Linke will Armutsspirale durchbrechen: im Osten besonders viele Menschen betroffen – Quote bei 30%
25. Juli 2017 | Nachrichten | 9 KommentareLaut Bericht in der heutigen Ausgabe der Magdeburger Volksstimme liegt der Anteil an Geringverdienern in Ostdeutschland – und damit an
Menschen mit erhöhtem Armutsrisiko – bei über 30 Prozent. Ein weiterer Artikel verweist darauf, dass sich die Zahl der Bedürftigen in
Sachsen-Anhalt, die das Angebot der Tafeln nutzen, in den vergangenen zehn Jahren verdoppelt hat. Dazu erklärt die stellvertretende
Fraktionsvorsitzende Eva von Angern:
„Die Zahlen zu Geringverdienern in Ostdeutschland und Bedürftigen, die das Angebot der Tafeln nutzen, sind nach wie vor alarmierend. Der
Zusammenhang zwischen geringem Einkommen und Bedürftigkeit liegt auf der Hand.
Die Landesregierung ist einmal mehr aufgefordert, dem erhöhten Armutsrisiko in Sachsen-Anhalt nicht nur halbherzig zu Leibe zu rücken. Eine Schlüsselstelle ist der Einsatz für gute Arbeit, von der man existenzsichernd leben kann. Für die Fraktion DIE LINKE ist das seit
Jahren ein Kernthema, da darf sich die Landesregierung auch gerne an Ideen und Lösungsvorschlägen bedienen: Lohndumping durch Leiharbeit und Werkverträge, Minijobs und unfreiwillige Teilzeit sowie die Tarifflucht von Unternehmen gilt es durch entsprechende Rahmenbedingungen zu verhindern. Auch, dass sich Menschen jahrelang von einem befristeten Job zum anderen hangeln. Die Landesregierung täte zudem gut daran, sich auf Bundesebene für eine Erhöhung des Mindestlohns einzusetzen. Der derzeitige Mindestlohn von 8,84 Euro ist zu gering.
Auch das Thema Kinderarmut, das die Fraktion DIE LINKE verstärkt aufgreift, ist genau in diesem Zusammenhang zu betrachten. Kinderarmut ist immer auch Elternarmut und das größte Risiko für spätere Altersarmut. Diese Spirale gilt es zu durchbrechen. Die Fraktion DIE LINKE wird hier weiter parlamentarisch aktiv sein. Analytische Grundlage ist eine Große Anfrage zum Thema Kinderarmut in Sachsen-Anhalt, die die Fraktion DIE LINKE im August vorstellt und in die erste Landtagssitzung nach der Sommerpause einbringen wird.
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ganz kurz: Das Wissenschaftszeitvertragsgesetz (Bundesregelung) besagt, dass ein in Lehre und/oder Forschung Beschäftigter in seinem ganzen Leben nicht mehr als 12 Jahre insgesamt (bis zur Promotion max. 6 Jahre) auf Haushaltsstellen befristet eingestellt werden darf.
Die sächsische Landesregierung hat diese Regelung auch auf Drittmittelstellen ausgeweitet. Dort gilt die Regelung für alle wissenschaftlichen Stellen im Öffentlichen Dienst.
@Hei-Wu, da mein eigentlicher Beitrag erst noch durch die Moderation freigegeben werden muss, fehlt natürlich noch der Sinnzusammenhang.
@fractus: die wenigsten Mitleser – mich eingeschlossen – verstehen, was Du meinst. Ich stecke seit Jahrzehnten nicht mehr aktiv in der Hochschulpolitik. Kannst du das erläutern?
Die Frage richtet sich auch an @Schulze.
nachtrag: Das sächsische Hochschulgesetz hat die Befristungsregelung übrigens nochmals verschärft und für das Alter U50 die 6+6 Jahresregelung absolut und ohne Ausnahmen gesetzt.
@Schulze
Das sog. WissenschaftsZeitvertragsGesetz gehört abgeschafft…
Ganz schwieriges Terrain. auch wenn ich die Argumentation verstehe. Das Gesetz ist auf Initiative der Gewerkschaften (insb. GEW) entstanden und novelliert worden.
Ziel ist es, duch Einschränkung befristeter Beschäftigungen die Hoschulen und Forschungseinrichtungen zum Einrichten befristeter Stellen zu zwingen.
Realiter ist es jedoch keine Regelung für die Hochschulen die Anzahl befristeter Stellen zugunsten von unbefristeten Stellen abzusenken, sondern eine Regelung die ausschließlich den Beschäftigten trifft und seine Vertragsmöglichkeiten einschränkt.
Das System könnte funktionieren, wenn nicht viel mehr Leute ausgebildet werden würden, als aktuell Stellen (auch in der Industrie selbst für MINT-Fächer und Ingenieure) angeboten würden. Insofern stimme ich (auch aus eigener Erfahrung zu) dass dieses Gesetz nicht so funktioniert, wie es sich die Gewerkschaften wünschen. Momentan wirkt es als Schleuderkarrussel zugunsten der Industrie und zu Lasten der abhängig Beschäftigten.
https://www.gew.de/wissenschaft/wissenschaftszeitvertragsgesetz/
https://www.gew.de/aktuelles/detailseite/neuigkeiten/populaere-irrtuemer-zum-wissenschaftszeitvertragsgesetz/
Ich fände eine Diskussion darüber wirklich spannend, aber ich befürchte, dass dieser Thread nicht der richtige Raum dafür ist.
Das sog. WissenschaftsZeitvertragsGesetz gehört abgeschafft…
Ganz schwieriges Terrain. auch wenn ich die Argumentation verstehe. Das Gesetz ist auf Initiative der Gewerkschaften (insb. GEW) entstanden und novelliert worden.
Ziel ist es, duch Einschränkung befristeter Beschäftigungen die Hoschulen und Forschungseinrichtungen zum Einrichten befristeter Stellen zu zwingen.
Realiter ist es jedoch keine Regelung für die Hochschulen die Anzahl befristeter Stellen zugunsten von unbefristeten Stellen abzusenken, sondern eine Regelung die ausschliesslich den Beschäftigten trifft und seine Vertragsmöglichkeiten einschränkt.
Das System könnte funktionieren, wenn nicht viel mehr Leute ausgebildet werden würden, als aktuell Stellen (auch in der Industrie selbst für MINT-Fächer und Ingenieure) angeboten würden. Insofern stimme ich (auch aus eigener Erfahrung zu) dass dieses Gesetz nicht so funktioniert, wie es sich die Gewerkschaften wünschen. Momentan wirkt es als Schleuderkarrussel zugunsten der Industrie und zu Lasten der abhängig Beschäftigten.
https://www.gew.de/wissenschaft/wissenschaftszeitvertragsgesetz/
https://www.gew.de/aktuelles/detailseite/neuigkeiten/populaere-irrtuemer-zum-wissenschaftszeitvertragsgesetz/
Ich fände eine Diskussion darüber wirklich spannend, aber ich befürchte, dass dieser Thread nicht der richtige Raum dafür ist.
Das sog. WissenschaftsZeitvertragsGesetz gehört abgeschafft…
Das klingt wohlformuliert und sympathisch. Aber werde bitte konkreter. Um das zu erreichen, bedarf es geztzlicher Formulierungen. Dein Vorschlag bitte?
Da springt aber jemand sehr kurz. Sicher sind auch das wichtige Themen und mögliche Teillösungen. Aber was ist mit dem Langzeitarbeitslosen? Ein zuverlässiger sozialer Arbeitsmarkt könnte hier eine Brücke sein, um lebenslange Alimentierung langfristig zu beenden, dem Leben einen anderen Sinn zu geben und letztlich das Armutsrisiko zu minimieren.