AfD auf Kurs gegen Europa – Kritik an USA-Reise von Landtagsabgeordneten

Die Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen in Sachsen-Anhalt übt scharfe Kritik an der kürzlich unternommenen Reise mehrerer AfD-Landtagsabgeordneter in die USA. Die Grünen werfen der AfD vor, mit dieser Reise gegen die europäischen Werte und die Stabilität des Kontinents zu arbeiten.

Olaf Meister, parlamentarischer Geschäftsführer der Grünen Landtagsfraktion, äußerte sich dazu wie folgt: „Diese Reise von AfD-Abgeordneten in die USA ist weder ein diplomatischer Austausch noch ein Beitrag zur parlamentarischen Vernetzung. Vielmehr handelt es sich um eine politische Inszenierung auf Kosten der Fraktionskasse, die den Kontakt zu Kräften sucht, die Europas Zusammenhalt und Werte offen infrage stellen.“

Meister stellt klar, dass die Reise kein offizielles Delegationsvorhaben war, sondern vielmehr eine Gelegenheit für die AfD, sich mit Akteuren zu vernetzen, die die europäische Einheit schwächen wollen. „Es ist ein politisches und moralisches Problem, wenn Abgeordnete ihr Mandat und die Fraktionsmittel dafür missbrauchen, um antieuropäische Kräfte zu unterstützen“, so Meister weiter.

Die Grünen fordern von der AfD eine klare Verantwortung gegenüber dem Land und dem europäischen Projekt, anstatt sich für politische Inszenierungen zu instrumentalisieren.