Fraktionstreffen mit Wiegand: FDP und SPD „schwänzen“

Die Stadtratsfraktionen mitnehmen bei seiner Politik, das versprach Halles künftiger Oberbürgermeister Bernd Wiegand. Am Montag nun stand das erste gemeinsame Treffen an. Themen waren eine Verschlankung der Verwaltung möglicher Reduzierung der Ämter und eine Optimierung der Stadtratsarbeit. An der Sitzung nahmen Tom Wolter (MitBürger), Inés Brock (Grüne), Bodo Meerheim (Linke) und der Stadtratsvorsitzende Harald Bartl (CDU-Fraktion) teil. SPD und FDP hatten keine Vertreter geschickt. Künftig sollen die Treffen regelmäßig alle zwei Wochen stattfinden. „Austausch ist wichtig“, so Wiegand gegenüber HalleSpektrum.de.

Unter anderem schwebt Wiegand eine Optimierung der Ratsarbeit vor. Vorlagen der Verwaltung für den Stadtrat sollen künftig deutlich verbessert werden und gleich auf der ersten Seite die Pros und Kontras enthalten, „damit sich die Stadträte gleich auf den ersten Blick ausreichend informiert fühlen.“ Auch das Stichwort papierlose Ratsarbeit will Wiegand wieder aufgreifen. Konzepte aus der Verwaltung würden schon in der Schublade liegen. Der designiere OB sieht in diesem Punkt erhebliche Einsparpotentiale. So entfallen Druckkosten und der Kurierdienst, der die Vorlagen an die Räte ausfährt. Magdeburg stellt seinen Stadträten Laptops zur Verfügung. Das ist in Halle zwar auch Beschluss, scheiterte aber bislang am Geld. Laut Wiegand sei beispielsweise möglich, dass man den Räten Laptops gegen eine anteilige Mitfinanzierung bereitstellt.

Diskutiert wurde auch über die Verwaltungsstruktur. Wiegand schwebt neben einer Reduzierung der Dezernate von fünf auf vier auch eine Reduzierung der Ämter vor. So könnte man Ordnung und Brandschutz zusammenlegen. In den Bereich der Wirtschaftsförderung sollen die Bereiche Märkte und Liegenschaften aufgenommen werden. Das Dienstleistungszentrum Wirtschaft soll sich auch um den Veranstaltungssektor kümmern. Außerdem will Wiegand „den ganzen verstreuten Sportbereich“ in einem Amt bündeln. Das Kulturbüro soll zu einem Amt ausgebaut werden, um die Kultur insgesamt zu stärken. Hier soll sich sowohl um die Hochkultur – derzeit direkt bei Amtsvorgängerin Dagmar Szabados im OB-Büro angegliedert – als auch um freie und bildende Künste gekümmert werden.

Daneben wurde über die geplante Ausschreibung einer Dezernentenstelle debattiert. Schließlich wird Wiegands Posten als Beigeordneter ja mit dessen Amtsantritt als OB frei. Schon in der nächsten Stadtratssitzung soll eigentlich der Weg dorthin freigemacht werden. Wiegand will aber die Zahl der Dezernate auf vier schrumpfen. Von Seiten der Linken und Grünen gab es in der Sitzung Signale, dass diese aus diesem Grund eine Ausschreibung für nicht sinnvoll erachten. Die Aufgaben des bisherigen Innendezernats will Wiegand künftig auch auf seinem OB-Posten weiterhin betreuen.

Am Ende zeigten sich die Teilnehmer zufrieden. Tom Wolter (MitBürger) bezeichnete gegenüber HalleSpektrum.de das Traffen als „konstruktiv“. Inés Brock (Grüne) lobte die geplanten regelmäßigen Treffen zwischen Stadtratsfraktionen und neuem OB.

Montagabend schließlich stand noch ein Treffen zwischen Wiegand und der CDU-Fraktion an. „Gemessen an den denkbaren Erwartungen hat das Treffen etwas gebracht“, sagte CDU-Fraktionschef Bernhard Bönisch gegenüber HalleSpektrum.de. „Es war nicht das große Kameradschaftstreffen“, sagte Bönisch. Doch Informationen seien einige geflossen. Die Veranstaltung, so Bönisch, sei geprägt gewesen von einem „ordentlichen Tonfall“, aber auch „kleinen Nicklichkeiten“. Beantwortet worden sei aber noch nicht seine Frage zur möglichen Wahl eines fünften Beigeordneten.