Skip to content
HalleSpektrum.de – Onlinemagazin aus Halle (Saale) Logo

Forum

Der Traum vom Recht...
 
Benachrichtigungen
Alles löschen

Der Traum vom Rechtsstaat?

9 Beiträge
5 Benutzer
0 Reactions
711 Ansichten
Beiträge: 795
 B2B
Themenstarter
(@btoob)
Prominent Member
Registriert am: vor 11 Jahren

Kiesewetter, Merz, Hofreiter, ...  alle fordern sofortigen Abschuss. Für unseren Verteidigungsminister haben wir schon Krieg (ohne Opfer an der Front). Da muss man es mit dem komischen Völkerrecht nicht mehr ganz so genau nehmen.

General Kujat schreibt:

"In derartigen Fällen gilt das Gewaltverbot nach Art. 2 Abs. 4 der UN-Charta. Die Forderung, ein Flugzeug abzuschießen, das in den Luftraum eines anderen Staates einfliegt, wenn es sich nicht eindeutig um einen bewaffneten Angriff handelt, ist deshalb völkerrechtswidrig. Gem. § 80a StGB in Verbindung mit § 13 Abs. 4, Ziff 4 VStGB und Art. 26 Abs. 1 GG ist eine öffentliche Aufforderung zum Abschuss strafbar."


8 Antworten
Beiträge: 797
(@nixidee)
Prominent Member
Registriert am: vor 14 Jahren

Ohhh nein, die Stimmen Putins sind wieder am "warnen". Deine russischen Faschisten waren aber bewaffnet, wie wir aus der Ukraine wissen, darf man diesen Faschisten und ihrer 5. Kolonne nicht trauen. Was meinst Du, dürften die Amis 2 B-52 über dem Kreml kreisen lassen oder würden deine geliebten Faschisten diese Abschießen?

Frag mal Erdogan, die Russen sind ganz schnell leise, wenn man diese Spielchen nicht mitmacht. Übrigens haben deine faschistischen Freunde laut diverser Berichte den Angriff zugegeben. War mal wieder kein Zufall, wer hätte das gedacht. 


Antwort
2 Antworten
 B2B
(@btoob)
Registriert am: vor 11 Jahren

Prominent Member
Beiträge: 795

@nixidee Definition Rechtsstaat: "Rechtsstaat" ist die Bezeichnung für einen Staat, in dem alles, was der Staat tut, nach den Regeln der Verfassung und nach den geltenden Gesetzen erfolgen muss. Alle Einrichtungen des Staates, alle die Ämter im Staat innehaben, zum Beispiel die Polizei oder Richterinnen und Richter, müssen sich an diese Regeln halten. (bpb)


Antwort
(@nixidee)
Registriert am: vor 14 Jahren

Prominent Member
Beiträge: 797

@btoob 

ich bin mir relativ sicher, relativ weit oben bei den Gesetzen etc. steht irgendwas von unserer Demokratie etc. zu verteidigen. Das heißt in der Konsequenz auch unser Land vor Putin, der 5. Kolonne und ex Generälen zu schützen die Verbindungen zu eben jenen russische Faschisten haben. Aber keine Angst, hier heißt das nicht Fenstersturz oder vergiften, hier geht es hoffentlich bald für solche gestalten ab in die JVA. 


Antwort
Beiträge: 97
 jowo
(@jowo)
Trusted Member
Registriert am: vor 3 Jahren

Während hier über die Äußerung des russischen Ladenhüters General Kujat diskutiert wird, kaufen die Russen ihre Tankstellen leer, weil die erfolgreichen ukrainischen Angriffe auf russische Ölraffinerien ihre Wirkung zeigen. Die Mehrwertsteuer wurde ja auch schon erhöht, um den verbrecherischen Krieg weiterführen zu können. Bin gespannt, wie lange das russische Regime noch Herr der Lage im eigenen Land ist.


Antwort
Beiträge: 795
 B2B
Themenstarter
(@btoob)
Prominent Member
Registriert am: vor 11 Jahren

In der Vergangenheit ist schon häufig der Versuch gescheitert, durch Wirtschaftssanktionen ein Regime zu stürzen: Iran, Kuba, Nordkorea, Afghanistan, Sudan, ... und viele mehr. Gibt es Gegenbeispiele?


Antwort
1 Antwort
(@nixidee)
Registriert am: vor 14 Jahren

Prominent Member
Beiträge: 797

@btoob 

B2B, da Du echt universal Ahnungslos bist. Sanktionen kann man umgehen, selbst der Russe. Wenn da die Raffiniere genauso entnazifiziert wird wie der Rest der Faschisten, dann hat Russland ein Problem. Die Chinesen nehmen den Puff ja schon aus wie ne Weihnachtsgans aber Rohstoffe wollen die von den Russen. Aber der Sowjetschrott funktioniert so schlecht ohne Sprit etc., übrigens war es Anfang des Jahres schon ein riesiges Problem für die Russen, dann hat Putin ein wenig Trump bespielt und es gab eine "Feuerpause", jetzt hat Putin den Herrn Trump verärgert, was immer eine schlechte Idee ist, jetzt dürfen die Ukrainer nicht nur die Raffinerien angreifen. Fernab vom dummvolk, welches die russischen Märchen glaubt, können andere Menschen rechnen. Auch wie viel so eine Raffinerie produzieren kann. Dein "geliebter" Führer musste schon vor vielen Monaten den Export von Sprit etc. einschränken. Hoffen wir die Faschisten werden jetzt maximal leiden.

Man munkelt gestern hat es ganz schön auf der Krim gekracht. Und Putins Spielchen kommen auch nicht gut an. Seit Tagen fliegt eine bisher ungesehene Anzahl an Flugzeugen der NATO dort Aufklärungsmissionen um russische Faschisten zeitnah zu entnazifizieren. Deine Freunde haben mal wieder den Bogen überspannt, hoffen wir die Reaktion wird irgendwann mal auch so ausfallen, dass es selbst die Russen verstehen. 


Antwort
Beiträge: 98
(@clemens)
Estimable Member
Registriert am: vor 11 Jahren

Die Sanktionen sollen die Aussichten Russlands auf einen Sieg gegen die Ukraine verschlechtern, indem sie Russlands Wirtschaftskraft schwächen. Das erreichen sie, aber nur unvollkommen, weil sie selbst nur unvollkommen sind.


Antwort
Seite 1 / 2