Ich war in den 90er Jahren mehrere jahre Beirat im Roten Ochsen und kenne das gesamte Gefängnis. Warum das nicht mehr gut genug für Strafgefangene sein soll, erschließt sich mir nicht. Von Strafe ist da auch nicht mehr die Rede, sondern nur von Resozialisierung. Wenn ihr wüsstet, was den Gefangenen alles zusteht, könnte sich so mancher zumindest einen Kurzaufenthalt dort vorstellen.
Ich halte den Neubau eines Gefängnisses für reine Steuerverschwendung, dieses Geld sollte besser in die Sanierung von Schulen und Straßen gesteckt werden und nicht in einen Gefängnisneubau.
Ein Gefängnisbeirat hat folgende Aufgaben:
Ein Gefängnisbeirat, auch Anstaltsbeirat genannt, ist ein ehrenamtliches Gremium, das wichtige Aufgaben in Justizvollzugsanstalten (JVA) wahrnimmt. Die rechtliche Grundlage findet sich in den §§ 162 bis 165 des Strafvollzugsgesetzes (StVollzG) sowie in landesrechtlichen Regelungen. Hier sind die zentralen Aufgaben zusammengefasst:
- Der Beirat übt eine Kontrollfunktion über die Zustände in der JVA aus und trägt zur Mitgestaltung des Vollzugs bei.
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Er hat uneingeschränkte Zutrittsrechte und kann sich über alle Bereiche der Anstalt informieren (§ 164 StVollzG)1.
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- Der Beirat dient als unabhängiger Ansprechpartner für Gefangene und Bedienstete der JVA, neben der Anstaltsleitung und anderen Institutionen wie Seelsorgern oder Justizvollzugsbeauftragten1.
- Mitglieder des Beirates unterstützen Gefangene während ihrer Haftzeit und oft auch nach der Entlassung, insbesondere in sozialen Belangen12.
- Der Beirat tagt regelmäßig (meist monatlich), um Eingaben, Anregungen und Erkenntnisse zu besprechen.
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Er kann sich von der Anstaltsleitung oder Bediensteten über aktuelle Themen informieren lassen1.
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- Der Beirat informiert die Öffentlichkeit über seine Arbeit, beispielsweise durch Pressekonferenzen1.
- Der Beirat pflegt Kontakte zur Gefangenenvertretung, dem Personalrat sowie sozialen Diensten und Seelsorgern innerhalb der JVA1.
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Die Ernennung erfolgt je nach Bundesland durch das Justizministerium, die Justizverwaltung oder die Leiter der Vollzugseinrichtungen. Vorschläge kommen oft von Stadtrats- oder Kreistagsfraktionen.
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Die Amtszeit beträgt je nach Bundesland drei bis vier Jahre oder ist an die Legislaturperiode des Landtags gebunden1.
Die Arbeit eines Gefängnisbeirates ist somit zentral für die Transparenz, Kontrolle und soziale Unterstützung innerhalb des Strafvollzugs.
Das Gefängnis ist ein Riesenbau, der eine besonders schöne Stelle unserer Stadt in Haft nimmt. Das Viertel könnte sich ohne das Gefängnis wunderschön entwickeln.
Weißenfels als Alternative wäre ein Zeichen der Landesregierung, nicht alle Einrichtungen des Landes den beiden Städten zuzuschustern, sondern ein Beitrag zur Entwicklung des ländlichen Raums.
Reduktion (kein neu induzierter) Pendlerverkehr spart CO2. So viele Bäume können sie nicht pflanzen.
"Die Abgeordneten bewilligen lieber Geld für Gefängnisse als für Schulen, weil sie wissen, daß sie bestimmt nicht mehr in die Schule müssen." (Mark Twain)