„Detlev Wend kann nun richtige sozialdemokratische Politik machen“: Fraktion „Mitbürger/Die Partei“ gegründet

25. Juni 2019 | Politik | 12 Kommentare

Am Mittwoch, den 19.06.2019 hat sich die Fraktion MitBürger & Die PARTEI formell unter Vorbehalt des zustimmenden Votum der Mitglieder der Partei „Die PARTEI“ konstituiert. Montagabend erfolgte die Zustimmung des KreisPARTEItags von „Die PARTEI“.

Der Fraktion für die Wahlperiode 2019-2024 gehören Tom Wolter, Yvonne Winkler und Dr. Regina Schöps der Wählervereinigung MitBürger für Halle, Dörte Jacobi und Hans-Dieter Sondermann der Partei „Die PARTEI“ sowie Dr. Detlef Wend an. Als Fraktionsvorsitzender wurde Tom Wolter gewählt, seine Stellvertreterin ist Yvonne Winkler.

„Wir freuen uns sehr, in dieser neuen Konstellation weiter im Stadtrat wirken zu können“, so Tom Wolter. „Die Gespräche und Abmachung zwischen den Partnern haben stets auf Augenhöhe und mit vielen Ideen für eine Zusammenarbeit stattgefunden.“

„Nachdem die AfD-Fraktion auf unser großzügiges Angebot vom Freitag nicht geantwortet hat, schien uns dieser Schritt folgerichtig. Mit einem nordkoreanischen Abstimmungsergebnis (100%) haben die Kammerossen der Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiativen – Die PARTEI, den Zusammenschluss beschlossen“, so Die PARTEI. „Mit den MitBürgern und Dr. Detlef Wend haben wir sehr, sehr gute Leitlinien für unsere kommunale Arbeit vereinbart. Einen Fraktionszwang gibt es nicht. Darüberhinaus konnten wir Herrn Dr. Detlef Wend glaubhaft versichern, daß er mit uns außerhalb der SPD-Fraktion im Stadtrat von Halle wieder wirkliche sozialdemokratische Politik betreiben könne.“

Dr. Detlef Wend ergänzt: „Die Mitgliedschaft in dieser bürgernahen Fraktion ermöglicht es mir, mein sozialpolitisches Engagement weiter umzusetzen.“

Tom Wolter wird die Fraktion MitBürger & Die PARTEI im Haupt-, Finanz- und Vergabeausschuss vertreten. Yvonne Winkler übernimmt die Sitze im Planungs- sowie im Wirtschaftsausschuss. Regina Schöps bleibt weiterhin Mitglied im Sozial- sowie Stadtentwicklungsausschuss und übernimmt neu den Sitz im Eigenbetrieb Kindertagesstätten. Detlef Wend wird als Mitglied des Jugendhilfeausschusses seine erfolgreiche Arbeit fortsetzen und die Fraktion im Personalausschuss vertreten. Dörte Jacobi wird zukünftig im Sport-, Bildungs- und Rechnungsprüfungsausschuss sitzen. Hans-Dieter Sondermann übernimmt die Sitze im Kultur- sowie im Ordnungs- und Umweltausschuss.

Die neue Fraktion MitBürger & Die PARTEI wird in den kommenden Tagen und Wochen ihre Arbeitsweise festlegen. Dabei steht Transparenz und Bürgernähe an erster Stelle. Die Veranstaltungsreihe MitREDEN soll auch in der kommenden Wahlperiode fortgeführt werden, um Bürgern die Möglichkeit zu geben, mit Expertinnen und Experten aus Wirtschaft, Wissenschaft und Verwaltung über aktuelle Themen der Stadtpolitik zu diskutieren. Weitere Ideen zur Einbeziehung der Bürger in die Politik vor Ort werden in einer internen Klausurtagung im August entwickelt.

 

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  • #348092

    Am Mittwoch, den 19.06.2019 hat sich die Fraktion MitBürger & Die PARTEI formell unter Vorbehalt des zustimmenden Votum der Mitglieder der Partei
    [Der komplette Artikel: „Detlev Wend kann nun richtige sozialdemokratische Politik machen“: Fraktion „Mitbürger/Die Partei“ gegründet]

    #348093

    Gibts denn da bei der SPD nicht die Regel, dass Parteimitglieder der eigenen Parteifraktion angehören oder die Partei verlassen müssen? Richtig wäre es, bei der CDU ist das m.W. so geregelt.

    #348094

    Auch das Bild ist lustig. Sieht ein bißchen aus wie der Gysi. 🙂
    Das werden die schon regeln. Vermutlich geht er von selbst.

    #348095

    Geile Taktik. Der Wend infiltriert die anderen Parteien bzw. Initiativen mit sozialdemokratischer Politik. Das ist bestimmt ein Geheimplan der SPD.

    #348096

    Er wird die Mitglieder der PARTEI mit der typisch sozialdemokratischen Humorlosigkeit infizieren. Gegen den gefürchteten Erreger des Bebel-Fiebers gibt es bis heute keinen Impfstoff. Der Erreger befällt die Nervenbahnen, und auf der nächsten Stadtratssitzung steht die gesamte Fraktion auf und intoniert “ Mitbürger, zur Sonne, zur Freiheit“

    #348097

    Mich würde mal interessieren, welche sozialpolitischen Vorstellungen er in der SPD-Fraktion nicht umsetzen konnte, dass er zwecks seines Engagements die Fraktion wechseln musste (da er diese dort besser einbringen zu können glaubt)

    #348098

    Als Einzelner bewegst Du im Stadtrat gar nichts, vermutlich wird er noch öfter als bisher ans Mikrofon gehen, um seine soziakdemokratische Meinung kundzutun und damit die Sitzungen unnötig verlängern.
    Sein Austritt aus der SPD-Fraktion war ein großer Fehler, nun sollte er auch die Partei verlassen.

    #348105

    sozialpolitischen Vorstellungen er in der SPD-Fraktion nicht umsetzen konnte, dass er zwecks seines Engagements die Fraktion wechseln musste (da er diese dort besser einbringen zu können glaubt)

    Er hat im TOOH- Aufsichtsrat für die Entlassung von St. Lutz gestimmt. Darüber kommuniziert hat er mit der Fraktion nicht. Weder vorher noch nachher.

    #348107

    Gesine als Vorbild: Auf zum letzten Gefecht, die Internationale, erkämpft der Menschen Recht!

    #348109

    „Er hat im TOOH- Aufsichtsrat für die Entlassung von St. Lutz gestimmt. Darüber kommuniziert hat er mit der Fraktion nicht. Weder vorher noch nachher.“ also kann er noch eigenständig denken?

    #348110

    #348157

    Jetzt hat Dr. Wend konsequent und folgerichtig gehandelt und ist aus der SPD ausgetreten. Natürlich kann er weiter SPD-Positionen vertreten. Ich habe auch ein sozialdemokratisches Herz und bin in der CDU.
    Mein Herzschlag hat eine SPD-Insuffizienz.

    #348159

    „Ich habe auch ein sozialdemokratisches Herz und bin in der CDU.“

    „vermutlich wird er noch öfter als bisher ans Mikrofon gehen, um seine soziakdemokratische Meinung kundzutun und damit die Sitzungen unnötig verlängern.“

    Passt irgendwie nicht so recht zusammen.

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