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Kenia ließ sich beim Striegel-Abwahlversuch vorführen

Sebastian Striegel genießt nicht den vollen Rückhalt in Kenia. Fotoquelle: Twitter

Es wollte die Fraktion der AfD erreichen, dass der Abgeordnete Sebastian Striegel als Mitglied der Parlamentarischen Kontrollkommission abgewählt wird. Die AfD begründete dieses Vorgehen damit, dass Striegel sich im Landtag nicht angemessen geäußert habe und damit einer Mitgliedschaft in der Kontrollkommission nicht entspreche. (Quelle: Landtag)

Die Abstimmung fand gerade statt und wurde die Abwahl wurde mit 28/34/5 abgelehnt. Da die AfD nur 22 Stimmen hat, die Linke nicht mitstimmte, wir berichteten, müssen die 6 Stimmen aus den Reihen der Kenia-Koalitionäre selbst gekommen sein.

7 comments on “Kenia ließ sich beim Striegel-Abwahlversuch vorführen”

  1. Deshalb Finger weg von der GroKo, liebe SPD. Die CDU-Abgeordneten haben anscheinend das Prinzip einer Koalition nicht verstanden. Sollen sie sich doch für jedes Vorhaben eine Parlaments-Mehrheit suchen müssen.

  2. „Die Abstimmung fand gerade statt und wurde die Abwahl wurde mit 28/34/5 abgelehnt. “
    Ich kann die Ekstase des Redakteurs über den Sieg im Kampf gegen rechts ja nachempfinden, aber kann man nicht doch vor Publizierung noch mal kurz innehalten, durchatmen und Korrektur lesen?

  3. unabhängig von den jeweiligen Befindlichkeiten, sind di Partner der Kenia-Koalition noch nicht einmal in der Lage sich auf ein einheitliches Abstimmungsverhalten zu einigen. Das sagt einiges aus, über den Zustand der Koalition und lässt die CDU als wahrscheinlichster Verursacher potentiell regierungsunfähig erscheinen.

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