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Geplantes Großgefängnis: Ausschuss lässt Staatssekretär abblitzen
Ein starkes Stück!!
Das ist wirklich ein Unding! Bei solchen Stadträten, die Glühwein dem Vortrag eines eingeladenen Gastes vorziehen, muss sich in Halle niemand wundern, dass „eisiger Wind“ aus Mageburg weht.
Ja, Sänger – CDU.
Wenn es so war wie von Enrico berichtet, dann ist das kein Ruhmesblatt für den Vorsitzenden und die CDU.Diese Art der Versammlungsleitung ist aber bei Sänger nicht unbekannt.
Aber die anderen Stadträte lassen es sich ja auch gefallen.Geht doch nur um 150 Millionen Euro. Halles Stadtrat beschäftigt sich mit den großen Problemen der Menschheit. Geschlechtsneutrale Antragsformulare zum Beispiel.
Eben, @admin
Der Vorwurf geht an alle Mitglieder dieses Ausschusses.
naja, die Stadträte Christian Feigl und Manfred Sommer waren noch im Raum, Thomas Felke redete kurz mit dem Staatssekretär (ein Parteifreund). Bei Interesse hätten die noch anwesenden Stadträte sicher einen Vortrag bekommen. Offenbar wollte aber niemand, zumindest äußerte sich im Saal niemand.
Naja, soweit ich das lese, wurden die Stadträte gar nicht informiert über den Besuch. Das hätte man schon wenigstens mit dem Ausschussvorsitzenden vorher absprechen müssen. Mir sieht das hier wieder nach einem Alleingang der Verwaltung aus.
Natürlich – der Ausschussvorsitzende wusste bis zur Ankunft des Gastes von nichts. Wovon träumst Du nachts?
In der MZ wird Sänger übrigens zitiert: „Ich kann doch die Mitglieder nicht festhalten“. Er wusste, wollte aber nicht – offenbar eine billige Retourkutsche dafür, dass er nicht gefragt wurde, ob der Staatssekretär kommen darf.Die Tagesordnung der Ausschusssitzungen wird gemeinsam vom Ausschussvorsitzenden mit der Verwaltung festgelegt. Es kann ja sein, dass nach der schriftlichen Einladung noch ein Tagesordnungspunkt aufgenommen wurde, aber doch nicht ohne gegenseitiges Einverständnis.
Sei es wie es sei, die Stadträte sollten sich klar darüber sein, dass sie bezügl. des Gefängnisneubaus am kürzeren Hebel sitzen und einige wollen sicher wiedergewählt werden.Primär geht es darum, wie man mit angekündigten Gästen umgeht.
Offenbar sollte der Mann ja unter Mitteilungen Pläne des Landes kundtun, die für die Stadt wichtig sind. Wenn dafür der Ausschussvorsitzende informiert wurde, muss das grundsätzlich reichen.Ein Stadtrat des Ausschusses hat mich wie folgt informiert:
„Der vorsitzende hat 18.15 uhr die sitzung beendet und die räte und sachkundigen verabschiedet. von seiten der verwaltung kamen keine einwände.“Vielleicht suchte der Staatssekretär während seines Weihnachtsmarktbesuches auch einfach eine Toilette im Stadthaus. Das war ihm aber ungenehm und er sagte den Journalisten etwas von einer Einladung.
Oder er war von der ca. 5-köpfigen „Stadtüberverwaltung“ eingeladen, die es vergessen hatte, die normale Verwaltung (einschließlich Beigeordneten) zu informieren.
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