Interkulturelles Sommerfest im Robinienweg ein Erfolg – Versuch der Störer scheitert

13. Juli 2015 | Nachrichten, Veranstaltungen | Keine Kommentare

Das interkulturelle Sommerfest von „Halle gegen Rechts – Bündnis für Zivilcourage“ am vergangenen Samstag war ein voller Erfolg. Etwa 140 Personen kamen im Robinienweg am Rande des Stadtteils Silberhöhe in Halle (Saale) zusammen. Vor der dortigen Flüchtlingsunterkunft wurden Tische und Bänke aufgebaut, Essen und Spiele wurden ausgepackt. Die unterschiedlichsten Menschen saßen zusammen und tauschten sich lebhaft aus. Kinder spielten auf der Rasenfläche und malten mit Kreide auf der Straße.

interkulturelles sommerfest 04Die stellvertretende Landesvorsitzende der LINKEN Sachsen-Anhalt, Henriette Quade, welche die Veranstaltung angemeldet hatte, sah diese als Erfolg an. „Ich bin mit dem Sommerfest sehr zufrieden. Wir haben friedlich gefeiert und gespielt.“, sagte sie HalleSpektrum in einem Telefongespräch. Sie äußerte gleichzeitig jedoch auch ihr Unverständnis über den Aufmarsch von der rechten Szene zuzuordnenden Personen zur gleichen Zeit: „Was ich jedoch nicht verstehen kann ist, dass eine Gruppierung mehrere Wochen lang für einen Aufzug mobilisieren kann, dieser nicht angemeldet wird und dann doch als spontane Demonstration von der Polizei genehmigt wird.“

Auf Nachfrage von HalleSpektrum sagte Ulrike Diener, Pressesprecherin der Polizeidirektion Sachsen-Anhalt Süd, hierzu: „Am Nachmittag des  11.07.2015 wurde durch einen 31Jährigen, welcher dem politisch rechten Spektrum zugeordnet wird,  eine Eilversammlung unter dem Motto „Perspektiven schaffen statt Massenzuwanderung akzeptieren“ im Stadtteil Halle-Silberhöhe angemeldet. Rechtliche Gründe für ein Verbot der Eilversammlung lagen nicht vor. Es wurden im Rahmen eines Kooperationsgespräches Beschränkungen auferlegt, so u.a. keine Plakate und Spruchbänder zu zeigen, keine Verteilung von Handzetteln vorzunehmen, keine Beschallungstechnik einzusetzen. Ebenfalls im Rahmen des Kooperationsgespräches wurde eine Route für den Aufzug von der Versammlungsbehörde vorgegeben.“

Ganze 13 Minuten dauerte der Aufzug von 66 Teilnehmern bis der Anmelder die Veranstaltung vorzeitig beendete. Auch eine zunächst erfolgte erneute Anmeldung einer Versammlung wurde wenig später wieder zurückgezogen. Im Anschluss daran versuchten mehrmalig ehemalige Versammlungsteilnehmer in den Bereich der im Robinienweg stattfindenden Versammlung zu gelangen. Dies konnte durch die Polizei weitestgehend verhindert werden. Insgesamt wurden 7 Platzverweise erteilt und weitere Platzverweise angekündigt. Mehrere Ermittlungsverfahren wurden eingeleitet, so wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger  Organisationen, Volksverhetzung, Beleidigung, Körperverletzung, Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte und Nötigung im Straßenverkehr. Die Ermittlungen hierzu dauern an.

 

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