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Rassismusvorwurf: Oberbürgermeister kritisiert Kommunikation zur Badeordnung am Heidesee

Die Stadt Halle (Saale) hat die Kommunikation der Pächterin des Heidesees zu Einlassregelungen deutlich kritisiert. Oberbürgermeister Alexander Vogt bemängelte insbesondere pauschale Formulierungen, die in der Öffentlichkeit den Eindruck erwecken könnten, bestimmte Bevölkerungsgruppen würden ausgeschlossen.

Nach Angaben der Stadt sei es zwar unstrittig, dass Verkehrssicherungspflichten und die Wasseraufsicht im Badebetrieb gewährleistet sein müssten. Ein pauschaler Ausschluss von Badegästen aufgrund fehlender Sprachkenntnisse sei jedoch nicht gerechtfertigt.

Der Oberbürgermeister betonte, dass vergleichbare Einschränkungen im Ausland an öffentlichen Badegewässern ebenfalls nicht üblich seien. Maßnahmen zur Sicherheit dürften nicht zu allgemeinen Zugangsbeschränkungen für ganze Gruppen führen.

Zudem verweist die Stadt darauf, dass Änderungen der Badeordnung im Rahmen des bestehenden Betreibervertrags nur im Einvernehmen mit der Kommune erfolgen dürften. Eine einseitige Verschärfung sei daher vertragsrechtlich problematisch.

Die Stadt habe nach eigenen Angaben umgehend den Kontakt zur Pächterin aufgenommen und ein Gespräch angeboten, um eine rechtssichere Lösung zu finden. Ziel sei es, bestehende Sicherheitsanforderungen mit einem diskriminierungsfreien Zugang in Einklang zu bringen.

Die Pächterin wurde aufgefordert, die umstrittenen Regelungen zurückzunehmen und sich mit der Stadt abzustimmen.

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