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Eine 0 im Bildungsministerium gefunden

Sven Knöchel. Fotoquelle: Twitter
Swen Knöchel fand eine 0 im Bildungsministerium. Fotoquelle: Twitter

Zur heutigen Sitzung des Finanzausschusses erklärt der Fraktionsvorsitzende und finanzpolitische Sprecher der Fraktion der Linken Swen Knöchel:

„Mit rund zwei Millionen Euro jährlich bezuschusst das Bildungsministerium Teilnehmerbeiträge für Klassenfahrten.Im Jahr 2017 jedoch müssen Schulen und Eltern diese zwei Millionen Euro allerding selbst tragen. Nach jetziger Planung im Bildungsministerium wird in diesem Jahr kein Cent dafür fließen.Dabei ist dieser Zuschuss wichtig, denn er ermöglicht allen Schülerinnen und Schülern die Teilnahme an Klassenfahrten. Er ist eine notwendige Entlastung für Schulen und Eltern.

Der Grund ist so banal wie skandalös: Ein schlichter Buchungsfehler. Wo vorher ein Millionenbetrag stand, steht nun eine dicke Null im Haushaltsplan des Bildungsministerium. Dabei ist Geld im Überfluss vorhanden: Mehrere Millionen Euro liegen als Ausgaberest aus Vorjahren auf der hohen Kante. Wieso diese Reste nicht genutzt werden können? Darauf gibt es weder vom Bildungs- noch vom Finanzministerium eine klare Antwort. Vertreter beider Häuser wirken im Finanzausschuss ratlos und schieben sich gegenseitig die Verantwortung zu.

Das ist eine unwürdige Posse zu Lasten der Eltern sowie Schülerinnen und Schüler im ganzen Land. DIE LINKE fordert die rasche Beseitigung dieses Fehlers und eine Weiterführung des jährlichen Zuschusses in 2017 mindestens in Höhe der Vorjahre.“

8 comments on “Eine 0 im Bildungsministerium gefunden”

  1. Da wird sicher große Freude aufkommen, wenn geplante Klassenfahrten ausfallen müssen, weil es dieses Jahr keine Zuschüsse gibt. Tullner rechnet offenbar nicht damit, dass es im Lande auch sozial schwache Familien gibt.

  2. Tullner ist eine Null.
    Laut Headline hatte ich gedacht, man hätte ihn endlich gefunden.

  3. Sowas würden wir uns nie erlauben, lieber Teu, die gefundene 0 ist im Text klar identifizierbar. Ob es noch mehrere Nullen gibt, entzieht sich unserer Kenntnis, mal Swen Knöchel fragen, vielleicht weiß er mehr…

    Nullsummenspieler Riosal

  4. Tullner schein überhaupt nicht zu rechnen. Kann er es nicht, oder schreibt er nur immer „Damit konnten wir nicht rechnen?“ Hat er in der Schule mangelhafte Leistungen im Fach Mathematik erbracht? Gab es damals schon Lehrermangel? Oder ist gar Angie mit ihrer bösenbösen FDJ daran schuld?

  5. Tullners Situation ist wohl eher mit der im Schach vergleichbar: „Schwarz ist am Zug, das Feld des schwarzen Königs ist nicht bedroht, wohl aber alle Felder, auf die er ziehen könnte.“

    Eine unhaltbare Situation resultiert daraus für alle Beteiligten. Im arabischen Schach hätte er zwar jetzt gewonnen, aber das lassen die AfD und die Rightwings der CDU nicht zu. Über die hohe Anzahl an Bauernopfern sind wir alle gut informiert.

    Matt in 3 Zügen fordert Don Riosal

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