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Energieminister fordern Kurskorrekturen bei Versorgungssicherheit und Preisstabilität

Auf ihrer Konferenz auf Norderney haben die Energieminister der Länder zentrale Weichenstellungen für die künftige Energiepolitik eingefordert. Im Fokus standen eine verlässliche und bezahlbare Energieversorgung, der Aufbau einer strategischen Gasreserve sowie eine ausgewogenere regionale Verteilung neuer Kraftwerkskapazitäten.

Der sachsen-anhaltische Energieminister Armin Willingmann sprach sich für eine stärkere soziale Flankierung der Energiewende aus. Neben kurzfristigen Entlastungen seien strukturelle Maßnahmen nötig, um die Strompreise dauerhaft zu stabilisieren. Dazu zählten unter anderem eine Senkung der Stromsteuer sowie Diskussionen über Sozialtarife.

Auch der Ausbau von Speicherkapazitäten wurde betont. Deutschland bleibe weiterhin in hohem Maße von Energieimporten abhängig, weshalb eine strategische Gasreserve auf Basis bestehender Kavernenspeicher erforderlich sei. Sachsen-Anhalt nehme dabei mit Standorten in Bernburg, Staßfurt und Bad Lauchstädt bereits eine zentrale Rolle ein.

Im Bereich der Kraftwerksplanung pochten die Länder auf eine stärkere Berücksichtigung Ostdeutschlands. Insbesondere der Standort Schkopau wurde als bedeutend für die Versorgung der chemischen Industrie hervorgehoben. Die Energieministerkonferenz sprach sich für eine ausgewogenere Verteilung neuer Kapazitäten aus.

Zudem beschlossen die Länder Maßnahmen zum besseren Schutz kritischer Infrastrukturen nach jüngsten Angriffen auf Stromnetze. Einheitliche Verfahren zur Datenweitergabe sollen die Reaktionsfähigkeit im Krisenfall erhöhen.

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