„Erst blockiert dann verstaubt“

In der letzten Woche reichte die Fraktion DIE LINKE eine Große Anfrage zur Kulturförderung ein. Hierzu erklärt der kulturpolitische Sprecher Stefan Gebhardt:

„In der 6. Wahlperiode hat das damalige Kultusministerium ein Gutachten in Auftrag gegeben, um das Landesinteresse an der Förderung der Einrichtungen im Kulturbereich zu überprüfen und die Übereinstimmung von Aufgaben und personeller wie sächlicher Ausstattung neu zu bestimmen. Das Geld für das Gutachten schien gut angelegt, das Land ist als Finanzier sicher nur bedingt geeignet, die kulturelle und künstlerische Arbeit der geförderten Verbände unvoreingenommen einzuschätzen. Nachdem der Bericht im Oktober 2015 vorgelegt wurde, hat das Kultusministerium – geschwiegen. Erst über ein von uns betriebenes Akteneinsichtnahme-Verfahren konnten die Abgeordneten die Studie lesen, schließlich kam sie auch in den zuständigen Fachausschuss.

Geschehen ist bis heute nicht viel: Erst blockiert dann verstaubt – das hat die damalige Studie nicht verdient. DIE LINKE will – auch angesichts der Haushaltsberatung – wieder Bewegung in die Sache bringen. Wir hinterfragen mit der Großen Anfrage der Fraktion DIE LINKE „Förderung von Vereinen und Verbänden im Kulturbereich – Auswertung der externen Evaluation der durch das Land Sachsen-Anhalt institutionell geförderten Vereine und Verbände im Kulturbereich“ (Drs. 7/500), wie es um die Empfehlungen und Schlussfolgerungen steht, die sich an die Landesregierung richten. Die muss hier endlich aktiv werden.

Es geht um die finanzielle und personelle Ausstattung der Verbände und Vereine, die durchweg Landesaufgaben übernehmen oder Aufgaben im unmittelbaren Landesinteresse erfüllen. Für die Mitarbeiter*innen muss es zuverlässige Grundlagen geben, damit sie entsprechend der Tarifverträge des öffentlichen Dienstes entlohnt werden können – auch hier muss der Kodex guter Arbeit greifen.

Und – es geht um die Perspektiven der institutionellen Förderung in dieser Wahlperiode. Soll und kann der Kreis der institutionell Geförderten im Kulturbereich erweitert werden? Im Bereich der Soziokultur, der bildenden Kunst und des Bibliothekswesens gibt es keine institutionelle Förderung für Vereine und Verbände, die Koordinierungsfunktionen für das ganze Land übernehmen. Unberücksichtigt bleiben Kulturstätten wie die Winckelmann-Gesellschaft in Stendal, das Heinrich-Schütz-Haus in Weißenfels, die Internationale Novalis-Gesellschaft im Landkreis Mansfeld-Südharz und das Nietzsche-Haus und Nietzsche-Dokumentationszentrum in Naumburg. Es gibt also reichlichen Handlungsbedarf.“