Mehr Geld für Spielplätze und Grünflächen: Finanzausschuss beschließt Haushalt für 2015

Der Artikel ist irreführend. Die Fraktion haben 2,8 Mio. Euro insgesamt an Erhöhungen beantragt. Dann müssten Fraktionen und Stadträte ihre eigene Forderungen als unglaubwürdig abtun. Insbesondere die CDU-Forderung nach 1 Mio. Euro mehr für die Straßen wäre demnach eine Verarschung gewesen!

Es geht hier nicht um Unglaubwürdigkeit sondern es ging um die Findung eines Kompromisses. Keine Fraktion konnte alle Forderungen in Gänze realisieren. Das ist auch ganz normal, wenn es um die Findung eines Konsens ging.

Im Bezug auf den Straßenausbau hat die Verwaltung glaubhaft nachweisen können, dass die Einstellung von zusätzlichen Haushaltsmitteln momentan nicht notwendig ist und den Haushalt nur weiter belasten würde. Und selbstverständlich wird diese Haushaltsposition weiter beobachtet und im kommenden Jahr ggf. noch einmal aufgerufen.

André Cierpinski

Sehr geehrter Herr Cierpinksi,

danke für ihre persönliche Antwort hier im Forum.

Sie können es drehen und wenden, wie sie wollen, aber sie sind eingeknickt.

Die CDU-Fraktion hat 1 Mio. Euro für mehr Straßen gefordert und deshalb auch beantragt, weil es nach Aussage ihrer Fraktion als notwendig erachtet wurde. Dass das jetzt alles nicht mehr gelten soll, ist nicht wirklich nachvollziehbar. Ansonsten muss man glauben, sie prüfen nicht wirklich gründlich, bevor sie für den Stadthaushalt schwerwiegende Anträge stellen.

Es macht den Eindruck, dass hier die CDU-FDP-Fraktion aus reiner Sensationslust und Öffenlichkeitseffekthascherei falsche Versprechungen gemacht hat, was insgesamt keinen guten Eindruck auf die Arbeit ihrer Fraktion wirft.