Sachsen-Anhalts Wissenschaftsminister Prof. Dr. Armin Willingmann hat jüngste Aussagen der Bundesforschungsministerin Dorothee Bär zur BAföG-Reform scharf kritisiert. Nach Auffassung Willingmanns untergräbt die Ministerin zusammen mit Unionsfraktionschef Jens Spahn die Glaubwürdigkeit der Bundesregierung, indem sie die im Koalitionsvertrag festgeschriebene und ausgehandelte Reform infrage stellen.
„Beim BAföG darf sich das Fiasko um die versprochene Stromsteuer-Ermäßigung für alle nicht wiederholen! Studierende erwarten zu Recht, dass die Ausbildungsförderung reformiert und erhöht wird“, erklärte Willingmann. Er betonte, dass die Aussage der Ministerin, jobben sei kein Problem, für viele Studierende „wie blanker Hohn“ klinge. Etwa zwei Drittel der Studierenden arbeiten bereits neben dem Studium, kommen aber kaum über die Runden.
Geplant ist im Zuge der BAföG-Reform, den Grundbedarf der Studierenden in zwei Schritten von derzeit 475 Euro auf 563 Euro (Niveau der Grundsicherung) anzuheben. Auch die Wohnkostenpauschale soll von 380 auf 440 Euro steigen, zudem sollen die Einkommensgrenzen der Eltern angepasst werden, um mehr jungen Menschen den BAföG-Anspruch zu ermöglichen.
In Sachsen-Anhalt ist die Zahl der BAföG-Empfänger seit Jahren rückläufig: 2024 erhielten nur noch knapp 18.200 Personen Unterstützung, fünf Prozent weniger als 2023 und der niedrigste Stand seit 1991. Die durchschnittliche monatliche Förderung lag bei 625 Euro, zwei Drittel der Geförderten waren Studierende, ein Drittel Schülerinnen und Schüler.
Willingmann forderte die Bundesregierung auf, die Reform vollständig umzusetzen – insbesondere im Interesse der Studierenden in Ostdeutschland, deren finanzielle Situation laut Minister kritisch ist.