Fördermittel-Rückzahlung: Schlamperei beim Saline-Freibad

14. November 2012 | Politik | Keine Kommentare

Die Rückzahlung von Fördermitteln beim Umbau des Saline-Freibades ist offenbar auf Schlamperei in der Stadtverwaltung zurückzuführen. 135.200 Euro an EFRE-Fördermitteln der Europäischen Union muss die Saalestadt zurücküberweisen. Grund ist die Übertragung der städtischen Bäder an die Stadtwerke, die zum Zeitpunkt der Arbeiten vor zwei Jahren stattfand.

Umgestalteter Eingang der Saline

„Dadurch haben sich die Förderbedingungen geändert“, so Baudezernent Uwe Stäglin. Sprich: Die Stadt als Grundstückseigentümer konnte für die Umgestaltung des Saline-Eingangsbereichs mit einem hohen Fördersatz rechnen. Durch die Übertragung an die Stadtwerke-Tochter Bäder Halle GmbH gibt es weit weniger – nur noch 33.000 statt 180.000 Euro.

„Wie blöd kann man nur sein“, kommentierte Bodo Meerheim (Die Linke), Vorsitzender des Finanzausschus, die Angelegenheit. „Wer hat da nicht aufgepasst“, wurde Berhard Bönisch (CDU) deutlicher, forderte Regress. „Die Verwaltung sollte prüfen, ob es hier grob fahrlässiges Verhalten gab.“

Baudezernent Stäglin recherchiert nach eigenen Angaben derzeit noch, wo in der Stadtverwaltung die Abstimmung nicht funktioniert hat. Bis zum Stadtrat sollen nun weitere Details zusammengestellt werden.

Weiterführender Artikel:
Saline-Freibad: Stadt muss Fördermittel zurückzahlen

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