Startseite Foren Halle (Saale) Stadtratssitzung von Halle (Saale) – Juli 2013

Ansicht von 23 Beiträgen - 1 bis 23 (von insgesamt 23)
  • Autor
    Beiträge
  • #55013
    #55014

    Erst einmal Danke für die sehr umfangreiche Berichterstattung.

    Ein wesentlicher Konfliktpunkt entsteht ja offensichtlich immer dort wo höhere Kosten durch den Stadtrat erzeugt werden. Wenn man die Linie keinerlei höhere Kosten durchzieht dann ist es ja praktisch so das es keinen Gestaltungsspielraum mehr gibt. Die Stadt ist aber nicht in einer Zwangsverwaltung und einen gewissen Spielraum sollte es schon geben.

    Positiv ist doch das erstmals der Stadtrat durch Arbeit der Verwaltung erzeugte Mehrkosten (Sanierung/Neubau Turnhalle) wirklich angehen will. Unter der Vorgängerin hatten dutzende solcher Vorgänge keinerlei Nachspiel.

    Irritierend ist aber eben doch das im Ergbnis einer einzigen Stadtratssitzung wenn alles so durchgeht eben doch eine deutliche Kostensteigerung entsteht. Macht da eigentlich auch mal jemand so etws wie eine Rechnung unter dem Strich ala wir haben heute verhindert vs. Mehrausgaben ?

    #55173

    Herr Bönisch hat doch die Frage nach den Mehrkosten ganz einfach beantwortet: Wir sind dafür zuständig und machen das einfach, und basta!

    #55177

    Basta-Bönisch beweist immer wieder neu, dass er der ungeeignete OB-Kandidat war.

    #55199

    Wenn eine Maßnahme nach Meinung des ehrenamtlichen Stadtrates unbedingt erforderlich ist, wie z.B. die Erhöhung der Honorare bei den Musiklehrern des Konservatoriums, und der Stadtrat keine Einsparung an anderer Stelle zur Finanzierung sieht, dann hat -verdammt nochmal- die hauptamtlich tätige Verwaltung mit ihren hochbezahlten Führungskräften die Pflicht, nach einer Finanzierungsmöglichkeit zu suchen oder die Kostenerhöhung im Nachtragshaushalt auszuweisen.
    Der OB ist gut beraten, diesem Beschluß nicht wie angekündigt zu widersprechen.
    Nichts anderes hat Bernd Bönisch gesagt und da hat er Recht.

    #55201

    Wolli!

    Es gibt ein altes Sprichwort.

    Wer bestellt, der zahlt.

    Das gilt auch in der Gose.

    #55202

    In der Gose gilt das, in der Stadt nicht, der OB ist der erste Diener der Stadt und hat zu machen was der Stadtrat beschließt, sofern es nicht gesetzwidrig ist, er muss sogar seinen Urlaub vom Stadtrat genehmigen lassen.

    #55203

    Du meinst also ernsthaft, dass die Hallenser nur einen Oberkellner gewählt haben?

    #55204

    Nein, aber auch keinen Führer mit Ermächtigungsgesetz.

    #55207

    „Gefällt mir“

    #55218

    Wenn wir schon bei historischen Vergleichen sind: Wiegand ist kein Reichspräsident. Er kann beispielsweise nicht den Stadtrat auflösen.

    #55222

    @Wolli, Ich finde es gut das Du mal deutlich formulierst wer die über 500 Mio € Schulden angehäuft hat -> der Stadtrat.

    Trotzdem denke ich wie oben schon geschrieben das Politik auch Handlungsspielräume benönigt denn sonst ist es Zwangsverwaltung. Nur wer hat das Maß und Auge dafür ? Rechne doch einfach mal nur zum Spaß aus was allein diese eine Sitzung an Mehrkosten erzeugen kann wenn alles durch geht.

    #55274

    Vielen Dank, lieber Stadtrat, für die Idee, nicht besetzte Stellen der Stadtverwaltung sofort und im Schnellverfahren zu streichen. Das zeugt von bemerkenswertem Sachverstand, da es offenbar keiner Prüfung bedurfte, wo das gerechtfertigt sein könnte und wo nicht.
    Mögen all diejenigen Angestellten, die seit Jahren das Arbeitspensum der unbesetzten Stellen kompensieren müssen, noch recht lange durchhalten- oder vielleicht besser nicht, denn das schafft dann sogar noch mehr unbesetzte Stellen, die man streichen kann, bis die Stadt sich sozusagen selbst eingespart hat. Außer selbstverständlich all die kompetenten beschlussstarken Hanseln, die weiter -geringfügig beschäftigt- mit hohen Bezügen ausgestattet bleiben.
    Und wer erledigt dann noch die Arbeit für die Bürger?

    #55279

    Den Bürger interessiert doch weite Teile des Stadtrates einen feuchten Kehricht. Es ist Krieg angesagt, weil man unendlich gekränkt ist vom letzten Wahlergebnis. Zugleich zementiert man damit das nächste Wahlergebnis. Aber man muss natürlich den Intellekt haben, das alles zu kapieren.

    #55280

    Oh fein, fang mal bei dir an… Intellekt zum Schreiben.

    #55309

    Mit zunehmender Länge einer Online-Diskussion nähert sich die Wahrscheinlichkeit für einen Vergleich mit den Nazis oder Hitler dem Wert Eins an.“.

    Wolli hat gewonnen.

    #55312

    Ich gewinne auch gern mal, allerdings hätte ich auch die Allgewaltigen des SED-Kommunismus zum Vergleich heranziehen können.

    #55316

    Interessant fand ich die Antwort des OB auf die Frage, wer an den Trägergesprächen zur Kulturförderung beim Kultusminister gewesen ist. Nicht etwas die zuständige Beigeordnete und/oder der Geschäftsführer. Nein, der Sparberater und die BMA. Geballte Kulturkompetenz also. Das Ergebnis ist ja bekannt…

    #55317

    War die Beigeordnete bei den betreffenden Gesprächen schon im Amt?

    #55319

    „War die Beigeordnete bei den betreffenden Gesprächen schon im Amt?“

    Das ist für den OB ziemlich irrelevant.
    Denn der hat zu unserer Kultur- und Sportdezernentin gesagt das sie für alles (in ihrem Bereich) zuständig sei, außer der Eissporthalle und der TOO, die seien Chefsache.

    #55320

    Danke. Dann gibts es also auch keine zuständige Beigeordnete.

    War Stiska eingeladen?

    #55384

    Ich gehe davon aus, daß der GF nicht geladen war, da es Gespräche mit den Rechtsträgern waren und nicht mit den eventuell betroffenen Einrichtungen bzw. deren Leitern.

    Dogerloh hat ja auch klar gemacht, daß Magedeburg die Gelder nicht an die Einrichtungen verteilt sondern nur an die Rechtsträger.
    Und diese seien dann für die Verteilung zuständig….

    #55603

    Danke für die Tranzparenz. Wenn die sogenannte Kulturkompetenz nicht geladen war, dann muss ich mich auch nicht mitwundern.

Ansicht von 23 Beiträgen - 1 bis 23 (von insgesamt 23)
  • Du musst angemeldet sein, um auf dieses Thema antworten zu können.