Das Corona-Haushaltsloch in Sachsen-Anhalt

Das vergangene Jahr stand ganz im Zeichen der Corona-Pandemie und hat auch in Sachsen-Anhalt für herbe finanzielle Einbußen gesorgt. So erklärte der Finanzminister des Landes, Michael Richter, dass alleine Sachsen-Anhalt fast 800 Millionen Euro weniger eingenommen habe als ursprünglich geplant war. Der vorläufige Jahresabschluss ist daher auch heute das Thema in der Kabinettssitzung.

Weil Sachsen-Anhalt aufgrund seiner Wirtschaftsstruktur noch vergleichsweise glimpfliche Einbrüche verkraften musste, steht es im Bundesländervergleich so gut da, dass es im Länderfinanzausgleich Geld abgeben muss: 60 Millionen Euro gehen deshalb zusätzlich verloren. Verschiedene Wirtschaftsinstitute prognostizieren seit Monaten, dass Sachsen-Anhalt – wie der Osten insgesamt – wegen der geringeren Export-Abhängigkeit weniger stark von der Corona-Krise beeinflusst wurde und zukünftig werde. Folglich könne der Osten aber auch nicht so stark von der Erholung und dem neuen Aufschwung profitieren.

Wie viel Geld Sachsen-Anhalt letztlich aber tatsächlich in der Kasse fehlt, steht vermutlich bis März noch nicht endgültig fest. So könnte beispielsweise die finanzielle Unterstützung der Europäischen Union die derzeitige düstere Prognose ein wenig bessern. Nach Angaben des Finanzministeriums laufen diesbezüglich noch Prüfungen für Mittel aus dem EU-Topf für regionale Entwicklung. Sollten sie komplett ausgezahlt werden, wären 200 Millionen Euro mehr auf der Einnahmenseite.