Beigeordnetenwahl: Stadtratsfraktionen setzen sich gegen Wiegand durch

In Halle (Saale) wird es auch weiterhin fünf Beigeordnete geben. Das ist das Ergebnis eines Treffens zwischen dem designierten Oberbürgermeister Bernd Wiegand und den Stadtratsfraktionen. Wiegand hatte zuvor eine Reduzierung auf vier Dezernate vorgeschlagen. Insbesondere CDU, SPD und FDP waren dagegen, hatten in der letzten Stadtratssitzung die Ausschreibung für den Posten des Innendezernenten beschlossen. Diese Stelle wird frei, wenn Wiegand in den OB-Sessel wechselt.

Bei Linken und Grünen hatte dieses Vorgehen der anderen Parteien wiederum für Kritik gesorgt, schließlich hatte Wiegand ja im Vorfeld angekündigt, die Aufgaben des Innendezernats auch als Oberbürgermeister weiter wahrnehmen zu wollen, weshalb die Stellenbeschreibung keinen Sinn macht. Am Montag bekräftigte Wiegand noch einmal, auch weiterhin daran festhalten zu wollen.

Die Verabredung zwischen den Fraktionen und Wiegand sieht nun vor, dass der künftige Oberbürgermeister in den nächsten Tagen vorlegt, wie er sich die künftige Dezernatsaufteilung mit fünf Beigeordneten vorstellt. Auf dieser Grundlage soll dann eine Ausschreibung der Stelle erfolgen. Unter anderem muss ein Bereich für die Hochkultur gefunden werden, für die sich die bisherige Oberbürgermeisterin Dagmar Szabados hauptverantwortlich zeigte. Möglich wäre beispielsweise die Schaffung eines eigenen Kulturdezernats, wie es bereits vor sechs Jahren der Fall war. „Ich werde jetzt die Geschäftsfelder genau definieren“, sagte Wiegand und sprach nach dem Treffen von einem „Kompromiss“, der gefunden wurde.

Weitere Themen der Sitzung, bei der diesmal alle Fraktionsvorsitzenden anwesend waren, waren der Sparberater und die Reform der Verwaltungsstruktur. Wiegand will unter anderem die Zahl der Ämter reduzieren.

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– Stadtrat vs. Wiegand: 1:0