Oberbürgermeister der drei Großstädte werben in Magdeburg für bessere Finanzausstattung

Die Oberbürgermeister der drei kreisfreien Städte Sachsen-Anhalts kommen am Dienstag in Magdeburg zu einem gemeinsamen parlamentarischen Abend mit Vertreterinnen und Vertretern des Landes zusammen. Gastgeber der Veranstaltung im Kaiser-Otto-Saal des Kulturhistorisches Museum Magdeburg sind Alexander Vogt, Simone Borris und Robert Reck.

Im Mittelpunkt des Treffens steht die finanzielle Situation der drei Oberzentren Halle (Saale), Magdeburg und Dessau-Roßlau. Nach Angaben der Städte tragen sie zentrale Aufgaben für Bildung, Wissenschaft, Wirtschaft, Kultur und Infrastruktur im Land. Diese Funktionen seien jedoch dauerhaft nur mit einer verlässlichen und ausreichenden Finanzausstattung zu erfüllen.

Die drei Stadtoberhäupter wollen bei der Veranstaltung konkrete Beispiele für die aus ihrer Sicht bestehende Unterfinanzierung nennen und deren Auswirkungen auf die kommunalen Haushalte erläutern. Zugleich sollen Vorschläge vorgestellt werden, wie die finanzielle Lage der Städte verbessert werden könnte.

Für die Stadt Halle nehmen neben Oberbürgermeister Vogt auch Bürgermeister und Beigeordnete an dem Austausch teil. Ziel sei ein konstruktiver Dialog mit Landespolitik und Landesverwaltung über die zukünftige Finanzierung der kreisfreien Städte.

Die Diskussion um die Finanzausstattung der Kommunen begleitet Sachsen-Anhalt seit Jahren. Besonders die großen Städte verweisen regelmäßig auf steigende Ausgaben etwa für Sozialleistungen, Schulen, Kitas, Nahverkehr oder kulturelle Einrichtungen. Gleichzeitig sehen sich viele Kommunen durch begrenzte Einnahmen und wachsende Pflichtaufgaben unter Druck gesetzt.

Der parlamentarische Abend soll nach Angaben der Beteiligten dazu beitragen, gemeinsame Lösungsansätze zwischen Land und Kommunen zu entwickeln.