Startseite › Foren › Halle (Saale) › Landesverwaltungsamt: Bürgerbegehren zu Scheibe A rechtswidrig
- Dieses Thema hat 76 Antworten und 15 Teilnehmer, und wurde zuletzt aktualisiert vor 6 Jahren, 8 Monaten von wolli.
-
AutorBeiträge
-
2. August 2017 um 18:55 Uhr #294806
Das Landesverwaltungsamt hat das Bürgerbegehren zur Scheibe A in Halle-Neustadt für rechtswidrig und somit für unzulässig erklärt. Es seien sowohl fo
[Der komplette Artikel: Landesverwaltungsamt: Bürgerbegehren zu Scheibe A rechtswidrig]2. August 2017 um 19:02 Uhr #294807Alte Regel: Wer bestellt bezahlt.
2. August 2017 um 19:03 Uhr #294808Warum ist es ein Problem, dass Stadträte darauf aufmerksam gemacht haben?
2. August 2017 um 19:09 Uhr #294809Bestellt hat wahrscheinlich die Stadtverwaltung. Die bezahlt auch. Jemanden dafür haften zu lassen, geht nur bei grober Fahrlässigkeit. Die dürfte hier wohl ausscheiden.
Die 50.000 gucken sich natürlich bei den zig Mios, die das gesamte Projekt kosten könnte, oder gekostet hätte, durchaus weg.
Die Kosten eines kleinen Fehlers, der einen großen Fehler verhindert haben könnte, sind ja fast ein Segen 🙂2. August 2017 um 19:13 Uhr #294810Das Gutachten der Firma Rauschenbach & Kollegen war auch nicht umsonst.
2. August 2017 um 19:18 Uhr #294811Kostenlos vielleicht nicht, aber umsonst 🙂
2. August 2017 um 19:28 Uhr #294812Ob umsonst liegt sicher im Auge des Betrachters 🙂
2. August 2017 um 19:45 Uhr #294813„Gravierende Verfahrensfehler“ hat das Landesverwaltungsamt festgestellt, da wird der Verwaltungsfachmann BW doch sofort protestieren, sonst bleibt das an ihm hängen und beschädigt seine Verwaltungskompetenz.
2. August 2017 um 19:53 Uhr #294814Du wirst dich wundern Wolli, aber der OB hat ja (offiziell) gar nix damit zu tun. Wir werden morgen sicher hören, er hätte das Engagement ja ausdrücklich unterstützt, aber wenn das so beknackt angefangen wurde, kann er ja nix dafür.
Interessant würde es werden, wenn Herr Schachtschneider dann mal die Katze aus dem Sack lässt, wer das ganze denn nun verfasst hat.
Gespannt bin ich vor allem, was dann die zweite Reaktion in ein zwei Wochen ist. „Bürgerbegehren nur noch durch den OB selber, damit das auch was wird“ oder „Direkte Demokratie funktioniert nicht, der Ausweg ist nur die Diktatur.“2. August 2017 um 20:02 Uhr #294815
Anonym„Interessant würde es werden, wenn Herr Schachtschneider dann mal die Katze aus dem Sack lässt, wer das ganze denn nun verfasst hat.“
Meine geäußerten Bedenken über die Zulässigkeit der Fragestellung wurden damals damit erwidert, dass die Rechtsabteilung der Stadt den Inhalt geprüft und die Formulierung in ihrer letzten Fassung ausgearbeitet hätte.
2. August 2017 um 20:05 Uhr #294817Der OB ist doch stark in diese Angelegenheit involviert, er hat doch sicher die Fragestellung aufmerksam durchgelesen, ich glaube nicht, dass er jetzt Schachtschneider und den Neustadtverein im Regen stehen lässt. Er sitzt momentan bestimmt über dem Brief des Lvwa und formuliert einen Einspruch.
2. August 2017 um 20:06 Uhr #294818Laut *********** will er das persönliche Gespräch suchen.
2. August 2017 um 20:08 Uhr #294819Wie auch immer Gespräch oder Einspruch aussehen sollen, wenn dir die Polizei sagt, du hast wieder mal richtig Murks gebaut, der nicht reparierbar ist.
2. August 2017 um 20:13 Uhr #294820Natürlich kann der OB nur so antworten. Wie sonst. Das hat Trumpsche Qualität. Der regiert sogar die ganze USA.
2. August 2017 um 20:15 Uhr #294821Also als nächstes die Mauer zwischen Halle und Leipzig?
2. August 2017 um 20:16 Uhr #294822Warum eigentlich kann eine befragung von Bürgern mittels eines Bürgerbegehrens unzulässig sein? Wollen die uns erklären, worüber wir wie abzustimmen haben? Sind die noch ganz dicht, oder haben sie die letzte Revolution nur halb mitbekommen? Die nächste wird sie vielleicht treffen.
2. August 2017 um 20:49 Uhr #294838Wir werden die Gründe noch erfahren.
Diese heutige Nachricht ist jedenfalls ein politischer Hammeer und wird spätestens übermorgen in den überregionalen Medien erörtert werden.2. August 2017 um 20:58 Uhr #294841Das Landesverwaltungsamt wird die Gründe sicher erläutern. Nicht nur einem.
Dann können wir besser diskutieren.2. August 2017 um 20:59 Uhr #294842
AnonymWollen die uns erklären, worüber wir wie abzustimmen haben?
Es geht um das „worüber“ und die einzuhaltenden Verfahrensregeln. Darüber müssen „die“ sogar uns aufklären. Wie du dann inhaltlich (sollte es zu einem Volksbegehren kommen) abstimmst, bleibt allein dir überlassen.
2. August 2017 um 21:14 Uhr #294843Offenbar hat die „Hallesche Störung“ wieder zugeschlagen, die ist ja bekanntlich daran schuld, dass hier so vieles schiefläuft.
2. August 2017 um 21:31 Uhr #294844Wolli schrieb: „Diese heutige Nachricht ist jedenfalls ein politischer Hammeer und wird spätestens übermorgen in den überregionalen Medien erörtert werden.“
Kannst dir sicher sein, dass Wiegand auch daraus eine PR-Torte für sich basteln wird. Ist nur ein Gegner mehr für ihn. Er nimmt es mit jeden und allen auf. 🙂
2. August 2017 um 21:44 Uhr #294845Wichtig ist doch nur, dass die Stadt die Finger von den Scheiben lässt. Wenn das Landesverwaltungsamt dabei hilft, ist das auch okay.
2. August 2017 um 21:50 Uhr #294846Yep.
2. August 2017 um 22:16 Uhr #294850
AnonymKannst dir sicher sein, dass Wiegand auch daraus eine PR-Torte für sich basteln wird. Ist nur ein Gegner mehr für ihn. Er nimmt es mit jeden und allen auf.
Online Hofpostillen haben schon damit angefangen. Die von OB beabsichtigten persönlichen Gespräche mit der Aufsichtsbehörde werden als gewichtige Aktionen angekündigt. Ich hoffe nur, dass die Gesprächspartner (sollte es tatsächlich zu einem Gespräch kommen) diesmal nicht vergessen, ein Protokoll darüber zu verfassen, wie damals ihre Kollegen im Innenministerium, als es um die Verkürzung der Probezeit der Büroleiterin und der zwei restlichen Mitarbeiter ging.
3. August 2017 um 10:16 Uhr #294859Wenn man sich hier umschaut, sieht man wieder die alten Bekannten.
Die wolli’sche Störung versucht wieder Stimmung gegen Halle und insbesondere den OB zu machen. Und die Üblichen machen das Spielchen mit.
Statt mal abzuwarten und sich zu sortieren, werden wieder große Sprüche geklopft. Und dann nennt man sich noch Hallespektrum.
Habt ihr schon den ersten Joint inhalliert? -
AutorBeiträge
- Du musst angemeldet sein, um auf dieses Thema antworten zu können.