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Ich hab von Verwaltungsrecht keinen Schimmer, deswegen frage ich mal hier in die Expertenrunde: kann ein Amt in der Bundesrepublik verfügen, dass eine Klage von irgendwem gegen irgendwas nicht zulässig ist?
Mensch Kenno, du und Schulze habt echt die Befähigung zum Richteramt. Ich halte mich da lieber raus, und überlasse das den Menschen, die das studiert haben. Schließlich gehe ich auch zum Zahnarzt, wenns da zieht, und frage nicht den Klempner meines Vertrauens um eine Zange. Ihr aber gebt aufgrund langjähriger Lebenserfahrung Empfehlungen über die richtige Zange ab. Natürlich habt Ihr im Keller Eures Erfahrungsschatzes auch noch Zangen zu liegen, die früher schon mal gut funktioniert haben.
@Hei-wu,
so, wie ihr euch mit der Preisgabe der Klageschrift zurückhaltet, werde auch ich mich in Verwaltungsrechtfragen zurückhalten.
Frag doch eure Rechtsanwältin. Vielleicht wird eure Klage auch deshalb zurückgewiesen werden, weil sie aus nicht vorliegenden Sach-und Fachgründen keine Aussicht auf Erfolg haben wird.Schade Kenno, du hattest mal fachlich eine andere Meinung.
Was zur Hölle spricht für die Vorverlegung des Dammes? Was bitte?
„Was zur Hölle spricht für die Vorverlegung des Dammes?“
Wenn der Damm brechen sollte, ist etwas mehr Zeit, Neustadt zu evakuieren. 🙂
@kenno: Du ziehst dich aus dem Verwaltungsrecht zurück? Schade eigentich immer, wenn die alten Hasen gehen.
@Hei-wu und @Feldstudien,
ich kann euch nur raten, euere Klagen schnellstens zurück zu nehmen.
Denkt an euere örtliche Nichtbetroffenheit.@kenno und @hei-wu: Ihr müsst zum Facharzt und nicht ins Forum gehen, wenn ihr Albträume habt. Nicht das das noch schlimmer wird. Oder geht mal an die frische Luft und beruhigt Euch mal wieder. Zum Beispiel ein schöner Ausflug zum Sandanger, die Sonne scheint gerade so herrlich. Dann könnt Ihr gleich auch schauen, ob nun an der neuen Deichlinie gebaut wird oder nicht…
Was die Klagen betrifft, ist wahrscheinlich jedes Orakeln sinnlos. Mehrere Klagen wurden offenbar eingereicht, und was diese zum Inhalt haben, darüber kann nur spekuliert werden. Zunächst soll damit offenbar erstmal vollständige Akteneinsicht erreicht werden, um sich überhaupt ein Bild zu machen. Das Bedürfnis an Information ist nachvollziehbar und der steuerzahlende Bürger hat sicher auch ein Anspruch auf Information. Hätte es im Verfahren mehr Transparenz gegeben, müsste niemand jetzt auf Akteneinsicht klagen. Keiner muss sich deshalb darüber beschweren und der anderen Seite Schuld zuweisen.
@Schalotte: auf dem Sandanger ist es doof. Die Bagger sind weg, da gibts gar nichts zu sehen.
@Schalotte,
es ist wohl kein feiner Zug von dir, wenn du mir, wie @Hei-wu, auch Albträume andichtest.
Ich wußte ja garnicht, dass ich auch in Rechtsfragen hier so gefragt bin.
Liegt wohl an den Genen meines Großvaters, der ein Universalgenie war.@Kenno Entschuldige bitte, Kenno. Du hast recht. Die Albträume sind Hei-Wu und SfK zuzuschreiben. Die Rechtsfragen sollten wir locker den Rechtsexperten überlassen. Deine Stärke ist ganz klar die riesige Menge von Informationen und Zusammenhängen über lange Jahre, mit denen Du aufwartest.
@Frank Wieso sollten denn die Archäologen an dieser Stelle überhaupt prüfen bzw. arbeiten? Und wieso nur unter der Grasnarbe? Muss man da nicht schichtenweise tiefer gehen? Weißt Du dazu was?
@Kenno: Vielen Dank für den rechtlichen Hinweis. Ich kann ihn gut nachvollziehen und daher meine ich das durchaus ernst. Soweit ich den MZ-Artikel verstanden habe, geht es darum, Einsicht in den Bescheid des Landesverwaltungsamtes zu erhalten. Dort sind auch die zulässigen Rechtsmittel beschrieben. Es ist vermutlich sehr schwer, sich rechtlich adäquat zu verhalten, wenn dazu nicht einmal die „Rechtsbelehrung“ veröffentlicht wird.
Was die Betroffenheit angeht, gibt es offenbar ganz unterschiedliche Auffassungen von LHW, Landesverwaltungsamt und Anwohnern.@Schalotte: das sind Archäologen, keine Geologen. Wenn in Horizont x keine Spuren menschlicher Bodeneingriffe zu finden sind, gibts drunter in der Regel auch keine.
@schalotte: Durch das Denkmalschutzgesetz legitimiert, müssen sämtliche Bauarbeiten größeren Umfanges die in den Untergrund gehen, vorher bei den Archäologen angemeldet werden. Wenn es ausreichend Verdachtsmomente auf etwaige Funde oder alte Siedlungsstätten gibt und die gibt es immer in der Nähe von Flüssen, machen die Archäologen eine Vorerkundung. Da wenn dort ein Deich gebaut werden sollte, dieser auch nicht tiefer als jetzt untersucht, gegründet wird, kann also nichts zerstört werden. Sollte dort eventuell noch tiefer sich etwas befinden, bleibt es für die nächsten Archäologengenerationen drin.
So weit in die Tiefe gehen die Erdabtragungen für den Damm nun auch wieder nicht und aus den Baugrunduntersuchungen wußte man, dass dort am Sandanger der mit Bauschutt zugeschüttete ehemalige Flußarm der Wilden Saale verlief.
Also kein archäologisch verdächtiges Gebiet.Du wirst ja noch einige Zeit Gelegenheit haben, dir den archäologischen Suchschnitt anzusehen, bis der wieder zugewachsen ist. So viel Bauschutt liegt da eigentlich nicht.
Einen zweiten Baustopp wird es aber nicht geben.
Du kennst doch die Gegend um den Sandanger und die Siebenbogenbrücke vom eigenen Erleben überhaupt nicht.Es ist immer schön, mal auf die Leitlinien des OB zu schauen.
„Wir sehen uns verpflichtet, das Gemeinwohl zu mehren. Alle Vorgänge werden effektiv, schnell und lösungsorientiert bearbeitet. Auslegungen und Abwägungen orientieren sich stets am Interesse der Bürger.“Kenno schrieb: „Du kennst doch die Gegend um den Sandanger und die Siebenbogenbrücke vom eigenen Erleben überhaupt nicht.“
Dazu ist Archäologie ja da – Vorgänge zu erkunden, an die sich niemand mehr erinnern kann. Also, sieh Dir einfach mal die Grabung an – da ist nur wenig Schutt zu sehen. Der Schutt ist möglicherweise an anderen Stellen zu erwarten, der Sandanger ist ja groß.
Das nur als Randbemerkung, mit der Diskussion um den Deichverlauf hat der Schutt nix zu tun, ist mir folglich völlig Brille.
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