Die in der vergangenen Wahlperiode vorgenommenen Kürzungen der
Landesförderung haben alle Theater und Orchester vor große
Herausforderungen gestellt, die Kürzungen in Halle aber haben zu
Einschnitten geführt, die die Theater, Oper und Orchester in Halle
in ihrem derzeitigen Bestand gefährden. Der Landtag fordert daher
die Landesregierung auf, die Verantwortung des Landes für Theater,
Oper und Orchester in Halle wahrzunehmen und schnellstmöglich noch
in diesem Jahr in Verhandlungen mit der Stadt Halle und der
Theater-, Oper- und Orchester-GmbH Halle (TOOH) über deren weitere
Entwicklung einzutreten. Ziel der Verhandlungen soll es sein, eine
Insolvenz der TOOH abzuwenden, Qualitätsverluste im Theater, Oper-
und Orchesterangebot in Halle zu vermeiden und eine solide
mittelfristige Finanzierung der TOOH sicherzustellen.
Die Fraktion Die Linke stellte also folgenden
Antrag:
Theater, Oper und Orchester in Halle Zukunft
geben!
Der Landtag wolle beschließen:
1. Der Landtag bekennt sich zur Förderung von Theatern und
Orchestern in Sachsen-Anhalt durch das Land. Die geförderten
Theater und Orchester stellen einen Teil des kulturellen Reichtums
des Landes dar und sind wertvolle Ankerpunkte der demokratischen
Zivilgesellschaft. Theater, Oper und Orchester in Halle spielen
dabei eine herausragende Rolle. Der Landtag räumt ein, dass die in
der vergangenen Wahlperiode vorgenommenen Kürzungen der
Landesförderung alle Theater und Orchester vor große
Herausforderungen gestellt hat, die Kürzungen in Halle aber zu
Einschnitten führen, die Theater, Oper und Orchester in Halle in
ihrem derzeitigen Bestand gefährden.
2. Der Landtag fordert daher die Landesregierung auf, die
Verantwortung des Landes für Theater, Oper und Orchester in Halle
wahrzunehmen und schnellstmöglich noch in diesem Jahr in
Verhandlungen mit der Stadt Halle und der Theater-, Oper- und
Orchester-GmbH Halle (TOOH) über deren weitere Entwicklung
einzutreten. Ziel der Verhandlungen soll es sein:
a) eine Insolvenz der TOOH abzuwenden,
b) Qualitätsverluste im Theater, Oper- und Orchesterangebot in
Halle zu vermeiden und
c) eine solide mittelfristige Finanzierung der TOOH
sicherzustellen.
Begründung
Neben der Fraktion DIE LINKE hatte sich in der vergangenen
Wahlperiode auch die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vehement gegen
die Kürzungen in der Landesförderung für Theater und Orchester
ausgesprochen. Darüber hinaus sammelte eine Volksinitiative für die
Forderung „Kulturland Sachsen-Anhalt retten!“ mehr als 30.000
Unterschriften. Jetzt wird in Halle sichtbar, dass die in der
vergangenen Legislaturperiode trotz der Proteste vorgenommenen
Einschnitte die Existenz der TOOH in ihrer bisherigen Form massiv
gefährden. Die Fraktion DIE LINKE hat sich davon überzeugt, dass
sowohl die TOOH unter neuer Leitung als auch die Stadt Halle große
Anstrengungen unternehmen, Theater, Oper und Orchester in Halle zu
konsolidieren. Dabei zeigt sich, dass für eine solide,
mittelfristig auch finanziell tragbare Lösung das
Land mit an den Verhandlungstisch gehört. Auf Grund der
außergewöhnlichen Situation plädiert die Fraktion DIE LINKE dafür,
sofort mit den Verhandlungen zu beginnen und hier von der
angekündigten Terminplanung, wonach die Theater- und
Orchester-Verträge 2018 neu verhandelt werden sollen,
abzuweichen.
Dieser Antrag wurde vom Landtag abgelehnt.
Angenommen wurde folgender Alternativvorschlag der
Fraktionen CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN:
Alternativantrag zum Antrag nach § 37 GO.LT
Der Landtag wolle beschließen: Theater- und
Orchesterlandschaft zukunftsfähig gestalten!
1. Der Landtag bekennt sich ausdrücklich zur Förderung von
Theatern und Orchestern in Sachsen-Anhalt durch das Land. Die
geförderten Theater und Orchester stellen einen elementaren Teil
des kulturellen Reichtums des Landes dar und sind wertvolle
Ankerpunkte unserer Gesellschaft. In diesem Sinne werden wir die
Theater- und Orchesterlandschaft weiterhin zukunftsfähig
gestalten.
2. Der Landtag sichert daher zu, auch über das Jahr 2018
hinaus den Theatern und Orchestern mit Hilfe von
Zuwendungsverträgen für mindestens weitere fünf Jahre Planungs- und
Finanzierungssicherheit zu bieten.
3. Der Landtag bittet die Landesregierung, Verhandlungen mit
den Trägern von Theatern und Orchestern aufzunehmen.
4. Der Landtag bittet die Landesregierung, die Ergebnisse der
Verhandlungen im Haushaltsentwurf für 2019 abzubilden.
Begründung
Das Land Sachsen-Anhalt hat 2014 die Verträge mit allen
Trägern der Theater und Orchester des Landes nach einer einjährigen
Übergangsphase verhandelt und abgeschlossen. Für die Verhandlungen
und den Vertragsabschluss galten verschiedene Parameter, u. a. die
Schaffung von tragfähigen mittel- und langfristigen Theater-
und
Orchesterstrukturen, das Erreichen der Zielvorgaben und die
Beendigung der Haustarifverträge. Für den Abbau des strukturellen
Defizits hat das Land Dynamisierungsmittel und einen
Strukturanpassungsfonds bereitgestellt. Die Koalitionspartner sind
sich einig darin, den Theatern und Orchestern über 2018 hinaus mit
Hilfe von Zuwendungsverträgen für mindestens weitere fünf Jahre
Planungs- und Finanzierungssicherheit zu bieten.
2 comments on “Rettet der Landtag die Theater-, Oper- und Orchester-GmbH Halle ?”
Last, die ihr eintretet, alle Hoffnung fahren!
Dantes göttliche Komödie hat eine Höllenkammer noch nicht vorgesehen: die Große Koalition unter grüner Beteiligung.