CDU will Denkmalschutzgesetz ändern, sagt aber nicht wie

Mit der Forderung, das Denkmalschutzgesetz zu ändern, zog die CDU dereinst in den Wahlkampf. Schon damals bestand allerdings wenig Klarheit, in welche Richtung man da eigentlich wolle. Heute gab die Landes-CDU eine Erklärung heraus, die allerdings abermals wenig Klarheit schafft:

„Im Rahmen der heutigen Landtagsdebatte zum Antrag „Rechts-/Verwaltungsvorschriften und Vollzug zum Denkmalschutzgesetz“, erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Landesentwicklung und Verkehr der CDU-Landtagsfraktion von Sachsen-Anhalt Frank Scheurell:

„Eine Novellierung des Denkmalschutzgesetzes ist dringend geboten. Das Bundesland Sachsen-Anhalt hat bezogen auf seine Landesfläche die höchste Denkmaldichte unter den Bundesländern. Gleichzeitig leidet das Land jedoch unter der demografischen Entwicklung und der Überalterung der Bevölkerung, weshalb die wirtschaftliche Erhaltung von Denkmalen immer schwieriger wird. Es muss insbesondere ein Mittelweg gefunden werden, den Erhalt von Denkmalen zu sichern, gleichzeitig aber auch den Kosten-Nutzen-Aufwand im Auge zu behalten. Das Denkmalschutzgesetz muss an die neuen Gegebenheiten angepasst werden. Daher werden sich die Verantwortlichen der Koalitionsfraktionen zusammensetzen, um das Projekt ‚Novellierung der denkmalschutzrechtlichen Regelungen‛ von Grund auf anzugehen.“

(PM CDU-Landtagsfraktion)