-
winkus antwortete zum Thema Wiegand und der rauschende Bach im Forum Halle (Saale) vor 6 Jahren, 2 Monaten
Wer an ein zufälliges Timing glaubt, träumt.
-
winkus antwortete zum Thema CDU/FDP sorgt sich um Hasi Graffitis in der Stadt im Forum Halle (Saale) vor 6 Jahren, 3 Monaten
Sorry, wenn ich gleichgültig rüberkomme, aber die hasilastigen CDU-Anträge nerven mich. Sie sagen am Ende nichts und machen Arbeit. Entweder man will die Gesamtbelastung durch Graffiti wissen, um die Haushaltsbelastung abschätzen zu können oder man lässt es. Das Herauspicken von Hasi-Tags bringt nichts außer Populismus.
-
winkus antwortete zum Thema CDU/FDP sorgt sich um Hasi Graffitis in der Stadt im Forum Halle (Saale) vor 6 Jahren, 3 Monaten
Mir leuchtet der Sinn dieser Anfrage auch nicht ein, denn selbst wenn man wüsste, wieviele „Hasi“-Tags auf diversen Gebäuden angebracht worden sind, sagt das noch nichts über die Täter aus. Also ist Ursachenforschung sinnlos, wenn man nicht weiß, wen man dazu befragen soll.
-
winkus antwortete zum Thema Theater im Theater im Forum Halle (Saale) vor 6 Jahren, 5 Monaten
Ich staune sowieso, woher Herr Eger das alles weiß, denn nach meiner Kenntnis hat nur der Aufsichtsratsvorsitzende oder der Geschäftsführer der TOOH das Recht, irgendetwas zu dieser Sitzung zu veröffentlichen und von einer Verlautbarung von einem der beiden habe ich nichts gelesen.
-
winkus antwortete zum Thema Wie blöd ist die Citygemeinschaft? im Forum Halle (Saale) vor 6 Jahren, 7 Monaten
Das was man im Outlet in Brehna bekommt, bekommt man in Halle in der Regel nicht. Markenkleidung aus der vorherigen Saison zu günstigen Preisen. Also muss sich niemand aufregen, dass Kaufkraft abgezogen wird.
-
winkus antwortete zum Thema "Stadtrat Ichnochmal" hat Bauchschmerzen im Forum Halle (Saale) vor 6 Jahren, 7 Monaten
Er macht oft genug Änderungsanträge, daran liegt es nicht.
Ich musste jedoch auch schmunzeln über Herrn Färbers Beschreibung,denn er hat direkt aus dem Planungsausschuss zitiert.
-
winkus antwortete zum Thema Neue Gebührensatzung der Stadtbibliothek im Forum Halle (Saale) vor 6 Jahren, 7 Monaten
Das haben wir gestern antragsgemäß abgesegnet.
-
winkus antwortete zum Thema Bürgerentscheid zur Scheibe A im Forum Halle (Saale) vor 6 Jahren, 7 Monaten
Was ist mit Dir los, Wolli? Tastenverfehlung?
Eine Gegenexpertise wäre gut. So kann man nur glauben, dass das, was der rauschende Bach festgestellt hat, richtig ist.
Ich selbst werde als schlichte Bürgerin der Vorlage nicht zustimmen. Ich finde es unsinnig, die Ämter auf die andere Seite der Saale zu verlagern, da die Auswirkungen, die für Neu…[Weiterlesen] -
winkus antwortete zum Thema Widerspruchsrecht des OB im Forum Halle (Saale) vor 6 Jahren, 8 Monaten
Bis Februar 2017 gab es seitens des OB 37 Widersprüche. Sechs davon waren erfolglos, ca. 16 %. Es ist nicht der OB allein, der die Widersprüche begründet. Er hat eine Heerschar von Juristen hinter sich. Es ist keine Zauberei. Einiges davon hat sich auch durch Einigung erledigt oder wurde zurückgezogen.
-
winkus antwortete zum Thema Widerspruchsrecht des OB im Forum Halle (Saale) vor 6 Jahren, 8 Monaten
Es sind etliche Widersprüche. Die Erfolgsquote des OB ist relativ hoch. Ich würde sie gefühlt bei 90 % ansetzen. Es gibt dazu genaue Zahlen, aber ich habe sie nicht parat.
Das Widerspruchsrecht ist eine legale Möglichkeit Dinge zu überprüfen und im weiteren Verfahren eine aufsichtliche Entscheidung herbeizuführen.
Politisch mag das nicht besond…[Weiterlesen] -
winkus antwortete zum Thema Prozess gegen Bernd Wiegand in Magdeburg im Forum Halle (Saale) vor 6 Jahren, 8 Monaten
Ich hätte auch nicht anders gehandelt. Wollen wir nur hoffen, dass es nicht noch eine BGH-Schleife gibt.
Was das Zivilrecht bewirken soll, wenn er einen zweiten Freispruch kassiert, ist mir rätselhaft, @Lou. -
winkus antwortete zum Thema SPD kommt zu früh – Rechtmäßigkeit von politischer Plakatierung im Forum Halle (Saale) vor 6 Jahren, 8 Monaten
Das wird ihm auch nicht helfen, fürchte ich
-
winkus antwortete zum Thema Landesverwaltungsamt: Bürgerbegehren zu Scheibe A rechtswidrig im Forum Halle (Saale) vor 6 Jahren, 8 Monaten
Wenn Prof. Kluth meint, er könne das argumentativ untersetzen, ist ihm das unbenommen. Es heißt nicht umsonst 3 Juristen, 4 Meinungen.
-
winkus antwortete zum Thema Landesverwaltungsamt: Bürgerbegehren zu Scheibe A rechtswidrig im Forum Halle (Saale) vor 6 Jahren, 8 Monaten
@Lou Ich kann verstehen, dass die Außenwirkung unerfreulich ist. Die Ereignisse haben sich jedoch überstürzt mit diesem Bürgerbegehren, das von unserem Hauptverwaltungsbeamten maßgeblich unterstützt wurde.
Ich lasse mich nicht gerne instrumentalisieren. Das wurde jedoch mit diesem Bürgerbegehren gemacht. Wir hatten nur die Chance zu sagen, ja, wi…[Weiterlesen] -
winkus antwortete zum Thema Landesverwaltungsamt: Bürgerbegehren zu Scheibe A rechtswidrig im Forum Halle (Saale) vor 6 Jahren, 8 Monaten
@Lou Ich kann verstehen, dass die Außenwirkung unerfreulich ist. Die Ereignisse haben sich jedoch überstürzt mit diesem Bürgerbegehren, das von unserem Hauptverwaltungsbeamten maßgeblich unterstützt wurde.
Ich lasse mich nicht gerne instrumentalisieren. Das wurde jedoch mit diesem Bürgerbegehren gemacht. Wir hatten nur die Chance zu sagen, ja, wi…[Weiterlesen] -
winkus antwortete zum Thema Landesverwaltungsamt: Bürgerbegehren zu Scheibe A rechtswidrig im Forum Halle (Saale) vor 6 Jahren, 8 Monaten
Habe ich behauptet, ich hätte dieses Volksbegehren in Ordnung gefunden?
Ich bin mir nicht sicher, dass die Gebäude für eine Behördennutzung baulich geeignet sind. Ob andere Stadträte sich sicher sind, kann ich nicht beurteilen. -
winkus antwortete zum Thema Landesverwaltungsamt: Bürgerbegehren zu Scheibe A rechtswidrig im Forum Halle (Saale) vor 6 Jahren, 8 Monaten
Selbstverständlich bereiten wir uns vor, sowohl selbst, als auch durch die Geschäftsstellen. In den Ausschüssen wurde uns das Gutachten des Herrn Rauschenbach durch ihn selbst umfänglich dargestellt. Was aus meiner Sicht fehlt sind die baulichen Besonderheiten der jeweiligen Scheibe und ob die baulichen Voraussetzungen für eine Behö…[Weiterlesen]
-
winkus antwortete zum Thema Landesverwaltungsamt: Bürgerbegehren zu Scheibe A rechtswidrig im Forum Halle (Saale) vor 6 Jahren, 8 Monaten
Wie sollen wir als Stadtrat die Entscheidung treffen, wenn wir keine Entscheidung haben und nur mit „Ja“ stimmen können, weil wir einen Tag vor der Stadtratssitzung von der Verwaltung gesagt bekommen, dass das Bürgerbegehren durchgreift und ausreichend valide Stimmen eingegangen seien?
Das ist doch wohl ein Witz. Nicht nur Meerheim hatte seine B…[Weiterlesen] -
winkus antwortete zum Thema Landesverwaltungsamt: Bürgerbegehren zu Scheibe A rechtswidrig im Forum Halle (Saale) vor 6 Jahren, 8 Monaten
Wie sollen wir als Stadtrat die Entscheidung treffen, wenn wir keine Entscheidung haben und nur mit „Ja“ stimmen können, weil wir einen Tag vor der Stadtratssitzung von der Verwaltung gesagt bekommen, dass das Bürgerbegehren durchgreift und ausreichend valide Stimmen eingegangen seien?
Das ist doch wohl ein Witz. Nicht nur Meerheim hatte seine B…[Weiterlesen] -
winkus antwortete zum Thema Landesverwaltungsamt: Bürgerbegehren zu Scheibe A rechtswidrig im Forum Halle (Saale) vor 6 Jahren, 8 Monaten
Ob umsonst liegt sicher im Auge des Betrachters 🙂
- Mehr laden