Drohender Stillstand auf der Baustelle für die A143 - Halle (Saale)

RE: Drohender Stillstand auf der Baustelle für die A143

B2B — Fri, 29 Aug 2025 14:44:21 +0000

Finanzierungsvorbehalt kann man in die Ausschreibung aufnehmen.

RE: Drohender Stillstand auf der Baustelle für die A143

hei-wu — Wed, 27 Aug 2025 20:22:09 +0000

Sehre ich auch so. Soweit ich mit Haushaltssperren zu tun hatte, war das immer so.

RE: Drohender Stillstand auf der Baustelle für die A143

Clemens — Wed, 27 Aug 2025 19:03:20 +0000

Ich bin da kein Spezialist. Sicher muss die öffentliche Hand auch bei vorläufiger Haushaltsführung eingegangenen Verpflichtungen nachkommen.

RE: Drohender Stillstand auf der Baustelle für die A143

hei-wu — Wed, 27 Aug 2025 12:24:42 +0000

"Die nur notwendige Ausgaben ermöglicht": das klingt kryptisch. "Nicht notwendig?". und: gibt es denn keine Verträge mit Baufirmen etc, deren Einhaltung schon eine rechtliche Verpflichtung darstellt?
Ich kenne das nur von bisherigen Haushaltssperren, dass bereits abgeschlossene Liefer/Kaufverträge eingehalten werden müssen.

RE: Drohender Stillstand auf der Baustelle für die A143

hei-wu — Wed, 27 Aug 2025 12:22:02 +0000

Danke, @Clemens für die Info !

RE: Drohender Stillstand auf der Baustelle für die A143

Clemens — Wed, 27 Aug 2025 11:45:37 +0000

Also der Aufmacher der heutigen MZ BEHANDELT DEN drohenden Baustopp für die A143.

Drohender Stillstand auf der Baustelle für die A143

Clemens — Wed, 27 Aug 2025 11:42:15 +0000

Der Aufmacher der heutigen MZ ist dem drohenden Baustopp für die A143. Dem werden immerhin 4 Spalten gewidmet. Warum ein Baustopp im Raum steht, wird aber nicht erwähnt: Wegen des Endes der Ampel-Koalition ist für das Jahr 2025 noch kein Bundeshaushalt beschlossen worden, deshalb gilt zurzeit eine vorläufige Haushaltsführung, die nur notwendige Ausgaben ermöglicht.

MZ-Lesern wird leider nicht die Chance gegeben, diese Vorgänge richtig verstehen und einordnen zu können.