Ex-AfD-Stadträtin Wagner wirft hin

17. Dezember 2015 | Politik | 1 Kommentar

Stadträtin Gisela Wagner hat ihr Stadtratsmandat niedergelegt.

Wagner war im Juli vergangenen Jahres für die Alternative für Deutschland (AfD) in den halleschen Stadtrat gewählt worden. Damit steht das Mandat der Partei erneut zu. Nächstfestgestellter Bewerber laut Wahlunterlagen ist Alexander Raue, derzeit Beisitzer im AfD-Vorstand.

Bereits seit vergangenem Herbst saß Wagner nur noch als parteilose Stadträtin im Kommunalparlament, weil sie aus der AfD und der gemeinsamen Fraktion ausgetreten war. Das hatte zur Folge, dass auch die AfD-Fraktion aufeglöst werden musste, weil für eine Fraktionsbildung drei Mitglieder nötig sind. Durch den damaligen Austritt hatte die Partei neben ihrem Fraktionsstatus auch finanzielle Zuwendungen für ein Fraktionsbüro und Mitarbeiter, so steht es in § 44 Satz 3 Kommunalverfassung des Landes Sachsen-Anhalt.

Ob eine neue AfD-Fraktion zustande kommt ist fraglich. Denn der ehemalige Vorsitzende Ernst Helmut Kaßner war in diesem Jahr ebenfalls aus der Partei ausgetreten, weil diese ihm zu sehr nach rechts abdriftet. Markus Klätte, als parteiloser auf der AfD-Liste gewählt, kann sich laut Aussagen auf seiner Homepage ebenfalls nicht mehr identifizieren, eine Zusammenarbeit werde es nicht mehr geben. „Die AfD hat sich bewegt und steht in vielen Punkten nicht mehr für das, was ich vertrete.“ Bundespolitisch seien die letzten Entwicklungen auch nicht nach seinem Geschmack. „Pluralität und Liberalität sind nicht mehr zu sehen. Stattdessen Plattheiten, die einem das Gruseln kommen lassen aber auch Richtungsänderungen.“

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