Radwegenetz?

Entscheidung BVerwG 18.11.2010 zur Radwegbenutzung. Radfahrer nutzen die Straße. Radwege nur bei besonderer einzeln begründeter Gefahrenlage. Ich weiß nicht, ob die Stadt das umgesetzt hat, denn einige Schilder sind weg, andere noch da. War eine Klage des ADFC. Bevor Geld ausgegeben wird, sollte eine Bestandsaufnahme gemacht und veröffentlicht werden. Per „Bürgerhaushalt“ Geld verschieben. Eine nicht finanzierte Haushaltsstelle nützt uns nichts.

Wie verhält sich das mit Radfahrern die ein Auto besitzen? Müssen die auch Kfz-Steuern zahlen oder sind die befreit? Frage an Herrn Schulze…

Schulze, deine Kommentare sind -wie immer- köstlich. Entweder man zahlt für ein Fahrrad Steuern oder eben nicht. Ein Autofahrer, welcher auch ein Fahrrad hat, braucht demnach also keine Fahrradsteuern (deiner Meinung nach) zu zahlen. Was für eine grandiose Logik! 😆
Vielleicht sollte man eine Steuer für Dummgeschreibe im Internet erhoben werden. Du müsstest sicherlich den Höchstsatz bezahlen.

@sfkonline:

Kein Cent sollte für Radwege ausgegeben werden! Schon gar nicht für kombinierte Rad-/Fußwege! Wenn überhaupt, dann Radschutzstreifen auf der Fahrbahn.

Dazu sollte sich die zuständigen Behörden mal mit der Novellierung der Radwegbenutzungspflicht von 1998 vertraut machen. Und mit der Verwaltungsvorschrift zu den Radwegen. Und mit den ERA, den Empfehlungen zu den Radverkehrsanlagen. Dann würden dies zuständigen Leute auch mal begreifen, dass die meisten ihrer Radwege nicht im geringsten die Mindestanforderungen für eine Benutzungspflicht erfüllen. Das betrifft sowohl das Bauliche als auch die Gefährdungseinscätzung auf einigen Straßen. @ilmenau1967 hat da völlig Recht, wenn er das Urteil zitiert- Schlimm genug, dass das Urteil die Novellierung von 1998 bestätigen musste. 14 Jahre DANACH!!! Die Novellierung ist eine Folge dieser Untersuchung: http://www.adfc-diepholz.de/radwege/unfallzahlen.php (Quelle: Bach/Rosbach/Jørgensen, aus: Bundesminister für Verkehr (Hg.): Forschung Stadtverkehr, Zusammenfassende Auswertung von Forschungsergebnissen zum Radverkehr in der Stadt, Heft A7, 1991.)
Lohnt sich, da mal genauer hinzugucken.

Radfahrer gehören auf die Straße. Zu ihrer eigenen Sicherheit. Damit sie dort wahrgenommen werden.

@schulze:

Da ist eine Milchmädchenrechnung!
Der volkswirtschaftliche Nutzen des Radfahrens ist belegt. Jeder gefahren Radkilometer bringt defacto dem Staat Geld. Durch Einsparungen im Gesundheitswesen, durch Einsparungen in der Straßeninstandsetzung, durch Einsparungen im Umweltschutz. Jeder gefahrene Autokilometer kostet dem Staat Geld!

Was die Einnahmen durch die armen Autofahrer betrifft: auch das ist ein völliger Trugschluss. Die Mineralölsteuer zahlen ALLE! Und zwar indirekt, weil sie immer auf den Kunden, der irgendwo was kauft auch mit umgelegt wird. Im Netz und bei den Auto-Lobbys geistern immer Zahlen rum von 50 Milliarden Euro, die angeblich der Autofahrer an dden Staat zahlt. Zieht man die Minerälölsteuer mal ab, belibt nur ein Bruchteil von dem übrig, was immer erzählt wird. Betrachtet man dann noch die Absetzbarkeit des Arbeitsweges, bleibt noch weniger, was der Autofahrer letztendlich in die Kasse zahlt. Summa summarum reicht das von Autofahrer gezahlte Geld nicht ansatzweise, um die Straßen instand zu halten. Alle anderen zahlen dafür mit.

Du anscheinend auch nicht. Vor allem nicht in volkswirtschaftlichen Dingen.

1: Habe ich nicht geschrieben wieviel, sondern dass ALLE die Mineralölsteuer zahlen. So oder so.

2. Jeder Unternehmer kann jeden unternehmerisch gefahrenen Kilometer mit 30 Cent absetzen.

3. Dass jeder Arbeitnehmer seinen Arbeitsweg absetzen kann, hast Du ja schon geschrieben. Und auch, dass es ein „Klacks“ für jeden Einzelnen ist. In Deutschalnd gibt es aber knapp 40.000.000 Arbeitnehmer!!!

4. Es steht nicht nur ein Joghurt im Kühlregal! Transportkosten werden von den Speditionen und Unternehmen 1:1 weitergegeben. Ob direkt oder indirekt ist dabei völlig egal. Das ist Fakt! Kein Unternehmen schenkt dem Kunden was!

5. Die Autolobby wirft gerne Bruttozahlen in den Raum und vergisst dabei, die direkten und indirekten Subventionen und die Kosten, die sie letztendlich weitergeben gegenzurechnen. Das machst Du anscheinend auch. Wenn man nähmlich von diesen Bruttozahlen die Kosten für den Steuerzahler (Absetzbarkeit,etc.pp) gegenrechnet, kommt man auf ernüchternde Nettozahlen, die der Staat durch den Autofahrer einnimmt. Und setzt man die zum Vergleich zu den Instandhaltungskosten der Straßen, kosten der Autoverkehr den Staat mehr als er durch Steuern oder Maut einbringt.

Soviel zu deinem Wissen um die volkswirtschaftlichen Kosten und den Nutzen durch den Autofahrer!

Aber schwätz halt weiter …

Bist Du überhaupt in der Lage das, was ich geschrieben habe, wahrzunehmen?

Ja, man kann den Arbeitsweg absetzen. Da ist es scheissegal (Ja, Fäkalsprache.), ob pauschal und nur einfach! Man kann ihn absetzen. Punkt! Allein diese Tatsache ist eine Subvention für alle Arbeitnehmer. Da ist kein großer Unterschied … zu NIX. Man kann ihn absetzen. Punkt! Aus! Fakt!!! Da spielt es auch keine Rolle, wie oft Du darauf hinweist, dass es ‚einfach‘ und ’nur pauschal‘ ist!!!

Was hat der Hofladen in deiner Argumentation zu suchen. Auch ein Hofladen muss mal was transportieren und zahlt dann Mineralölsteuer.

Ich habe nie behauptet, dass eine Volkwirtschaft OHNE Auto und Transport funktioniert!

Der Verkehr ist NICHT lukrativ. Mach doch mal eine Gegenrechnung der Einnahmen zu den Ausgaben!

Auf der Einnahmenseite: Kfz-Steuer (ca. 9 Milliarden), Mineralölsteuer (39 Milliarden)
Auf der Ausgabenseite: Instandhaltung, Neubau, Gesundheitsschäden, Umweltschäden, volkswirtschaftlicher Schaden durch Unfälle, etc.pp.

Der Verkehr ist ein (notwendiges) Verlustgeschäft, wenn man so will!

@Schulte

Natürlich bilden Pauschalen nie die wirklichen Kosten ab. Sonst könnte der Staat dir gleich die ganze Tankfüllung bezahlen!

Flache Diskussion. Viele nicht fassbare Kosten zusammengemanscht und dann eine Scheinwahrheit kommuniziert.

@consultant

Mitnichten.
Die Zahlen sind sehr wohl fassbar:

Dies betrifft zwar nur Österreich, kann man aber auch auf Deutschland münzen.
Mit dem Ziel von 10% Radverkehrsanteil verdoppelt sich auch der Nutzen, d.h. es entsteht ein durchschnittlicher Gesundheitsnutzen für Österreich von 810 Mio. Euro pro Jahr!
http://www.nachhaltigkeit.at/article/articleview/75923/1/27241

Und hier für Deutschland nur mal die Einsparpotentiale nur für das Gesundheitswesen:
Radfahren spart Gesundheitskosten. Für regelmäßiges Radfahren oder Zu-Fuß-Gehen von etwa 75 Minuten pro Woche errechnet die Weltgesundheitsorganisation (WHO) ein um 50 Prozent reduziertes vorzeitiges Sterberisiko. Dies entspricht einem maximalen Gegenwert von 2.000 Euro pro Jahr für untrainierte Personen. Auf der Grundlage einiger Durchschnittswerte zum Trainingszustand und Mobilitätsverhalten der Bevölkerung lässt sich hieraus ein volkswirtschaftlicher Nutzen zwischen elf und 15 Milliarden Euro pro Jahr schätzen.
http://www.adfc.de/10067_1

Und hier: http://www.umweltbundesamt.de/sites/default/files/medien/461/publikationen/texte_11_2013_frey_wirtschaftliche_aspekte_nichttechnischer_massnahmen_zur_emissionsminderung_im_verkehr1.pdf

Gut, die Zahlen beziehen sich nur indirekt auf den Autoverkehr. Im Umkehrschluss heisst das aber, dass die Kosten durch den motorisiert (PKW)-Verkehr höher sind als für das Rad. Und irgendwo müssen die Kosten ja herkommen (Fettleibigkeit, Umweltverschmutzung, Stau)

Weil der Joghurt-Spediteur einen Wachhund hat und und seinen Mitarbeitern zu Weihnachten wegen der guten Gewinnsituation in seiner Spedition ein Glas Sekt und Kippen spendiert hat, zahlen wir mit dem Joghurtkauf neben der Minralölsteuer auch alle Hundesteuer, Tabaksteuer, Grundsteuer, Sektsteuer und auch die Einkommensteuer und Gewerbesteuer des Spediteurs … ???

Seltsame Logik.