Heizungsgesetz, Gebäudemodernisierungsgesetz, Gemütliche-warme-Wohnungsgesetz: Grüne amüsieren sich über kreative CDU-Wortfindungen

In einer aktuellen Stellungnahme zur Neufassung des Heizungsgesetzes kritisiert Sebastian Striegel, energiepolitischer Sprecher der Grünen im Landtag, das Vorgehen der CDU scharf. „Langsam erkennt die Bundesregierung an, dass das, was die Grünen von Anfang an vorgeschlagen haben, eine vernünftige Regelung ist“, so Striegel. Doch anstatt Verantwortung für die Kampagne gegen die ursprünglichen Vorschläge zu übernehmen, beharrt die CDU weiterhin auf einem Mythos: dem „Heizungsgesetz“.

„Fakt ist: Ein Heizungsgesetz hat es nie gegeben“, betont Striegel. Was die CDU nun unter einem neuen Namen anpreise, sei lediglich das alte Gebäudeenergiegesetz in neuem Gewand – jetzt als „Gebäudemodernisierungsgesetz“ bezeichnet. Diese Umbenennung erscheine wie ein Etikettenschwindel, der den Wählerinnen und Wählern suggeriere, es sei eine bahnbrechende Veränderung vorgenommen worden. „Das ist peinlich und zeigt, dass die Union nicht bereit ist, zuzugeben, dass die Grünen von Anfang an die richtigen Entscheidungen getroffen haben“, erklärt der grüne Politiker.

Striegel hofft, dass die Bundesregierung nun endlich die Notwendigkeit des Klimaschutzes erkennt und den Fokus auf die Wärmewende legt. „Die Realität ist: Wärmepumpen sind auf dem Vormarsch. Politisches Zögern bei klimaneutralen Technologien gefährdet nicht nur das Klima, sondern auch die Wirtschaft“, so Striegel weiter.

Der grüne Politiker fordert eine klare und zukunftsorientierte Klimapolitik und warnt vor den Folgen einer weiterhin zögerlichen Haltung der Union gegenüber klimafreundlichen Technologien.