Wer in Sachsen-Anhalt die Feststellung eines Grades der Behinderung beantragt, muss derzeit viel Geduld aufbringen. Die Bearbeitungszeiten in den entsprechenden Verfahren haben sich in den vergangenen Monaten deutlich verlängert und liegen aktuell bei durchschnittlich rund zehn Monaten. Das teilte das Landesverwaltungsamt mit. Hauptursache ist ein Mangel an ärztlichen Gutachterinnen und Gutachtern.
Gleichzeitig ist die Zahl der Anträge stark gestiegen. Seit 2020 verzeichnet das Landesverwaltungsamt einen Zuwachs von etwa 30 Prozent bei Erst- und Neufeststellungsanträgen im Schwerbehindertenrecht. Ein Grund dafür sind steuerrechtliche Änderungen: Der Behinderten-Pauschbetrag wird seit Dezember 2020 bereits ab einem Grad der Behinderung von 20 gewährt und zudem in höherem Umfang. Auch demografische Entwicklungen spielen eine Rolle. Angehörige der geburtenstarken Jahrgänge stellen vermehrt Anträge, etwa um einen früheren Renteneintritt ohne Abschläge zu ermöglichen.
Das erhöhte Antragsaufkommen wird bislang ohne zusätzliches Verwaltungspersonal bewältigt. Besonders problematisch wirkte sich jedoch der Rückgang an Gutachter-Ärztinnen und -Ärzten aus. In den vergangenen zwei Jahren sank deren Zahl kontinuierlich, wodurch ein Engpass bei der medizinischen Begutachtung entstand.
Um die Situation zu verbessern, hat das Landesverwaltungsamt gezielte Maßnahmen ergriffen. Durch Akquise, unter anderem mit einem Aufruf im Ärzteblatt, konnten neue Ärztinnen und Ärzte für die Gutachtertätigkeit gewonnen werden. Von dieser Verstärkung verspricht sich die Behörde eine spürbare Verkürzung der Bearbeitungszeiten in den kommenden Monaten.
Darüber hinaus ist die vollständige Digitalisierung der Verfahren vorbereitet. Sie soll künftig dazu beitragen, Abläufe zu beschleunigen und Rückstände abzubauen. Das Landesverwaltungsamt betont, dass die Mitarbeitenden mit hohem Engagement an der Abarbeitung der Anträge arbeiten. Zugleich richtet sich ein erneuter Appell an die Ärzteschaft: Für das Gutachter-Team werden weiterhin Ärztinnen und Ärzte gesucht.
Stichworte: Schwerbehindertenrecht, Bearbeitungsdauer, Gutachtermangel, Landesverwaltungsamt, Antragsanstieg