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Die lange diskutierten Kulturpolitischen Leitlinien sollen in der November-Stadtratssitzung beschlossen werden. Kann man die aus dem Netz runterladen?
Ich sehe da die Familienverträglichkeitsprüfung und die Begründung, die Leitlinien in der Anlage aber nicht.
@wolli, da bist du falsch informiert 😉 Die Leitlinien werden im November nicht Thema sein.
Es steht pro forma auf der Tagesordnung. Weil aber der Kulturausschuss noch nicht abschließend beraten hat, kann der Stadtrat keine Entscheidung treffen. Die Vorlage wird also abgesetzt.
Der Stadtrat kann sehr wohl entscheiden – in der Regel wird aber das Votum des fachausschusses abgewartet.
So ist es richtig, weg mit den kulturellen Leitlinien, auf die sich niemand berufen kann, wenn das Geld fehlt.
@wolli: nicht weg, sondern wieder eine unproduktive Befassung in unzähligen Sitzungen…
Ahja, Leitlinien… 🙂
@schulze genau, deshalb ja auch das Wortspiel „Lei(d)(t)linie“ 😉
Zum Beschluss der Kulturleitlinien im November schrieb Enrico:
„Doch daraus wird nichts. Denn in seiner Abschlussberatung votierte eine Mehrheit der Stadträte dafür, eine neue Arbeitsgruppe zu installieren. Dieses interfraktionelle Gremium soll im Januar zum ersten Mal tagen.“Soeben bekomme ich mit der einzigen und besten halleschen Tageszeitung ein A4-Blatt mit der aktualisierten Tagesordnung der Sitzung des Stadtrates am 27.November, da steht unter Pkt.6.8: Kulturpolitische Leitlinien, Vorlage: V2013/11904
Wasn nu, Enrico?
Solche Leitlinien erinnern mich sehr an die DDR, was wurde da nicht alles aufgeschrieben, abgeheftet und vergessen.
Wer hat denn solche Leitlinien eigentlich vorgeschlagen, bestimmt kommt dieser Unsinn aus dem Westen, dort hat man ja aus dem Untergang der DDR wenig bis nichts gelernt.
Aber in diesem Fall ist es ein wenig anders, denn heute kam eine brandaktuelle Tagesordnung ins Haus, die sollte doch wohl aktuell sein.
Aber vermutlich dringen die Abstimmungsergebnisse der Ausschüsse nur langsam oder gar nicht ins Stadtratsbüro.Wie früher bei uns im Energiekombinat, wir wurden ständig umbenannt, im Bürogebäude am damaligen Thälmannplatz sind wir immer wieder umgezogen, aber wir haben immer das gleiche gemacht.
@wolli: du wirst staunen, was alles von der Tagesordnung fliegen wird 😀
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