Energiekosten kennen kein Halten – Haseloff fordert Entlastungen vom Bund

Bereits am vergangenen Wochenende wurde medienübergreifend über die neuen Höchststände für Kraftstoff berichtet. Seither ist Diesel sogar teurer als Super E10. Ein Ende dieser Entwicklung ist Angesichts des aktuell anhaltenden Krieges in der Ukraine und auch aufgrund der Lieferstopp-Drohungen Russlands nicht in Sicht. Auch die Preise von Heizöl und Erdgas steigen deshalb derzeit unaufhaltsam an.

Angesichts dieser Entwicklung hat sich nun auch Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff dafür ausgesprochen, Entlastungsschritte sowohl für Bürgerinnen und Bürger, als auch die Wirtschaft in Betracht zu ziehen. „Bei Kraftstoffpreisen von über zwei Euro ist für viele Bürgerinnen und Bürger, aber auch für viele Betriebe eine Schmerzgrenze erreicht. Der Bund sollte hier schnellstmöglich für Entlastung sorgen, z. B. durch eine Senkung der Mehrwertsteuer auf Kraftstoffe. Das wäre ein wichtiger Schritt, um vielen Pendlerinnen und Pendlern und kleinen Handwerksbetrieben zu helfen.“, so der Ministerpräsident. Die durch die Preissteigerung sich ergebenden Mehreinnahmen für den Bund aus der Mehrwertsteuer könnten so den Verbrauchern zurückgegeben werden.

Gerade die Menschen in den zahlreichen ländlichen Regionen Sachsen-Anhalts sind häufig auf das Auto angewiesen, um zur Arbeit oder zum Einkaufen zu fahren oder ihre Kinder zum Sport oder zur Musikschule zu bringen. Haseloff hatte sich bereits im Januar in einem Schreiben an Bundeskanzler Olaf Scholz und Bundeswirtschaftsminister Dr. Robert Habeck gewandt und die Problematik der steigenden Energiepreise für Wirtschaft und private Haushalte thematisiert.

Die durch die Energiepreise verursachten höheren Produktionskosten gehen mit Preissteigerungen, Nachfragerückgängen und Wirtschaftlichkeitsverlusten der unmittelbar sowie auch der innerhalb der Wertschöpfungsketten mittelbar betroffenen Unternehmen einher, wodurch es zu Produktionsdrosselungen und längerfristig gegebenenfalls Existenzgefährdungen der Unternehmen kommen kann. Auch die privaten Verbraucher werden durch steigende Preise und Versorgungslücken stark belastet.