Von Ralf Schuler

Was bisher geschah: Weil sich Union und SPD verabredet hatten, die sechs Ausschuss-Vorsitzenden der AfD durchfallen zu lassen, sind nun zum Beispiel Haushalts- und Innenausschuss noch ohne Tagungsleitung. Ersatzweise kann diese Posten jeweils der stellvertretende Ausschuss-Chef übernehmen. Die Stellvertreterposten werden nun in dieser Woche nach einem speziellen Zählverfahren nach Stärke der Fraktionen „gezogen“. Der AfD stehen wiederum sechs Posten zu.

Damit die AfD sich jetzt nicht einfach die Vize-Chefs der Ausschüsse zieht, bei denen man ihre Vorsitzenden nicht gewählt hatte, und dann doch noch zu den Top-Posten kommt, einigten sich die anderen Parteien im Geschäftsordnungsausschuss darauf, dass Parteien, die schon einen Vorsitz haben, im gleichen Ausschuss sich nicht auch noch um einen Stellvertreter bewerben dürfen. Soweit noch verständlich? Oder sind Sie schon ausgestiegen?

Also noch mal ganz langsam: Sechs Chef-Posten stehen der AfD zu, fallen aber bei der Wahl durch, und einen Stellvertretersitz bekommt die AfD nicht, weil sie ja einen Vorsitz hat, den sie nicht hat. Einen Stellvertreter kann sie nur dort bekommen, wo der dann nicht zum Ersatz-Vorsitzenden gemacht werden kann. Am Donnerstag soll es über dieses Prozedere noch eine Geschäftsordnungsdebatte mit Abstimmung geben, deren Ausgang so klar ist, wie die Mehrheiten im Plenum. Und am Freitag bekommt dann die AfD ihre Stellvertreter planmäßig nicht, während die anderen Parteien sich die Vizeposten untereinander aufteilen, die dann Ausschusschefs werden.