BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen-Anhalt warnen vor einer Verschlechterung der medizinischen Versorgung infolge geplanter Änderungen bei der Finanzierung von Arztpraxen. Nach Angaben des Virchowbundes könnten im Land durch das GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz künftig jährlich bis zu 600.000 Arzttermine wegfallen.
Ein wesentlicher Grund sei der geplante Wegfall der gesonderten Vergütung für offene Sprechstunden. Diese waren 2019 eingeführt worden, um Patientinnen und Patienten einen schnelleren Zugang zu Arztterminen zu ermöglichen. Nach Darstellung der Grünen hätten zahlreiche Praxen dafür zusätzliches Personal eingestellt und ihre Kapazitäten erweitert.
Die Grünen-Spitzenkandidatin Susan Sziborra-Seidlitz kritisierte insbesondere CDU/CSU und SPD, die das Gesetz im Juli durch den Bundestag gebracht hätten. Wer die medizinische Versorgung insbesondere im ländlichen Raum stärken wolle, dürfe gleichzeitig keine Regelungen beschließen, die nach Einschätzung des Ärzteverbandes zu einer Ausdünnung des Angebots führen könnten.
Zugleich verwies Sziborra-Seidlitz auf den bevorstehenden Generationswechsel in den Arztpraxen. Rund ein Drittel der niedergelassenen Haus- und Fachärztinnen und -ärzte in Sachsen-Anhalt könnte nach Angaben des Virchowbundes bis 2030 in den Ruhestand gehen.
Die Grünen fordern deshalb unter anderem ein Landesförderprogramm für kommunale Gesundheitszentren und Medizinische Versorgungszentren, kommunale Gesundheitskonferenzen sowie eine stärkere Einbindung nichtärztlicher Gesundheitsberufe. Zudem solle sich Sachsen-Anhalt über den Bundesrat für Änderungen an den geplanten Kürzungen einsetzen und den Ausbau der Telemedizin vorantreiben.
Quelle: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt