Nach einem mutmaßlich antisemitischen Vorfall im Rahmen der Jahresausstellung der Kunsthochschule Burg Giebichenstein (BURG) hat der hochschulpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Konstantin Pott, scharfe Kritik an der Hochschulleitung geübt. Die Institution müsse umgehend reagieren und Verantwortung übernehmen, so Pott in einer Stellungnahme.
„Antisemitismus und Judenhass auf einer Hochschulausstellung sind unerträglich“, betont der FDP-Politiker. Es sei nicht hinnehmbar, dass die BURG „anscheinend jeden Zugriff auf die Jahresausstellung verloren hat oder nicht ausüben will“. Kritik übt Pott zudem an Teilen des Studierendenrates (StuRa) und an der sogenannten Campus-Zeitschrift, deren Mittel nach seinen Worten zweckentfremdet für allgemeinpolitische Anliegen eingesetzt würden.
Forderung nach Stellungnahme und Aufarbeitung
Pott fordert von der Hochschulleitung – insbesondere Kanzlerin Andrea Baasch, Rektorin Prof. Rebecca Erzgräber sowie den Ausstellungsmachern – eine klare Stellungnahme und entschiedene Abgrenzung von antisemitischem Gedankengut. Bereits in der Vergangenheit habe es ähnliche Vorfälle an der BURG gegeben, auf die nicht angemessen reagiert worden sei.
„Andere Hochschulen zeigen, dass man Antisemitismus entschieden entgegentreten kann. Auch in Halle muss das gelten“, so Pott weiter.
Landtagsanfrage angekündigt
Der FDP-Politiker kündigte zudem eine parlamentarische Anfrage im Landtag zu antisemitischen Vorfällen an. Im Fokus steht dabei insbesondere die Gruppe Students for Palestine, die laut Pott bundesweit durch „grenzüberschreitende Aktionen“ auffalle. Hochschulen dürften keine Plattform für Hass und menschenverachtende Ideologien bieten. Pott fordert daher, Gruppierungen wie Students for Palestine den Zugang zu hochschulischen Räumen zu entziehen.
„Hochschulen sollen Orte des offenen, wissenschaftlichen Diskurses sein. Wer diesen Grundsatz untergräbt, gehört nicht in die Hörsäle, sondern auf die klare Grenze unserer demokratischen Ordnung verwiesen“, so Pott abschließend.