Berlin weiß immer mehr zu überraschen. Die Frage ist ob man aus Berlin jemals wieder eine vernünftige demokratische Stadt machen kann. Der neuste Streich:
https://www.spiegel.de/auto/berlin-autofrei-verfassungsgerichtshof-haelt-umstrittenes-volksbegehren-fuer-zulaessig-a-a928fea0-6371-4e9a-87c5-4e63ad844123
In entsprechenden Bereichen u.a. nur noch 12 private Autofahrten im Jahr. Das ist die Freiheit von der alle reden. Deswegen ist es wichtig diesen Unsinn wirklich vehement zu bekämpfen, mit allen demokratischen und rechtsstaatlicgen Mitteln, solange es noch möglich ist. Wie heißt es so schön, kein Fußbreit. Gilt auch für faschistoide Bestrebungen.
Es wird doch schon lange gesungen:
Du bist verrückt, mein Kind,
du musst nach Berlin,
wo die Verrückten sind
da gehörst du hin.
Das ist ganz einfach@Nixi: die Berliner entscheiden das. Nur darum geht es im Gerichtsurteil. Du kannst Dich jetzt gerne aufregen, aber das Gericht hat eben nur entschieden, dass die Einwohner über den Verkehr selbst entscheiden dürfen. Über den Inhalt haben sie nicht entschieden, das war nicht Gegenstand des Verfahrens. Da muss man nicht gleich Schaum vor dem Mund kriegen. Man nennt das Demokratie.
@heiwu
"Das Gericht kam nun zu dem Schluss, dass der Entwurf vereinbar ist mit der Berliner Verfassung, dem Grundgesetz sowie Bundesrecht."
Doch, genau das hat das Gericht getan.
Das kommt auf den Demokratiebegriff an, in unserer Demokratie gehört Freiheit dazu. Wenn jetzt ein Gegenentwurf kommt, es darf nur noch 12x im Jahr geradelt werden, wäre das okay? Wir finden auch ein Beispiel das das tangieren würde und irgendwer Einschränken will.
Für Berliner wäre vermutlich der Vergleich die AfD bringt den Entwurf man darf nur noch 12x im Jahr Vega/Vegetarisch essen.