Seit langem wird seitens des Bundes eine schnelle Auszahlung der sogenannten November-Hilfen versprochen. Zuletzt wurde in diesem Zusammenhang angekündigt, dass die Bewilligungen Hilfen über die Investitionsbank Sachsen-Anhalt ab 11. Januar 2021 starten sollten. Anders als angekündigt konnten jedoch bis heute keiner der mehr als 3500 Anträge bearbeitet werden, da die vom Bund bereit gestellte Online-Plattform noch nicht funktionstüchtig ist.
Eigentlich soll Unternehmen, die aufgrund der angeordneten Corona-Maßnahmen Umsatzausfälle hinnehmen mussten, mit Hilfe der Novemberhilfen vom Staat unter die Arme gegriffen werden. Allein in Sachsen-Anhalt stellten Unternehmen bis zum 6. Januar dafür 3550 Anträge. Die Mittel sollten – wie der Name bereits verrät – schon lange fließen, allerdings wurde bisher nur ein Bruchteil der versprochenen Gelder in Form von Abschlägen ausgezahlt.
Vor knapp einer Woche hatten Bund und Länder dann verabredet, die ausstehenden Hilfen über die Institute der jeweiligen Bundesländer ausreichen zu lassen. Nun aber ist klar: das Online-Verfahren, welches vom Bund für die Verteilung der Corona-Hilfen entwickelt wurde, steht noch immer nicht zur Verfügung.
Vor dem Hintergrund, dass nun auch ähnliche Hindernisse für die Dezember-Hilfen zu erwarten sind, sah Sachsen-Anhalts Wirtschaftsminister Armin Willingmann die Verantwortung für „diese Farce“ vor allem bei Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier und erklärte, dieser müsse die technischen Probleme nun endlich zur Chefsache machen und schnellstmöglich beheben. Sollte dies nicht gelingen sehe er die Gefahr, das Vertrauen in die Politik nachhaltig zu schädigen.
6 comments on “Wann kommen die Novemberhilfen?”
Die Politik in Berlin hat offensichtlich keine Vorstellung, wie es sich so anfühlt, ohne Einkommen jeden Monat Miete, Strom, Kleidung, Essen, etc. bezahlen zu müssen. Die können noch soviel Schaden anrichten, sind sie doch immer raus aus der Haftung.
Querdenker, Cororana-Verhamloser und sonstige Arschlöcher haben offensichtlich keine Vorstellung, wie es sich so anfühlt, wenn andere aufgrund ihres Verhaltens auf längere Zeit ohne Einkommen jeden Monat Miete, Strom, Kleidung, Essen, etc. bezahlen zu müssen. Die können noch soviel Schaden anrichten, sind sie doch immer raus aus der Haftung.
„Querdenker, Cororana-Verhamloser und sonstige Arschlöcher “
An der Sprache werdet ihr sie erkennen.
„Auch wer Sprache zum Verbergen benutzen will, verrät, was er verbergen will.“ – Martin Walser
Für Menschen, die mit ihrer Propaganda und ihrem Verhalten Leben und Gesundheit ihrer Mitmenschen gefährden, finde ich diese Ausdrucksweise auch unangemessen.
@hei-wu, hast du ein „nicht“ vergessen?
Angesichts des Ausmaßes der Pandemie – in GB zB so viel Tote wie 1918 – kann man sogar von Ober-Arschlöchern sprechen.