Startseite Foren Halle (Saale) Prunksitzung der SPD im Riebeckstift

  • Dieses Thema hat 22 Antworten und 9 Teilnehmer, und wurde zuletzt aktualisiert vor 10 Jahren von wolli.
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  • #86034

    https://hallespektrum.de/nachrichten/politik/wahlparteitag-prunksitzung-der-spd-im-riebeckstift/85990/

    Die Schlachtrösser Fikentscher und Koehn wurden auch wieder aufgestellt, die sagen doch schon lange kaum noch was im Stadtrat.

    #86039

    Wo ist denn das Schlachtross „Thomas Felke“ geblieben? Will er sich jetzt voll in den Landtag zurückziehen?
    Will dafür jetzt auch unser @hei-wu mitmischen?

    #86048

    Das Fehlen von Felke wundert mich auch, hat er etwa ein Häuschen im Saalkreis?
    Wenn heiwu in den Stadtrat einziehen würde, wäre das eine Bereicherung. Ob er wohl die Himmelsscheibe als Wahlwerbung benutzen darf?

    #86118

    SPD-Stadtchef Christian Weinert will lt.MZ von heute keinen ständigen Konfrontationskurs, „sondern eine Zusammenarbeit mit dem parteilosen Oberbürgermeister dort, wo es die SPD mit ihren Vorstellungen vereinbaren könne“.

    So geht’s nicht, SPD.
    Der Stadtrat ist Teil der Verwaltung und zur Zusammenarbeit mit der Stadtverwaltung und ihrem Chef, dem Oberbürgermeister, verpflichtet, auch wenn man nicht einer Meinung ist.
    Eine SPD, die die Zusammenarbeit mit dem OB ablehnt, wenn es nicht nach ihren Vorstellungen geht, ist nicht wählbar.

    #86128

    Das ist jetzt Wortklauberei.

    #86145

    Nein, zu viele Stadträte halten den Stadtrat für ein Parlament, das ist er aber nicht, er ist Teil der Verwaltung.
    Eine Schulung tut not.

    #86160

    Parteizugehörigkeit sollte in einem Stadtrat tabu sein. Stadträte müssen parteilos sein. Nur so kann sich moderne Demokratie entfalten. Parteien sind ein klägliches Überbleibsel aus längst vergangenen Klassenkampfzeiten. Das heutige Gemeinwesen braucht fähige Fachleute, die ihr Können in den Dienst der Allgemeinheit stellen.

    #86162

    Wir sehen das Gegenbeispiel dieser These an den „Mitbürgern“, deren einziger Konsens darin besteht, parteilos zu sein.
    Das ist ziemlich wenig. Ansonsten bilden sie ähnlich wie die verhaßten Parteien ein willkommenes Einfallstor für Lobbyisten jeder Art.

    #86166

    Gleichgesinnte werden sich bei der Lösung von Aufgaben immer zusammenfinden und sich nach einiger Zeit eine feste Form geben, man muss solche Gruppen nicht Parteien nennen, aber sie sind es praktisch.
    Die Vorstellung von Mugger ist weltfremd.

    #86167

    Die „Mitbürger“ sind so ziemlich der größte Etikettenschwindel unter allen im Stadtrat vertretenen Fraktionen.

    #86168

    Die Vorstellung von Mugger ist weltfremd.

    Nein, keinesfalls, Mugger hat völlig recht!

    Das heutige Gemeinwesen braucht fähige Fachleute, die ihr Können in den Dienst der Allgemeinheit stellen.

    Richtig! Ein Stadtrat sollte aus fähigen Fachleuten bestehen, welche sich gegenseitig unter die Arme gereifen und sich gemeinsam mit ihrem Fachwissen für die Bürger einer Stadt einsetzen. Sich gegenseitig die Butter vom Brot zu nehmen, sich gegeneinander auszuspielen, Machtspielchen und Schwanzvergleiche á la „meine Partei ist besser als deine“ sind da völlig fehl am Platze und für die Bürger einer Stadt völlig nutzlos.

    Und der Vergleich mit den „Mitbürgern“ hinkt auch, da es sich bei denen auch um eine Gruppierung handelt. Ob Partei, Gruppierung oder Fraktion ist am Ende nichts als Wortspielerei mit dem gleichen Endergebnis.

    #86196

    Um Deine Vorstellung zu realisieren, Lackmus, müßte das „Führerprinzip“ wieder eingeführt werden, ein Führer – der OB – wählt sich fähige Fachleute für den Stadtrat aus.

    #86308

    Dazu braucht man keinen Führer, dazu braucht man Charakter und Anstand.

    #86310

    Die von Dir herbeigewünschten fähigen, ehrlichen und uneigennützigen Fachleute mit Charakter und Anstand haben in der Regel einen ausgefüllten Arbeitstag in der freien Wirtschaft und haben entweder keine Zeit für dieses Ehrenamt oder scheuen es wegen der oft demütigenden, unsachlichen Beschimpfungen, die sie nicht bereit sind zu ertragen.

    #86316

    @wolli : da sind die, die Stadtraete werden wollen, dann unfähig, unehrlich und eigennuetzig … und haben keinen ausgefüllten Arbeitstag …

    duckundweg

    #88856

    Der Grund für das Verschwinden des Beitrages würde mich auch interessieren.

    #88858

    @wolli Der Stadtrat ist nicht Teil der Verwaltung. Er entscheidet über die Verwaltung der Gemeinde, soweit Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft (eigener Wirkungskreis) oder Angelegenheiten, die das Gesetz den Gemeinden zur Besorgung im Auftrage des Staates zuweist (übertragener Wirkungskreis/Auftragsangelegenheiten), betroffen sind (Allzuständigkeit der Gemeinde) und nicht der OBürgermeister zuständig ist (Organzuständigkeit des Gemeinderats). Der Gemeinderat beschließt innerhalb des Aufgabenkreises der Gemeinde über Angelegenheiten, die nicht laufend anfallen und grundlegende Bedeutung haben oder erhebliche Verpflichtungen für die Gemeinde beinhalten. Der Gemeinderat ist nicht für Angelegenheiten zuständig, welche dem Bürgermeister, Gemeindesenat oder Gemeinderatsausschuss zur selbständigen Erledigung übertragen sind. Der Gemeinderat überwacht den Bürgermeister und die Gemeindeverwaltung, insbesondere die Ausführung seiner Beschlüsse.“ (zitiert aus wikipedia).

    Im übrigen teile ich die Auffassung von @Lackmus und @Mugger.

    #88867

    Es mag absurd klingen, aber der Parteibetrieb ist nicht selten die größte Gefahr für die Demokratie.

    #88870

    Problematisch am Parteibetrieb finde ich es, wenn Politik als Versorgungsposten für die eigene Existenz herhalten muss. Entscheidungen können so nicht unbeeinflusst erfolgen.

    #88871

    Das könnte man ändern, wenn man die Wahlzeit auf ein bis maximal zwei Legislaturen beschränkt.

    #88872

    stimmt

    #88874

    SfK: Das (wiederholte) kommentarlose Setzen von Links, die grundsätzlich nichts mit dem Threadthema gemein haben, um auf eigene Seiten in eigenen Angelegenheiten aufmerksam zu machen, ist Spam.

    #88875

    Bei der Kommunalwahl im Mai können die Hallenser von den über 200 Kandidaten 56 „mit Anstand und Charakter“ (Lackmus) auswählen. Meine 3 Stimmen bekommen solche Kandidaten.

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