dem Capuze e.V. läuft am 31.01. 2018 aus. Im nichtöffentlichen Teil der Tagesordnung stellen die Grünen einen Antrag, der eine Nutzung der Hafenstr. 7 über den Januar hinaus ermöglichen und dann auch eine dauerhafte Lösung schaffen soll. Aber die Grünen sind dabei auf die Unterstützung durch die Stadtratsfraktionen der Mitbürger, Die Linke und SPD angewiesen.
Toilettenanlage auf der Ziegelwiese
Aber was geschieht heute noch im Stadtrat? Neben dem Bericht des Oberbürgermeisters, Satzungsänderungen bei zwei Stiftungen steht auch wieder die Theater, Oper und Orchester GmbH Halle im Fokus. Schiedsstellen sollen besetzt, die Hauptsatzung geändert werden. Zur Hauptsatzung gibt es auch einen Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. Dienstleistungs- und Gewerbestandort Halle-Bruckdorf steht auf der Tagesordnung. Es wird darüber beraten, ob eine Toilettenanlage auf der Ziegelwiese gebaut werden kann.
Park der Olympiasiege
Wichtig ist auch die Standortentscheidung für die Ehrung hallescher Olympiasiegerinnen und Olympiasieger im öffentlichen Raum im „PARK der OLYMPIASIEGE“ am Sportdreieck. Dazu gibt es allein drei Änderungsanträge. In der ursprünglichen Beschlussvorlage steht: „Der Stadtrat beschließt als Standort für die Ehrung der derzeit 14 halleschen Olympiasiegerinnen und Olympiasieger im öffentlichen Raum die Grünfläche am Gesundbrunnen, Max-Lademann-Straße.“
Auch die „2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in der Stadt Halle (Saale) VI“ erfordert die Aufmerksamkeit der Stadträte. Auch hier wieder einige Änderungsanträge.
Auch stellen die Fraktionen eine Menge Anträge. U.a. hätten die Linken hätten gerne einen Bibliotheksaussweis für Kinder, die Grünen möchten ein Tourismuskonzept für die Stadt erstellen, während sich CDU/FDP um Graffitis im Stadtbild sorgt.
In den Mitteilungen wird u.a. das „Konzept zur Pflege und Unterhaltung der Hochwassermarken im Stadtgebiet Halle (Saale)“ vorgestellt. Zur fotografischen Dokumentation…
Die ganze Tagesordnung kann hier nachgelesen werden…
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Ein seltsames Demokratieverständnis hast du da. Wollten die Grünen nicht in bester SED-Manier wieder mal per Gesellschafterweisung Fakten schaffen? Echte Demokratie heißt auch, die HWG darf die Bude räumen lassen ohne wiederholte Knebel vom Stadtrat. Ich bin mal auf Details gespannt, die verzweifelten Versuche wurden sicher nicht aus Spaß verworfen und verschoben.
Nix-Idee schrieb> „Da kann man nur hoffen, dass die HWG demnächst räumen darf.“
Es gibt Gründe, weshalb der Stadtrat sich Bedenkzeit erbittet, und die Angelegenheit in die Ausschüsse verwiesen hat. Jedes vorschnelle Fakten-Schaffen seitens eines städtischen Unternehmens wäre vor diesem Hintergrund sowohl töricht als auch antidemokratisch.
Habt ihr ernsthaft geglaubt, dass es da eine Entscheidung gibt?
Laut Nachbarportal wurde wohl kein Antrag angenommen. Da kann man nur hoffen, dass die HWG demnächst räumen darf.
Nach dem Paukenschlag mit dem gemeinsamen OB-Kandidaten wird der grüne Antrag wohl eine Mehrheit finden.
Hoffentlich werden die Daumen nicht blau.
Erste Bewährungsprobe für rot-rot-grün-grün!
Der feine Unterschied ist, die Nutzung wurde erst im Nachhinein genehmigt. Üblicherweise macht man Verträge bevor die Nutzung beginnt. Ich weiß Ihr habt es nicht gerne wenn man auf die gemachten Fehler hinweist. Aber es ist nunmal Tatsache das das Haus Hafenstrasse 7 erst besetzt wurde und dann erst nach Wochen/Monaten eine Einigung mit der HWG gefunden wurde. Und diesen Fehler im zeitlichem Ablauf muss sich der Verein halt ankreiden lassen. Ebenso die Aussage des Vereins das Ihnen Verträge egal sind, selbst wenn der Nutzungsvertrag nicht fortgesetzt wird wollen sie ja dort bleiben was in dem Ausspruch, legal, illegal Scheissegal zum Ausdruck kommt.
Es gibt keinen Regelbruch, der Eigentümer hat der Nutzung zugestimmt.
Na ich glaube nicht hei-wu, würde es doch bedeuten das man mit Regelbruch und Verletzung von gesellschaftlichen Grundsätzen am Ende weiter kommt. Am Ende nimmt sich jeder was er will und fragt erst danach ob er es benutzen kann. Hei-wu steht dein fahrrad gerade ungenutzt am Museum, dann kann ich das doch gerade haben oder, oder dein Haus im Gut du bist doch grad nicht da kann ich doch rein oder. Man fragt üblicherweise vorher eine Nutzng beim Vermieter oder Eigentümer an bevor man irgendwo ein Kulturzentrum auf macht, vor allem muss es mit der Nachbarschaft abgesprochen werden wenn nicht sogar durch Genehmigungen zugelassen werden. Zu dem gelten für ein öffentliches Kulturzentrum bestimmte Regeln, Brandschutz, Rettungswege, Barrierefreiheit, Parkmöglichkeiten für Besucher. All das hat doch Hasi bestimmt in einem Konzept vorher bei der Stadt eingereicht bevor sie in der Hafenstrasse eingezogen sind, wenn nicht raus und von vorne in einem entsprechendem eigenen und geeigneten Objekt anfangen. Genug Sponsoren haben sie doch, die Parteikasse der Linken, Grünen und Mitbürger ist doch voll oder etwa nicht.
Da kann man heute mal den Hasis die Daumen drücken.